Pressemitteilungen 2014
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Sanierte Dilltalbrücke - GRÜNE: Erhalt des bestehenden Straßennetzes hat Priorität
Damit Hessen auch weiter seine wichtige Transitfunktion erfüllen kann, ist es nach Ansicht der GRÜNEN richtig im Straßenbau auf den Erhalt der bestehenden Infrastruktur zu setzten. Ver-kehrsminister Tarek Al-Wazir gibt heute auf der A480 die sanierte Dilltalbrücke der A 480 frei. „Hessens Autobahnbrücken sind stark sanierungsbedürftig, gleichzeitig ist Hessen Deutschlands wichtigstes Transitland. Damit der Verkehr … weiterlesen
Tierschutzforschungspreis 2014 - GRÜNE: Preisträger leisten wichtigen Beitrag zur Reduzierung von Tier-versuchen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den beiden Preisträgern des diesjährigen Tierschutzforschungspreises in Hessen. „Wir sind auf Forschung angewiesen, die zum Ziel hat, Tierversuche überflüssig zu machen und das Leiden von Versuchstieren stark zu verringern. Der Tierschutzforschungspreis honoriert diese wichtige Arbeit“, erklärt Ursula Hammann, tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN. Die beiden Preisträger des mit 15.000 … weiterlesen
Kommunaler Finanzausgleich - GRÜNE: Gutachten trägt zu Transparenz bei
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Auffassung, dass der Finanzminister bei der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) für Offenheit und Transparenz sorgt. „Dass den Kommunen die Datenbasis der KFA-Reform rasch und gut aufbereitet zur Verfügung gestellt wird, unterstützt den weiteren Reformprozess“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Eva Goldbach. Ebenso sorge die Veröffentlichung … weiterlesen
Terminal 3 - GRÜNE: SPD-Veranstaltung dient nur dem Austausch längst bekannter Positionen
Zur heutigen Veranstaltung der SPD zum Terminal 3 erklärt der Flughafenpolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann: „Der Zeitpunkt und die thematische Ausrichtung der Veranstaltung der SPD waren nicht optimal, denn die Prüfung der von Fraport eingereichten Unterlagen durch das hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium ist bisher nicht abgeschlossen. Die Veranstaltung der SPD liefert somit … weiterlesen
Anhörung zum SPD-Entwurf Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch - GRÜNE: Inklusion behinderter Kinder ist bereits geregelt
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der heute in einer öffentlichen Anhörung des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses behandelte Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Kinder- und Jugendgesetzbuches (KJHG) aktuell nicht notwendig. „Es ist zwar richtig, dass die Integration von Kindern mit Behinderung lange Zeit nicht hinreichend geklärt war. Aber seit dem Sommer … weiterlesen
Mindestabstände von Stromtrassen zu Wohngebieten - GRÜNE: Landesspielräume optimal nutzen und den Bund in die Pflicht nehmen
Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für einen Mindestabstand von 400 Metern zwischen Wohngebieten und Stromübertragungsleitungen ein. Ein entsprechender Antrag wurde heute ohne Gegenstimmen im Wirtschafts- und Energieausschuss beschlossen. „Wir wollen, dass für alle Trassen in Hessen die Regelungen gelten, die bei SuedLink in Aussicht gestellt werden: einen Mindestabstand von 400 Metern zu … weiterlesen
Nachhaltigkeitsbericht Hessen Forst - GRÜNE: Naturschutz zahlt sich aus
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in den Ergebnissen des Nachhaltigkeitsberichts von Hessenforst die Bestätigung, dass sich nachhaltige Waldwirtschaft nicht nur gesamtgesellschaftlich, sondern auch finanziell auszahlt. „Die aktuellen Zahlen zeigen, dass Naturschutz einem guten betriebswirtschaftlichen Ergebnis nicht im Weg steht. Allerdings kann nicht alles, was der Wald mit seinen vielfältigen Funktionen leistet, monetär errechnet … weiterlesen
Verfassungsschutzbericht - GRÜNE: Auch Prävention ist wirksamer Verfassungsschutz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betrachtet die Entwicklung extremistischer Aktivitäten in Hessen mit Sorge. Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht für 2013 identifiziere insbesondere den Bereich des salafistischen Extremismus und des Rechtsextremismus als problematisch. „Die Zunahme der Zahl islamistischer Extremisten ist schlimm. Wir warnen seit langem vor diesem Phänomen und sind froh, dass Hessen inzwischen bei … weiterlesen
GRÜNE: Antidiskriminierungsstelle für mehr Gerechtigkeit und Akzeptanz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist hoch erfreut über die heute von Staatssekretär Jo Dreiseitel (GRÜNE) vorgestellte Konzeption zur Einrichtung der hessischen Antidiskriminierungsstelle. „Damit setzen wir eine wichtige Vereinbarung des Koalitionsvertrags um und bieten von Diskriminierung betroffenen Menschen eine kompetente Anlauf- und Beratungsstelle auch in Hessen. Ziel unserer Landesregierung ist, dass kein Mensch aufgrund … weiterlesen
Rekordzahl an Studierenden: GRÜNE: Schwarz-Grün unterstützt die Hochschulen
Die hessischen Hochschulen sind nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dank des bundesweit einzigartigen Finanzpakets der schwarz-grünen Koalition gut auf die wachsende Zahl an Studierenden vorbereitet. Das Statistische Landesamt hat heute Zahlen veröffentlicht, nach denen es in Hessen Rekordzahlen an Studierenden gibt und weiter mit Höchstzahlen zu rechnen ist. „Wir lassen die Hochschulen … weiterlesen
