Als „wichtigen und richtigen Schritt“ bewertet die GRÜNE Landtagsfraktion die Einrichtung der Holocaust-Professur an der Goethe-Universität in Frankfurt. „Gerade im Land der Täter ist es wichtig, dass die Ursachen für den Holocaust erforscht werden. Es muss gefragt werden, wie es dazu kommen konnte, dass in Deutschland so viele blind der Propaganda der Nationalsozialisten folgten und … weiterlesen
DIE GRÜNEN im Landtag sehen Wachstumspotenzial für die hessische Tourismuswirtschaft vor allem auf den neuen Märkten des Tourismussektors. „Hessen hat hier gute Chancen im Wettbewerb mit anderen Destinationen, wenn es auf ein breites Angebot setzt“, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, aus Anlass des hessischen Tourismustages: „Tourismusexperten rechnen damit, dass sich die … weiterlesen
Mit dem neuen Programm „Kompetenzen entwickeln- Perspektiven eröffnen“ wird das in der Koalitionsvereinbarung von CDU und GRÜNEN verabredete Ziel, ein Programm für Langzeitarbeitslose zu erarbeiten, umgesetzt. „Damit wird Hessen ein Instrument schaffen, um dauerhafte sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze für Menschen zu fördern, die keinen Arbeitsplatz in der freien Wirtschaft finden“, betonen Dr. Norbert Bartelt und Marcus Bocklet, … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN thematisiert die Risiken des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat in einer Aktuellen Stunde des Plenums am kommenden Donnerstag. „Die Ergebnisse der Untersuchungsbefunde zu Glyphosat in Muttermilch sind besorgniserregend. Wir sind froh, dass Umweltministerium Priska Hinz (GRÜNE) Anfang Juli einen Erlass an das zuständige Regierungspräsidium herausgegeben hat, der vorsieht, die Anwendung von Glyphosat … weiterlesen

Die heutige Auftaktveranstaltung der „Allianz für Wohnen“ ist nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein entscheidender Schritt für einen gemeinsamen Weg bei der Schaffung von weiterem Wohnraum. „Unser zentrales Anliegen ist, dass jede und jeder eine bezahlbare Wohnung findet“, so Martina Feldmayer, wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag. „Der jetzt begonnene Dialog mit … weiterlesen

DIE GRÜNEN im Landtag bedanken sich herzlich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des hessischen Bildungsgipfels für konstruktive Vorschläge und anregende – manchmal auch anstrengende – Kontroversen. „Wir hatten uns als Koalition zu Beginn der Regierungszeit vorgenommen, nicht einfach unser im Koalitionsvertrag festgehaltenes Programm durchzusetzen, sondern erst einmal zuzuhören und Anregungen von allen an Bildung Beteiligten … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert Ella Mikhaylovna Polyakova zum Hessischen Friedenspreis und würdigt ihr Engagement. „Als Vorsitzende der Initiative ‚Soldatenmütter von St. Petersburg‘ und Mitglied des Menschenrechtsrates beim russischen Präsidenten engagiert sich Ella Polyakova unermüdlich gegen menschenunwürdige Verhältnisse in der russischen Armee und die von Russland geführten Kriege“, erklärt Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht in der kommenden Plenarwoche das Landesprogramm gegen Extremismus zu ihrem Setzpunkt im Plenum. „Die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte nimmt zu. Das ist besorgniserregend und wir müssen alles dagegen tun, dass sich eine fremdenfeindliche Ideologie festsetzt und verbreitet“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. Hessen gehe mit … weiterlesen
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verweist mit Blick auf den möglichen Weiterbau der Autobahn A49 auf die im Koalitionsvertrag mit der CDU festgehaltene Einigung: „Ein Weiterbau der Autobahn kann nur erfolgen, wenn die Finanzierung aller noch fehlenden Abschnitte gesichert ist“, erinnert die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Karin Müller. „Selbstverständlich stehen wir zu der im Koalitionsvertrag … weiterlesen
Als großen Erfolg wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN F die heutige Landtagsanhörung für das neue Hochschulgesetz. „Die zentralen Änderungen im Hochschulgesetz finden sehr großen Zuspruch. Zusammen mit dem hessischen Hochschulpakt, der eine bundesweit vorbildliche Finanzierung für den Hochschulbereich vorsieht, schaffen wir damit ein solides Fundament für die Entwicklung unserer Hochschulen und ihr Zusammenspiel … weiterlesen