Pressemitteilungen 2015
Inhalt
Neues Ingenieur- und Ingenieurkammergesetz wird aktuellen Herausforderungen gerecht
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die Resonanz zum neuen Ingenieur- und Ingenieurkammergesetz und sieht die schwarz-grüne Koalition auf dem richtigen Weg. „Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass unsere Vorschläge zur Neuregelung des hessischen Ingenieurgesetz und Ingenieurkammergesetz eine sehr gute Arbeitsgrundlage für die weiteren Beratungen ist“, erklärt Kai Klose, wirtschaftspolitischer Sprecher der … weiterlesen
10 Millionen für die inklusive Betreuung: Überwältigende Zustimmung in der Anhörung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über den weiteren Schritt der Landesregierung zur Verbesserung der inklusiven Kinderbetreuung. Das Land stellt 10 Millionen Euro bereit für die gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung. „Kinder mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam spielen und gemeinsam aufwachsen. Mit den 10 Millionen sichert die Landesregierung, dass … weiterlesen
Filmförderung: Hessische Film- und Medien GmbH soll Filmland Hessen stärken
Erfreut hat die Fraktion der GRÜNEN im Landtag die heutige Erklärung des Kunst- und Kulturministers Rhein zur Stärkung des Filmlandes Hessen zur Kenntnis genommen. „Die Umstrukturierung der Filmförderung in Hessen zur Film- und Medien GmbH geht voran, die Grundzüge stehen fest, jetzt geht es um die Ausgestaltung. Für dieses Vorhaben ist es besonders wichtig, dass … weiterlesen
Datenschutzbericht: GRÜNE für sensiblen Umgang
Der aktuelle Datenschutzbericht betont nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion zu Recht, dass Datenschutz ein Menschenrecht ist. Der Datenschutzbeauftragte Prof. Ronellenfitsch hat besonders die Herausforderungen beim Datenschutz von Flüchtlingen betont. „Viele Menschen auf der Flucht können wegen mangelnder Sprachkenntnisse datenschutzrechtlich relevanten Maßnahmen kaum einwilligen. Beim Umgang mit den Daten von Flüchtlingen ist besondere Sensibilität gefragt“, erklärt … weiterlesen
GRÜNER Freitag im Kreis Fulda und im Main-Kinzig-Kreis – Einladung zum Besuch des Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner
Liebe Kolleginnen und Kollegen, GRÜN wirkt: Die Beteiligung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an der Landesregierung macht Hessen grüner und gerechter. In der Reihe „GRÜNER Freitag“ sieht Mathias Wagner sich regelmäßig Orte an, an denen grüne Politik konkrete Gestalt annimmt. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag besucht Personen, Initiativen und Einrichtungen, die von grüner Politik profitieren … weiterlesen
Erklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag zum Austritt von Mürvet Öztürk
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag nimmt den Austritt von Mürvet Öztürk mit Bedauern und Unverständnis zur Kenntnis. Die erhobenen Vorwürfe weist die Fraktion zurück. Die Integrations- und Flüchtlingspolitik ist ein Schwerpunkt der Arbeit der GRÜNEN Landtagsfraktion und der Regierungskoalition. Dies zeigt sich insbesondere in folgenden Entscheidungen: Berufung eines Staatssekretärs und Bevollmächtigten für … weiterlesen
Schuljahresbeginn: Koalition setzt bildungspolitische Schwerpunkte konsequent um und greift Anregungen aus dem Bildungsgipfel auf
Als Ausdruck der klaren bildungspolitischen Schwerpunktsetzung der Regierungskoalition wertet die GRÜNE Landtagsfraktion die heute von Kultusminister Lorz vorgestellten Daten zum Schuljahresbeginn. „Trotz zurückgehender Schülerzahlen wird keine Lehrerstelle gekürzt. Es bleibt bei der bundesweit einmaligen 105% Lehrerversorgung im Landesdurchschnitt. Und wir setzen mit den zusätzlichen Stellen für die Bereiche Ganztag, Deutschförderung, Inklusion und Sozialindex einen klaren … weiterlesen
GRÜNE: Betreuungsgeld-Milliarden sollen Kindern und Familien zu Gute kommen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Ankündigung des Bundesfinanzministeriums zur Verwendung der frei gewordenen Betreuungsgelder: „Es kann nicht sein, dass zur allgemeinen Haushaltssanierung auf die bessere Förderung von Kindern und Familien verzichtet wird“, so Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Unabhängig davon, wie man zum Betreuungsgeld steht, müsse … weiterlesen
CDU und GRÜNE: Neue Professorenstellen stärken Fachhochschulen
Mit dem Haushalt 2015 hatten die Regierungsfraktionen von CDU und GRÜNEN die Schaffung von 171 zusätzlichen sogenannten Stellenhülsen für W2-Professuren beschlossen. Jetzt steht für nahezu alle Fachhochschulen fest, an welchen Fachbereichen die Professorenstellen angesiedelt werden. „Die Koalition legt in der hochschulpolitischen Arbeit einen Schwerpunkt auf die Stärkung von Lehre und Forschung an den Fachhochschulen: durch … weiterlesen
„GRÜN wirkt! Hessen wird grüner und gerechter“ - Sommertour des Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner
GRÜN wirkt: Durch die Regierungsbeteiligung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird Hessen grüner und gerechter. Auf einer Sommertour in der Woche vom 31. August bis zum 4. September wird sich Mathias Wagner, Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, einige konkrete Beispiele ansehen, an denen die Erfolge GRÜNER Politik sichtbar werden, und weitere Anregungen erhalten. Wir laden … weiterlesen
