FraktionsGRÜN - März 2011

Zwei Jahre Schwarz-Gelb: Kein Elan, keine Visionen
Schwarz-Gelb in Hessen feierte Anfang Februar Zweijähriges – und wir müssen feststellen, dass aus dieser Beziehung nichts Fruchtbares hervorgeht. Die bisherige Amtszeit der Landesregierung sind zwei verlorene Jahre. Außer Skandalen, Selbstbeschäftigung und dem Rücktritt von Roland Koch ist von den ersten 24 Monaten Schwarz-Gelb wenig in Erinnerung geblieben. Egal ob in der Umwelt-, Bildungs-, Sozial- oder Wirtschaftspolitik – die Regierung handelt ohne Elan und hat keine Vorstellung davon, wie sie Hessen gestalten will. Im Koalitionsvertrag war noch die Rede von „Visionen für das kommende Jahrzehnt“. Heute wirkt Schwarz-Gelb ausgebrannt. Der Wechsel von Koch zu Bouffier hat keinen neuen Schwung in die Regierungsarbeit gebracht. Im Gegenteil: In wesentlichen Bereichen der Landespolitik steht die Arbeit still und Bouffier droht ein Mann des Übergangs zu werden.

Aus dem Inhalt:

• Sicheres Kinderspielzeug
• Metropolgesetz
• Länderfinanzausgleich
• Werraversalzung
• Kinodigitalisierung
• Krankenhausgesetz
• Bildungspolitik
• Kloster Eberbach

• Als PDF herunterladen