Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Anstrengungen der Stadt Kassel, gemeinsam mit der Museumslandschaft Hessen Kassel (mhk) ein nachhaltiges Tourismuskonzept für das Weltkulturerbe Bergpark Wilhelmshöhe zu erarbeiten. Bei einem Besuch im Bergpark sagte der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner: „Seit die UNESCO die großartige Anlage auf der Wilhelmshöhe in die Welterbe-Liste aufgenommen hat, ist das … weiterlesen
Die GRÜNEN im hessischen Landtag begrüßen, dass die Kommunen mehr Zeit als zunächst geplant bekommen, um Haushalte ohne neue Schulden aufzustellen. „Die Hessische Gemeindeordnung schreibt den Städten, Kreisen und Gemeinden verbindlich vor, dass sie ihre Haushalte jedes Jahr auszugleichen haben – eigentlich. Wie im Bund und in den Ländern hat sich leider über Jahrzehnte eine … weiterlesen

DIE GRÜNEN im Landtag gratulieren dem Schriftsteller Peter Härtling herzlich zur Verleihung des Hessischen Kulturpreises am heutigen Freitag. „Peter Härtling hat in den 70er Jahren die deutsche Kinderliteratur revolutioniert“, kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Martina Feldmayer. „Statt in heilen Welten hat er seine Geschichten immer im realen Hier und Jetzt … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedenkt anlässlich des Jahrestags der Pogromnacht der Millionen Opfer der NS-Diktatur. „Diese Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, in der organisierte nationalsozialistische Schlägertrupps jüdische Geschäfte und Synagogen in Brand setzten und viele Deutsche schweigend dabei standen oder – schlimmer noch – applaudierten, war der Beginn des größten … weiterlesen
Freudig überrascht nehmen DIE GRÜNEN in Hessen zur Kenntnis, dass die FDP offenbar das Prinzip der Nachhaltigkeit in der Energiepolitik entdeckt hat. „Die FDP macht sich neuerdings Gedanken über die Kosten des Rückbaus von Windkraftanlagen“, sagte die energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, Angela Dorn, „hätte die FDP vergleichbare Überlegungen in … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im hessischen Landtag ist der heute von Finanzminister Thomas Schäfer vorgestellte Vorschlag der Landesregierung für den horizontalen Finanzausgleich eine gute Grundlage für die weitere Diskussion über eine möglichst faire Verteilung der Mittel zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. „Der Staatsgerichtshof hat der Landesregierung aufgegeben, das über Jahrzehnte gewachsene komplizierte Verteilungssystem komplett neu … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den vier Preisträgern des diesjährigen Integrationspreises. „Die ausgezeichneten Vereine und Projekte leisten mit ihrem außerordentlichen Engagement extrem wichtige Arbeit. In ganz Hessen gibt es viele Initiativen vor Ort, die sich für die Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund stark machen. Wir freuen uns, dass vier davon heute mit dem … weiterlesen
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 nach dem Leitprinzip „Verlässlich gestalten – Perspektiven eröffnen“ konzipiert. „Der Haushaltsentwurf 2015 gibt Antworten auf die wesentlichen Fragen nach Profil und Schwerpunkten der Regierungspolitik von Schwarz-Grün“, erklärt Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Wir machen uns auf den Weg zu … weiterlesen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die heutige Präsentation der Ergebnisse des sogenannten Kindermoduls der NORAH-Studie zu gesundheitlichen Auswirkungen des Fluglärms am Frankfurter Flughafen. Es liegen nun aktuelle und wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse darüber vor, welche Folgen Fluglärm im Bereich kognitiver Entwicklungen zeitigen kann. Hierzu erklärt der flughafenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann: „Es war … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die Anerkennung und Würdigung, die dem documenta Archiv als Gewinner des Archivpreises 2014 zuteilwird, und gratuliert allen Verantwortlichen. Kunst- und Kulturminister Boris Rhein hat gestern bekannt gegeben, dass die Fachjury entschieden hat, das documenta Archiv mit diesem Preis auszuzeichnen. „Dieser Preis verdeutlicht, welch wertvolle Arbeit das … weiterlesen