Pressemitteilungen 2015
Inhalt
Anhörung Drogenpolitik: Kompliment für sachliche und offene Diskussion
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lobt die sachliche Diskussion und die engagierten Vorträge in der Landtagsanhörung zur Fragen der Drogenpolitik. Diese Anhörung ist die erste ihrer Art in einem Landtag. „Wir haben uns gemeinsam mit unserem Koalitionspartner entschlossen, in einer Anhörung über alle wesentlichen Fragen der Drogenpolitik zu sprechen – ohne Tabus. Es geht … weiterlesen
Archiv und Hessischer Kulturpreis: documenta wird sichtbarer
„Der heutige Tag stärkt die Bedeutung des documenta-Archivs und wird so dazu beitragen, diese großartige Veranstaltung zeitgenössischer Kunst auch zwischen den Ausstellungen sichtbar zu machen“, sagt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, zur heutigen Übergabe des Documenta-Archivs an die Documenta GmbH. Die GmbH wird von der Stadt Kassel und dem Land Hessen getragen und erhalt … weiterlesen
Projekt „eFlotte“ - Trend zur Elektromobilität ist Beitrag zur Verkehrswende in Hessen
Für die GRÜNEN im Landtag ist das Programm „eFlotte“ des hessischen Verkehrsministeriums ein guter Beitrag für die Verkehrswende. „Ich freue mich, dass die E-Mobilität bei Firmen immer mehr Interesse weckt“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Karin Müller. „Denn gerade hier ist der Nutzen von E-Auto groß: kurze Fahrten und lange Ruhezeiten. Dies ist auch … weiterlesen
Besuch des Dalai Lama im Landtag: Inspirierende Begegnung und beeindruckendes Engagement für den Frieden
Als „inspirierende Begegnung“ bezeichnet die Fraktion der GRÜNEN den Besuch des Dalai Lama im Landtag. „Angesichts der Lage in Tibet und des jahrzehntelangen Einsatzes des Dalai Lamas für Frieden, Gewaltfreiheit und Menschenrechte relativiert sich doch manches landespolitische Problem, das uns sonst dramatisch erscheint“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Das … weiterlesen
NSU-Bundestagsuntersuchungsausschuss: Hessen setzt Handlungsempfehlungen des Bundes zügig um
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt erfreut zur Kenntnis, dass Hessen bei der Umsetzung der Handlungsempfehlungen des NSU-Bundestagsuntersuchungsausschusses zügig voranschreitet. Dieser hatte 47 Vorschläge zur künftigen Arbeit der Sicherheitsbehörden sowie zur Zusammenarbeit zwischen Ländern und Bund unterbreitet. „Wir stehen in der Pflicht, die Lehren aus den schrecklichen NSU-Morden zu ziehen. Daher haben wir letztes … weiterlesen
Nebeneinkünfte und Karenzzeiten von Regierungsmitgliedern - GRÜNE: Mehr Transparenz, weniger Geschmäckle
Die GRÜNE Landtagsfraktion zeigt sich erfreut über den Beschluss der Landesregierung, eventuelle Nebeneinkünfte von Ministerinnen, Ministern, Staatssekretärinnen und Staatssekretären künftig zu veröffentlichen und regelmäßig zu aktualisieren. „Eine Veröffentlichungspflicht für Nebeneinkünfte schafft mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger. Was GRÜNE Abgeordnete schon lange machen, wird damit künftig auch von der hessischen Landesregierung umgesetzt“, erklärt Angela … weiterlesen
Kommunaler Finanzausgleich: Einigung mit den Kommunen führt zu mehr Solidarität zwischen Land, Kreisen, Städten und Gemeinden
Die Fraktion der GRÜNEN im Landtag dankt den Spitzenverbänden der hessischen Kommunen für ihre konstruktive Beteiligung am Dialog über die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). „Städtetag, Städte- und Gemeindebund und Landkreistag sind heute gemeinsam mit Finanzminister Schäfer und den Fraktionen von CDU und GRÜNEN vor die Presse getreten sind, um das Ergebnis der Gespräche zu … weiterlesen
9. LSBTTI-Empfang im Landtag: Starkes Signal für Akzeptanz und Vielfalt
Die GRÜNE Landtagsfraktion ist erfreut über die große Wertschätzung, die das Engagement der zahlreichen Ehrenamtlichen in der LSBTTI-Szene beim heutigen Empfang im Hessischen Landtag erfahren hat. „Der mittlerweile neunte Empfang für die LSBTTI-Gruppen hat deutlich gemacht, wie wichtig die Arbeit der zahlreichen queeren Vereine, Verbände und Institutionen für Hessen ist“, erklärte Kai Klose, lesben- und schwulenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. weiterlesen
„Bürgerenergiegipfel“ der FDP: Sinnfreie Demokraten
Die Fraktion der GRÜNEN wirft der hessischen FDP Populismus in der Energiepolitik vor. „Die FDP war einmal eine seriöse Partei und gab vor, sich um die Anliegen der Wirtschaft besonders zu kümmern. Jetzt stellt sich gegen die erklärten Interessen der Wirtschaft, mit Ausnahme vielleicht der letzten Überlebenden der Atom- und Kohlelobby“, sagt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „in ihrer verzweifelten Suche nach Proteststimmen stellt sich die FDP ein Armutszeugnis nach dem anderen aus.“ weiterlesen
Genetisch manipulierte Pflanzen: Gentechnik die rote Karte zeigen!
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die heutigen Beschlüsse im Bundesrat gegen die Patentierung von Tieren und Pflanzen sowie für ein nationales Anbauverbot von gentechnisch veränderten Pflanzen. „Heute hat Hessens Landwirtschaftsministerin Priska Hinz mit anderen Länderkollegen noch einmal deutlich für ein nationales Gentechnikverbot plädiert und damit der Gentechnik die rote Karte gezeigt. … weiterlesen
