„Für uns GRÜNE ist das Ergebnis der Forsa-Umfrage – drei Prozentpunkte über dem Wahlergebnis von 2013 – eine Bestätigung unseres eigenständigen, an Inhalten orientierten Kurses. Es stimmt uns optimistisch und gibt Kraft für die Landtagswahl Ende Oktober. Immer mehr Menschen entscheiden sich für GRÜN, weil sie wissen, dass es ein ökologisches, gerechtes, vielfältiges und weltoffenes Land nur mit uns gibt. Das schwache Resultat der lustlosen Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD auf Bundesebene hat das nochmals deutlich gezeigt. Wer in Hessen keine GroKo will, muss DIE GRÜNEN möglichst stark machen. Denn wir haben die Ideen und Konzepte, eine grünere und gerechtere Zukunft zu gestalten, und wir sind auch bereit, weiter Verantwortung für Hessen zu tragen.“

„Wir arbeiten dafür, Hessen Schritt für Schritt zu modernisieren. Dazu gehören insbesondere die Umsetzung der Energiewende, um nach dem überfälligen Ausstieg aus der Hochrisikotechnologie Atomkraft auch das fossile Zeitalter zu überwinden, und eine andere Mobilitätspolitik, ohne die sich im Ballungsraum bald nichts mehr bewegen würde. Dazu gehört genauso die Förderung einer Landwirtschaft, die zuvorderst den Verbraucherinnen und Verbrauchern dient und keine seelenlose Industrie ist. Und dazu gehört, dass wir für Integration und die offene Gesellschaft kämpfen und der Ausgrenzung und dem Hass der Rechtspopulisten Paroli bieten. Diesen Kurs setzen wir fort.“

Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
Kaiser-Friedrich-Ring 77
65185 Wiesbaden
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„Unser Dank gilt auch den vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die unserer GRÜNEN OB-Kandidatin tatkräftig zur Seite standen und sie bis zuletzt motiviert im Wahlkampf unterstützt haben“, so Dorn und Klose weiter. „Nun gilt es, diesen Elan aufzugreifen und weiterhin für eine GRÜNE, gerechte und weltoffene Stadtgesellschaft in Frankfurt einzutreten. Zum Beispiel bei der Landtagswahl am 28. Oktober.“

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„Demokratie ist der Wettbewerb um Ideen, Konzepte und Positionen – deshalb hoffen wir sehr, dass das, was die SPD heute als Zwischenstand vorgestellt hat, noch konkreter wird“, so Dorn und Klose weiter. „Denn bislang benennt die SPD auf 177 Seiten zwar sehr viele Ziele, bleibt aber fast überall konkrete Angaben dazu schuldig, wie sie diese Ziele erreichen will. Auch auf viele Fragen von Journalistinnen und Journalisten in der Pressekonferenz, bei der die SPD den Entwurf vorstellte, blieb sie Details schuldig. Ziele zu benennen mag für das Grundsatzprogramm einer Partei ausreichen, für ein Wahlprogramm ist es zu wenig. Wir wünschen uns, dass die SPD ihre Vorstellungen noch so konkretisiert, dass endlich eine inhaltliche Auseinandersetzung damit möglich wird.“

„Als Konzeptpartei haben wir GRÜNE schon vor der letzten Wahl deutlich gesagt, was wir wollen. Wir haben einen großen Teil unserer Ideen in Regierungsverantwortung umgesetzt, und wir gehen mit sehr konkreten neuen Ideen in die nächste Wahl. Wir haben im Mai 2017 mit einem Zukunftskongress unter engagierter Beteiligung zahlreicher Mitglieder unseren Programmprozess begonnen. Die GRÜNE Landtagsfraktion stellt seit Januar Konzepte für alle wichtigen Politikfelder unter dem Titel ,#Hessen2025 – GRÜN wirkt weiter‘ vor. Die Landespartei wird in einem breiten Beteiligungsprozess ein konkretes Wahlprogramm erarbeiten, das im Juni beschlossen und vorgestellt wird. Denn Wählerinnen und Wähler haben mit Recht den Anspruch zu wissen, wofür eine Partei steht.“

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„Tobias Wilbrand macht sich für mehr Lebensqualität in Egelsbach stark“, so Dorn und Klose weiter. „Ein schlüssiges Verkehrskonzept mit sanierten Straßen, besseren Radwegen und einem lebendigen Ortskern; mehr bezahlbarer Wohnraum; ein transparenter Haushalt, der strukturelle Defizite angeht; ein attraktiveres Gewerbegebiet; mehr Angebote für junge Menschen und für Seniorinnen und Senioren – unter anderem mit diesen wichtigen Schwerpunkten stellt Tobias Wilbrand sich zur Wahl. Wir wünschen Tobias Wilbrand viel Erfolg bei seiner Kandidatur und seinem Engagement, Egelsbach grüner und gerechter zu machen.“

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„Wir hessische GRÜNE sind mit sehr guten Umfragewerten in das Jahr gestartet, die uns Rückenwind für die Landtagswahl im Oktober geben. Der Bundesparteitag hat der Partei zusätzliche Aufbruchstimmung beschert. Wir haben nach den gescheiterten Jamaika-Gesprächen und dem lustlosen Gewurschtel zur Bildung einer neuen Groko den Blick fest auf morgen gerichtet und sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Wir haben Lust, Politik zu gestalten – ganz besonders natürlich in Bayern und hier in Hessen, wo im Herbst gewählt wird“, so Dorn und Klose weiter. „Dass Katrin und Annalena zu Beginn dieses Wahljahres bei uns sind, gibt uns Schwung. Es gibt viel zu tun: Es braucht uns GRÜNE, um die Klimakatastrophe aufzuhalten. Es braucht uns GRÜNE, um die freie und weltoffene Gesellschaft gegen Rechtspopulisten zu verteidigen. Und es braucht uns GRÜNE, um die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen und die Gesellschaft zusammenzuhalten.“

Politischer Aschermittwoch des GRÜNEN Kreisverbandes Frankfurt, Mittwoch, 14. Februar 2018, 19 Uhr im Kunstverein Familie Montez, Honsellstrasse 7, 60314 Frankfurt am Main

Jahresempfang des GRÜNEN Kreisverbandes Darmstadt, Freitag, 16. Februar 2018, 19 Uhr in der Kunsthalle Darmstadt, Steubenplatz 1, 64293 Darmstadt

Politischer Aschermittwoch in Hattersheim mit den Bundestagsabgeordneten Kordula Schulz-Asche und Omid Nouripour, Mittwoch, 14. Februar 2018, 19.30 Uhr an im Posthofkeller, Sarceller Straße 1, 65795 Hattersheim

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Das Ausmaß an Gewalt, die jeden Tag an Frauen verübt wird, ist nach wie vor alarmierend. In vielen Ländern gelten Menschenrechte für Frauen nicht gleichermaßen wie für Männer. „Unterdrückung, sexuelle Ausbeutung und Vergewaltigung sind leider nach wie traurige Realität. Die Debatte um #MeToo zeigt, dass das nicht nur ein fernes Thema ist, sondern ganz konkret auch bei uns in Deutschland und Hessen immer wieder vorkommt. Deshalb unterstützen wir `One Billion Rising´, um daran zu erinnern, dass jegliche Gewalt an Frauen unakzeptabel ist.“, so Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen.

Laut einer UN-Statistik ist weltweit jede dritte Frau im Laufe ihres Lebens von Gewalt betroffen – also circa eine Milliarde Frauen.
Der Aktionstag „One Billion Rising“ wurde ins Leben gerufen, um gegen die Gewalt an Frauen ein Zeichen zu setzen. Deswegen tanzen jedes Jahr auf der ganzen Welt am 14. Februar Millionen Menschen, um hierauf aufmerksam zu machen.

In Hessen und in Deutschland finden zahlreichen angemeldete Aktionen statt, die unter folgendem Link zu finden sind: www.onebillionrising.de/teilnehmende-staedte/  

Eine Auswahl hessischer Veranstaltungen:

Bad Hersfeld: 15:30 Uhr, am Rathaus, Weinstraße 16
Wiesbaden: 16:30 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz
Fulda: 13-14 Uhr auf dem Universitätsplatz
Lauterbach: 16:30 Uhr auf dem Marktplatz
Hanau: 16:30 Uhr auf dem Freiheitsplatz

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„Am gravierendsten ist das Versagen im Klimaschutz“, so Klose weiter. „Während sich die Erde weiter erhitzt und die katastrophalen Folgen immer mehr Menschen schaden, gibt die Groko das Klimaziel für 2020 de facto auf, findet nicht die Kraft für einen klar verabredeten Ausstieg aus der schmutzigen Kohle und geht noch nicht einmal einen Preis für Kohlendioxid ernsthaft an, nach dem selbst aus der Wirtschaft die Rufe immer lauter werden. Statt auf den wachsenden Wunsch nach ökologisch und regional erzeugten Lebensmitteln mit einer klaren Förderung von Landwirtschaft im Sinne von Bäuerinnen und Bauern, Umwelt und Tieren zu reagieren, fällt der Groko nur ein unverbindliches Tierwohllabel ein. Auf Kinderarmut, Zwei-Klassen-Medizin und die Herausforderungen in der Pflege und am Wohnungsmarkt antwortet die Groko mit kleinteiligem Frickelwerk.“

„Noch wissen wir auch nicht, wie die Unterstützung aussehen soll, die der Vertrag den Ländern bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur verspricht. Und wenn die vorgesehene ,Entlastung der Luftfahrtunternehmen von nationalen Kosten‘ eine Abschaffung der Luftverkehrsteuer kaschieren soll, wäre das nicht nur ein klimapolitischer Blindflug, sondern auch ein fatales Signal für den mitten im dicht besiedelten Ballungsraum liegenden Flughafen Frankfurt. Dass erneut die CSU das Verkehrsressort übernehmen soll, lässt befürchten, dass ein Einstieg in eine intelligente Verkehrswende hin zu einer Verlagerung von Flügen und Straßenverkehr auf die Schiene, zu E-Mobilität und der Förderung umweltverträglicher Verkehrsmittel weiter ausbleiben wird – gerade für das zentral gelegene Hessen mit seinen vielen Verkehrswegen wäre genau das aber erforderlich.“

„Der Vertrag enthält in manchen Bereichen richtige Schritte, ist aber von einem Aufbruch weit entfernt. Die Groko-Partner wurschteln sich lustlos zusammen. Was Deutschland braucht, ist Bewegung, Zusammenhalt und Leidenschaft dafür, Zukunft zu gestalten. Die gibt es nur mit den GRÜNEN. Wenn das Gewürge um die Regierungsbildung in Berlin und die mageren Ergebnisse des Koalitionsvertrags ein Gutes haben, dann dass sie mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl in Hessen überdeutlich zeigen: Wer keine Groko will, muss die GRÜNEN stärken.“

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„Die hessische SPD setzt immer neue kostspielige Ideen in die Welt, ohne deren Finanzierung und konkrete Umsetzung mitzudenken“, so Dorn und Klose weiter. „Die Mühe, Haushaltsanträge zu ihren vorgeblichen Schwerpunkten in den Landtag einzubringen, macht sie sich gar nicht erst. Denn dann würde offensichtlich, dass Forderungen und Finanzierung nicht zusammen passen. Allen alles zu versprechen heißt, in Wahrheit niemandem etwas zu versprechen.“

„Nun soll – wieder einmal – ein ,Zukunftsrat‘ externer Experten der SPD aus der Not helfen. Bis Ende Juli, berichtet dpa, soll immerhin ,ein erstes Papier mit Zwischenergebnis‘ vorliegen. Damit ist klar: Der Hessenplan wird vor der Wahl am 28. Oktober nicht mehr fertig. In bald sieben Jahren hat es die SPD dann nicht geschafft, ihren Plan für die Zukunft dieses Landes vorzulegen. Als Konzeptpartei haben wir GRÜNE schon vor der letzten Wahl deutlich gesagt, was wir wollen, wir haben einen großen Teil unserer Ideen in Regierungsverantwortung umgesetzt, und wir gehen mit neuen Ideen in die nächste Wahl. Wir wünschen uns sehr, dass auch die SPD endlich ihre Vorstellungen darlegt, damit eine inhaltliche Auseinandersetzung möglich wird.“

„Prioritäten zu setzen und Schritte zur Zielerreichung zu definieren, mag unpopulär erscheinen. Aber Demokratie ist eben genau der Wettbewerb um Ideen, Konzepte und Positionen. Wir GRÜNE stellen uns diesem Wettbewerb gerne. Wir haben im Mai 2017 mit einem Zukunftskongress unter engagierter Beteiligung zahlreicher Mitglieder unseren Programmprozess begonnen. Die GRÜNE Landtagsfraktion stellt seit Januar Konzepte für alle wichtigen Politikfelder unter dem Titel ,#Hessen2025 – GRÜN wirkt weiter‘ vor. Die Landespartei wird in einem breiten Beteiligungsprozess ein Wahlprogramm erarbeiten, das im Juni beschlossen und vorgestellt wird. Denn Wählerinnen und Wähler haben ein Recht zu wissen, wofür eine Partei steht.“

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Im Wechsel an der Parteispitze sehen beide eine große Chance: „Der Bundesparteitag hat sehr differenziert diskutiert und dann mit deutlichen mutigen Mehrheiten klare Entscheidungen getroffen. Mit der Kraft und dem Spirit von Annalena Baerbock und dem Kommunikationstalent und der Reflexionsstärke von Robert Habeck sind wir hervorragend aufgestellt“, so Dorn und Klose. „In Zeiten großer Verunsicherung und des Zauderns und Zögerns anderer Parteien haben wir unseren Kurs klar abgesteckt. Und wie immer gilt der Satz von Winfried Kretschmann: Wir bleiben auf dem Teppich, auch wenn er fliegt.“

Sehr zufrieden sind die Vorsitzenden auch mit der Wahl des hessisch-GRÜNEN Bundestagsabgeordneten Omid Nouripour (Frankfurt) in den Parteirat: „Mit Omid Nouripour entsenden wir unseren Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl und profilierten Außenpolitiker mit einem herausragenden Ergebnis in die Parteispitze. Herzlichen Glückwunsch!“

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„Uns GRÜNEN verleiht das Ergebnis des Hessentrends – zwei Prozentpunkte über dem Wahlergebnis von 2013 und dem aktuellen Bundeswert beim gleichen Institut – zusätzlichen Schwung für das beginnende Wahljahr. Unser eigenständiger, an Inhalten orientierter Kurs findet weiter wachsende Unterstützung. Immer mehr Menschen entscheiden sich für GRÜN, weil sie wissen, dass es ein ökologisches, gerechtes, vielfältiges und weltoffenes Land nur mit uns gibt. Die Sondierungen von CDU/CSU und SPD auf Bundesebene haben das nochmals deutlich gezeigt. Wer in Hessen keine GroKo will, muss DIE GRÜNEN möglichst stark machen.“

„Die für den Spitzenpolitiker einer kleineren Partei herausragenden Beliebtheitswerte von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir tragen ebenfalls dazu bei, dass wir das Jahr 2018 als drittstärkste Kraft mit großer Zuversicht beginnen. Wir GRÜNE wollen weiter daran mitwirken, dass Hessen grüner und gerechter wird – die Umfrage bildet dafür ein stabiles Fundament.“

„Der für die AfD im Hessentrend erhobene Wert gibt weiter Grund zur Sorge. Wir GRÜNE stehen dafür ein, dass deren auf Angst, Ausgrenzung, Hass und Rassismus fußendes Gesellschaftsbild keinen Platz in unserem Land hat. Wir kämpfen dafür, dass der Hessische Landtag auch weiterhin AfD-frei sein wird.“

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