Pressemitteilungen 2015
Inhalt
NORAH-Studie: Wichtige Grundlage für weiteren Schutz vor Verkehrslärm
Die GRÜNEN im Landtag würdigen die heute vorgestellte NORAH-Studie als wichtige Grundlage für weitere Schritte zum Schutz vor Verkehrslärm. „Die Studie ist sowohl von ihrer methodischen Präzision als auch vom Umfang ihrer Ergebnisse her beeindruckend“, erläutert der flughafenpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Frank Kaufmann. Die Studie beschäftigt sich mit … weiterlesen
Sturm-18-Verbot: Rechtsextremisten keinen Millimeter Raum geben
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßen die Entscheidung des Innenministers, den rechtsextremistischen Verein „Sturm 18 e.V.“ zu verbieten. „Das Innenministerium ist nach eingehender und sorgfältiger Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass die Voraussetzungen eines Vereinsverbotes vorliegen. Die Entscheidung zeigt: Hessen wird Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit nicht dulden. Wir gehen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen eine … weiterlesen
Energiegipfel-Folgetreffen: GRÜNE erwarten konstruktive Beiträge zu Fortschritt der Energiewende
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet von den Teilnehmern des Folgetreffens zum Energiegipfel, sich konstruktiv an der Umsetzung der beim Energiegipfel 2011 vereinbarten Ziele zu beteiligten. „Wenn Verbände und Parteien ihre Vorschläge und Forderungen beim Treffen zur Debatte stellten, statt per Pressemitteilung schon vorab Kritik zu äußern, wäre das besser für das Klima – … weiterlesen
Städtebaulicher Denkmalschutz: Alte Stadtkerne müssen mit Leben erfüllt werden
Historische Stadtteile und Gebäude zu bewahren, diese mit Leben zu füllen und für kommende Generationen sorgsam zu erneuern, ist für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Aufgabe von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung. Mit der heute von der GRÜNEN Ministerin Priska Hinz bekannt gegebenen Fördersumme von 4,49 Millionen Euro aus dem von Bund und Ländern entwickelten … weiterlesen
Frankfurter Flughafen – Erfolg der Lärmpausen zeigt: Entlastung für Anwohner ist möglich
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag fällt die Zwischenbilanz der Lärmpausen am Flughafen Frankfurt nach einem halben Jahr Probebetrieb sehr ermutigend aus. „Die Lärmpausen sind beständiger und verlässlicher, als viele Skeptiker befürchtet haben. An den meisten Tagen seit Einführung haben die Lärmpausen damit einem Teil der Anwohner jeweils eine Stunde mehr Nachtruhe ermöglicht“, erklärt Martina … weiterlesen
Programm „Soziale Stadt“: Förderung für Stadtentwicklung ist gut angelegtes Geld
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass für das erfolgreiche Städtebauprogramm „Soziale Stadt“ dieses Jahr 13,7 Millionen Euro für 25 Standorte zur Verfügung stehen. Besonders erfreulich sei es, dass sechs neue Standorte in das Programm aufgenommen werden können. „Das Förderprogramm ,Soziale Stadt‘ ist eines der wichtigsten Instrumente in der Stadtentwicklung“, erläutert Martina Feldmayer, … weiterlesen
Internationale Beziehungen: GRÜNE mahnen Einhaltung des Shanghaier Kugelfischabkommens an
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN fordert Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) auf, endlich das Shanghaier Kugelfischabkommen in Hessen umzusetzen: „Was vor 30 Jahren mit der SPD als Koalitionspartner vereinbart, aber nie Realität wurde, muss heute mit der CDU möglich sein“, fordert Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Frau Hinz war selbst dabei, … weiterlesen
Flüchtlingspolitik: Sprachprogramme sind ein zentraler Schritt zur Integrationskultur
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass Sprachangebote für Flüchtlinge ein wichtiger Schritt zur Integration sind. „Wir arbeiten in allen Bereichen daran, eine Integrationskultur in Hessen zu veran-kern. Dazu gehören natürlich ganz zentral Sprachprogramme für Flüchtlinge“, erklärt Marcus Bocklet, Sprecher für Integration und Flüchtlinge der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Wir sind längst … weiterlesen
Antidiskriminierungsstelle: GRÜNE freuen sich auf die Zusammenarbeit mit dem Team der Antidiskriminierungsstelle
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Team der Antidiskriminierungsstelle: „Intoleranz, Ausgrenzung und Diskriminierung haben in Hessen keinen Platz. Mit der Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle haben CDU und GRÜNE einen wesentlichen gesellschaftspolitischen Punkt ihres Koalitionsvertrags umgesetzt“, freut sich Kai Klose, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Antidiskriminierung, aus Anlass der Vorstellung … weiterlesen
