Barrierefreiheit als universelles Gestaltungsdesign

“Wir wollen, dass Barrierefreiheit bei jeder Gestaltung des öffentlichen Raumes, bei Straßen, Plätzen, Gebäuden, Verkehrsinfrastruktur usw. ein tragendes Leitprinzip wird. Wir halten dies für notwendig, weil Barrieren ganze Personengruppen vom öffentlichen Leben ausschließen. In einer älter werdenden Gesellschaft ist Barrierefreiheit auch Voraussetzung dafür, dass ältere, gehbehinderte Menschen länger in ihrem vertrauten Umfeld leben können. Barrierefreie Wohnungen und Quartiere führen Menschen zusammen, Barrieren dagegen trennen. Barrierefreiheit erleichtert das Leben für alle Menschen, nicht nur für diejenigen, die zwingend darauf angewiesen sind. Kinder im Kinderwagen oder bei den ersten Gehversuchen, Radfahrer, Fußgänger, Gehbehinderte, Rollstuhlnutzer und ältere Menschen mit Gehhilfen – alle profitieren von umfassender Barrierefreiheit. Insbesondere bei jeder Neugestaltung und bei Umbaumaßnahmen ist daher Barrierefreiheit zu gewährleisten”, stellt der behindertenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Andreas Jürgens, die Ziele des neuen Konzepts vor.

“Was kann das Land dafür tun, schrittweise Barrierefreiheit als universelles Gestaltungsdesign umzusetzen? Wir haben eine Reihe von Handlungsschritten aufgezeigt, die wir für notwendig halten. Zunächst einen Aktionsplan “Barrierefreies Hessen”. Dieser nimmt die Konkretisierung von Rechtsvorschriften auf, die schrittweise Umgestaltung von landeseigenen Einrichtungen – von Behörden bis Landesmuseen und Internetangeboten – sowie die Bindung öffentlicher Förderung an die Einhaltung der Barrierefreiheit.

Die Behörden des Landes werden verpflichtet, im Rahmen ihrer Planungs- und Genehmigungszuständigkeiten besonders auf die Umsetzung der Barrierefreiheit zu achten und bei der Gestaltung von Angeboten für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes die Barrierefreiheit zu beachten.”

“Weiter schlagen wir die Einrichtung einer “Fachstelle Barrierefreiheit” vor. Vielfach fehlen weder Geld noch guter Wille zur Umsetzung von Barrierefreiheit, aber das technische Know-How, wie angemessene und preiswerte Lösungen aussehen könnten. Es gibt viele Stellen, die über dieses Know-How verfügen. Das muss gebündelt und Interessierten Bauherren, Architekten, Mediengestaltern etc. zur Verfügung stehen”, macht Andreas Jürgens deutlich, mit welchen Instrumenten eine barrierefreie Umwelt in Hessen gestaltet werden

“Barrierefreiheit ist nämlich mehr, als nur Stufenlosigkeit. Sie betrifft auch den Zugang zu Medien. Internetangebote müssen so gestaltet sein, dass sie auch von sehbehinderten und blinden Menschen genutzt werden können. Fernsehangebote mit Untertiteln für gehörlose Menschen und Audiodeskription für blinde Menschen gehören ebenso dazu”, so Andreas Jürgens.

Natürlich sei man auf die Mitwirkung verschiedenster Akteure angewiesen. Die GRÜNEN schlagen deshalb Vereinbarungen des Landes mit wichtigen gesellschaftlichen Akteuren vor, z.B. mit der Architekten- und Stadtplanerkammer, mit öffentlichen und privaten Wohnungsbauunternehmen, mit den Handwerkskammern, verschiedenen Fachbereichen der Hochschulen usw. Hierin sollten jeweils Selbstverpflichtungen zur Umsetzung der Barrierefreiheit festgehalten werden.

“Das Land sollte nach unseren Vorstellungen auch die rechtlichen Grundlagen für Barrierefreiheit verbessern. Die Regelungen in der Hessischen Bauordnung und im Gesetz über den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV-Gesetz) müssen konkretisiert werden. Neue Regelungen zur Barrierefreiheit sollen in die Bildungsgesetze – insbesondere das Schulgesetz und das Hochschulgesetz – eingefügt werden. Das Denkmalschutzgesetz muss an die Erfordernisse der Barrierefreiheit angepasst werden. Barrierefreiheit und Denkmalschutz sind kein Widerspruch, wenn man es richtig umsetzt. Barrierefreie mediale Angebote könnten im HR-Gesetz und im Hessischen Privatrundfunkgesetz verankert werden. Im Zuge der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention muss auch das Landesrecht ohnehin auf Änderungsbedarf überprüft werden. Dazu gehören nach unserer Auffassung auch Regelungen zur Barrierefreiheit”, führt Andreas Jürgens zu den notwendigen Änderungen der Landesgesetze aus.

Schließlich sollten die Erfolge in Sachen Barrierefreiheit auch sichtbar werden. Deshalb schlagen die GRÜNEN ein Zertifikat Barrierefreiheit und eine Plakette vor, mit der an Gebäuden, Arztpraxen, Geschäften, Gaststätten, Museen etc. die Barrierefreiheit auch dokumentiert werden kann. Das erleichtere es den hierauf angewiesenen Menschen, die für sie erreichbaren und nutzbaren Einrichtungen zu erkennen.

“Wir glauben, dass wir mit dem Konzept für mehr Barrierefreiheit auch einen Beitrag zu einer inklusiven Gesellschaft leisten, in der die Menschen in bunter Vielfalt gleichberechtigt miteinander leben können”, fasst Andreas Jürgens die Intention des GRÜNEN Konzepts zusammen.

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