Pressemitteilungen 2015
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Hessischer Integrationspreis - GRÜNE gratulieren den ehrenamtlichen Preisträgern
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beglückwünscht die diesjährigen Preisträger des Hessischen Integrationspreises. „Die ausgezeichneten Projekte beweisen das außerordentliche Engagement vieler Menschen bei der so wichtigen Integration von Flüchtlingen. Daher gehen unsere Glückwünsche und unser Dank an die Preisträger, die geflüchteten Menschen in vielfältiger Weise unterstützen und ihnen helfen, hier anzukommen“, erklärt Marcus Bocklet, flüchtlings- … weiterlesen
GRÜNE: Mehr Fluglärmschutz durch Bürgerbeteiligung
Als wichtige Maßnahme für Bürgerbeteiligung und mehr Fluglärmschutz bewertet die GRÜNEN Landtagsfraktion eine gemeinsame Bundesratsinitiative von Baden Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz. Diese Initiative sieht vor, dass Anwohnerinnen und Anwohner die Möglichkeit bekommen, sich bei Planungs- und Änderungsverfahren von Flugrouten einzubringen. „Für diese Möglichkeit haben wir GRÜNE uns schon lange engagiert. Wir freuen uns, dass diese … weiterlesen
Verfassungskonvent soll mit breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger über moderne Landesverfassung beraten
Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute einen gemeinsamen Antrag zur Bildung einer Enquetekommission „Verfassungskonvent“ in den Hessischen Landtages eingebracht. „Wir wollen die Reform der hessischen Landesverfassung im Gespräch mit zahlreichen gesellschaftlichen Akteuren angehen“, erklärten die Vorsitzenden der Fraktionen, Michael Boddenberg, Thorsten Schäfer-Gümbel, Mathias Wagner und Florian Rentsch. „Den Kern … weiterlesen
Flüchtlinge - GRÜNE fordern Bundesregierung auf, ihre Zusagen einzuhalten, statt immer neue unausgegorene Vorschläge zu produzieren
DIE GRÜNEN im hessischen Landtag fordern die Bundesregierung auf, die vereinbarten Schritte zum besseren Umgang mit Flüchtlingen endlich umzusetzen, statt sich in immer neuen Debatten wie zum Beispiel über den Schutzstatus von Flüchtlingen aus Syrien zu verzetteln. „Die Bundesregierung und insbesondere der Bundesinnenminister hätten genug damit zu tun, endlich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge … weiterlesen
Fraktionvorsitzender Wagner zum „GRÜNEN Freitag“ im Vogelsbergkreis – Bildungsangebote im Kreis fördern Integration
Die hohe Bedeutung von Bildungsangeboten auch für die Integration von Zugewanderten und Flüchtlingen im Vogelsberg betont Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag, beim Besuch der Volkshochschule Vogelsberg und der Max-Eyth-Schule in Alsfeld. „Integration ist eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die vor Ort stattfindet, in den Landkreisen, Städten und Gemeinden. Volkshochschulen und Berufsschulen … weiterlesen
Merkel vor dem Biblis-Untersuchungsausschuss – Bundesregierung trägt politische Verantwortung für Atom-Moratorium
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich nach der Aussage von Angela Merkel vor dem Biblis-Untersuchungsausschuss in ihrer Auffassung über die Abläufe, die zum Atom-Moratorium geführt haben, bestärkt. „Die Aussagen der Bundeskanzlerin haben für uns noch einmal deutlich gemacht, dass die Biblis-Stilllegung im Rahmen des Moratoriums schon ausgemachte Sache war, bevor die Länder am … weiterlesen
9. November: Rassismus und Antisemitismus ächten, Erinnerungskultur erneuern
DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag nehmen den Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938 zum Anlass, der Opfer von Fremdenhass und Antisemitismus zu gedenken. „Am 9. November 1938 wurden die in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden Opfer von staatlich koordiniertem Hass und Gewalt. Ihnen wurde an diesem Tag und in der Folge unfassbares Leid angetan, … weiterlesen
TTIP-Anhörung: Chancen und Risiken der Freihandelsabkommen offen benennen
DIE GRÜNEN im Landtag werten die heute und morgen stattfindende TTIP-Anhörung als einen Beitrag zu mehr Transparenz über die geplanten Freihandelsabkommen. „Das umfassende Programm der Anhörung wird uns die Möglichkeit geben, ausführlich über alle Aspekte der Abkommen zu sprechen, die Hessen und die Bürgerinnen und Bürger bewegen“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Bisher … weiterlesen
Haushalt: GRÜNE erwarten konkretere Vorschläge der SPD
DIE GRÜNEN im Landtag sind nach der Pressekonferenz der SPD zu den Ergebnissen ihrer Haushaltsklausur gespannt auf die Konkretisierung der formulierten Ziele. „Wir können aus dem, was die Sozialdemokraten heute vorgelegt haben, nicht erkennen, wie sie sich die Änderungen vorstellen, und noch unklarer bleibt die Gegenfinanzierung“, erläutert der haushaltspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im … weiterlesen
Anhörung zur Jagdverordnung - GRÜNE: Sachlichkeit geht vor Ideologie
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der heutigen Anhörung zur Jagdverordnung eine klare Bestätigung, dass der Verordnungsentwurf die richtigen Punkte setzt. „Uns geht es um eine sachliche und inhaltliche Auseinandersetzung mit den Experten und Verbänden und darum, wissenschaftliche und wildbiologische Erkenntnisse in die Überlegungen einfließen zu lassen“, so Ursula Hammann, Sprecherin für Tierschutz … weiterlesen
