Pressemitteilungen 2015
Inhalt
Jagdverordnung: Wildbiologische Erkenntnisse statt ideologischer Kampagne
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft dem Jagdverband in der Debatte um die neue Jagdverordnung fehlende Sachlichkeit vor und zweifelt daran, dass er in dieser Frage wirklich für die Mehrheit der Jägerinnen und Jäger spricht. „Die Jagd ist wichtig für den Erhalt der Natur und des Waldes. Wir wollen die Jagd nicht verbieten, aber … weiterlesen
Marcus Bocklet ist neuer flüchtlingspolitischer Sprecher
In der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich aufgrund des Austritts von Mürvet Öztürk Änderungen bei den Zuständigkeiten ergeben. Marcus Bocklet ist ab sofort Sprecher für Integration und Flüchtlinge der GRÜNEN. Die Bereiche Senioren- und Behindertenpolitik werden künftig von Sigrid Erfurth übernommen. Eva Goldbach wird Sprecherin für Petitionen. Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen
Ergebnisse des Bund-Länder-Flüchtlingsgipfels - GRÜNE: Licht und Schatten, aber insgesamt tragfähige Grundlage
„Die GRÜNE Landtagsfraktion schließt sich in einer ersten Einschätzung der Ergebnisses des Bund-Länder-Flüchtlingsgipfels der gemeinsamen Bewertung des GRÜNEN Ministerpräsidenten, der GRÜNEN stellvertretenden Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sowie der Partei- und Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Bund an“, erklärt der GRÜNE Fraktionsvorsitze, Mathias Wagner. Die Vertreterinnen und Vertreter der von den GRÜNEN mitregierten Länder haben heute gemeinsam mit … weiterlesen
Verabschiedung Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch - GRÜNE: 10 Millionen für die gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung gesetzlich abgesichert
Der Hessische Landtag hat heute die verbesserte Inklusion von Kindern mit Behinderung in Kindergärten im Gesetz verankert. Die GRÜNEN-Fraktion freut sich sehr über diesen weiteren Schritt zur Verbesserung der inklusiven Kinderbetreuung. „Kinder mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam spielen und gemeinsam aufwachsen, davon profitieren sie alle. Jetzt hat die Inklusion in den Kindertagesstätten und Kindergärten … weiterlesen
Gesetz Kommunalinvestitionsprogramm - GRÜNE: Kommunen erhalten zusätzliche Milliarde
Der Landtag hat heute in erster Lesung den Gesetzentwurf zum Kommunalinvestitionsprogramm der Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beraten. „Das Land stockt die Hilfen des Bundes auf insgesamt eine Milliarde Euro auf, um die Infrastruktur der Kommunen zu verbessern. Die Kommunen können das Geld des Landes überall da verwenden, wo es ihrer Meinung nach … weiterlesen
Milchkrise: Wir müssen um jeden Milchviehbetrieb kämpfen – Einsatz der Bundesregierung ist gefordert
DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag fordern die Bundesregierung auf, ein Konzept gegen die niedrigen Preise vorzulegen, die Milchbäuerinnen und -bauern für ihre Erzeugnisse erhalten. „Der Milchpreis ist seit Monaten auf einer Talfahrt, wir reden wieder einmal von einer Milchkrise. Die Geiz-ist-geil-Mentalität, das Schrauben an der Preisspirale in Discountern und Supermärkten gefährdet die Existenz der Milchviehbetriebe … weiterlesen
Setzpunkt „Tierschutz stärker in Forschung und Lehre verankern“ - GRÜNE: Begrenzung von Tierversuchen ist wichtiger Beitrag zum Tier-schutz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist hoch erfreut über die Einrichtung von zwei Professuren, die Tierversuche einschränken und möglichst beenden sollen. „Weniger Tierversuche sind ein wichtiger Beitrag zum Tierschutz. Wir hoffen, dass Tierversuche perspektivisch nicht mehr nötig sein werden. Für uns ist es schon lange auch ein zentrales hochschulpolitisches Ziel, die Zahl der Tierversuche … weiterlesen
Wiedereröffnung der Kurhessenbahn: Eine Erfolgsgeschichte für nachhaltige Mobilität
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der Wiedereröffnung der Bahnstrecke Korbach-Frankenberg eine Erfolgsgeschichte: „Die Reaktivierung der Kurhessenbahn ist ein wertvoller Beitrag für nachhaltige Mobilität in Hessen. Die Region Korbach-Frankenberg wird mit der Strecke besser an die beiden Metropolregionen Rhein-Main und Rhein-Ruhr angebunden, so wird die Reisezeit von Pendlern reduziert“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische … weiterlesen
Landtagsdebatte 25 Jahre Deutsche Einheit - GRÜNE: Grund zur Freude und Mahnung gegen Fremdenfeindlichkeit
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN blickt in Dankbarkeit und großer Freude auf den 25. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober, dessen zentrale Feierlichkeiten in Frankfurt am Main stattfinden. „Die deutsche Wiedervereinigung ist vor allem ein Verdienst von Bürgerinnen und Bürgern, die genug hatten von Gängelungen, Reiseverboten und Bedrohungen durch die Staatssicherheit. Sie waren … weiterlesen
Landtagsdebatte zu bezahlbarem Wohnraum GRÜNE: Landesregierung schafft bezahlbaren Wohnraum für alle – auch für Flüchtlinge
Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Landesregierung mit ihrer Wohnungspolitik und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf gutem Wege. „Es ist uns sehr wichtig, für die Menschen ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Wir haben beispielsweise das Wohnraumförderungsgesetz so geändert, dass wieder mehr Sozialwohnungen gebaut werden, ein eigenes Programm für studentisches Wohnen … weiterlesen
