Pressemitteilungen 2015
Inhalt
Programm Integration und Abschluss der Landesregierung: Sprachförderung von jungen Flüchtlingen wird deutlich ausgebaut
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die verstärkten Anstrengungen, die die Landesregierung bei der Deutschförderung von Flüchtlingen, Spätaussiedlern und Zuwanderern unternimmt. „Das Beherrschen der Sprache ist die Grundlage für gelingende Integration. Dabei besteht die Förderung der jungen Flüchtlinge, die zu uns nach Hessen kommen, aus verschiedenen Bausteinen“, erläutert Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN. … weiterlesen
Jahresbericht des Rechnungshofes - GRÜNE sehen Bericht des Rechnungshofes als Bestätigung und Ansporn
Den heute vom Rechnungshof des Landes Hessen vorgelegten Bericht für 2014 betrachten die GRÜNEN als „Bestätigung und Ansporn“, den eingeschlagenen Weg der nachhaltigen Finanzpolitik konsequent fortzusetzen. Der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Frank Kaufmann betont, dass sich der erste gemeinsame Haushalt von CDU und GRÜNEN an dem Ziel orientiert, die Schuldenbremse einzuhalten und damit zukünftige … weiterlesen
Vorschläge der Landesschülervertretung könnten Weg zur Einigung beim Bildungsgipfel weisen
Als mutig, klug sowie mögliche Grundlage für eine parteiübergreifende Verständigung haben Hessens Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz, und die bildungspolitischen Sprecher der GRÜNEN-, Mathias Wagner, und der CDU-Landtagsfraktion, Armin Schwarz, die Vorschläge der Landesschülervertretung (LSV) zum Thema Schulstruktur bezeichnet. „Die LSV zeigt mit ihrem Vorschlag einen Weg, bisherige Gräben in der Schulpolitik zu überwinden. … weiterlesen
SuedLink - GRÜNE warnen vor Kuhhandel zwischen Bayern und Vize-Kanzler Gabriel
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN warnt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) davor, sich beim Trassenverlauf von SuedLink auf einen Kuhhandel mit der bayerischen Landesregierung einzulassen. „Gabriel darf sich nicht von der bayerischen Kraftmeierei beeindrucken lassen. Die Energiewende ist zu wichtig für taktische Spielchen. Und das rücksichtslose Verhalten der CSU darf auch nicht dazu führen, dass … weiterlesen
Wichtige Zukunftsinvestition: 1,1 Millionen für innovative Modellprojekte im Nahverkehr
DIE GRÜNEN freuen sich sehr über die Förderung zweier wichtiger Modellprojekte im Nahverkehr durch das Land Hessen. „Die Projekte ,Mobilfalt‘ und ,Garantiert Mobil!‘ probieren neue Wege aus, wie Menschen im ländlichen Raum auch ohne eigenes Auto mobil sein können – ein Anliegen, das uns GRÜNEN sehr wichtig ist“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von … weiterlesen
Glücksspielstaatsvertrag - GRÜNE: Anbieter von Sportwetten müssen qualitative Kriterien erfüllen
DIE GRÜNEN unterstützen das Bemühen der hessischen Landesregierung um Änderungen am Glückspielstaatsvertrag der Länder. „Die Beschränkung der Konzessionen auf 20 Anbieter war für uns noch nie einleuchtend“, erläutert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „wir haben immer dafür plädiert, den Zugang zum Sportwettenmarkt an qualitative Bedingungen zu knüpfen. Wer sich an die festzulegenden Kriterien etwa … weiterlesen
Ökomodellregionen - Weiterer Schwung für Bio-Landbau
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den Landkreisen Fulda, Kassel, dem Werra-Meißner-Kreis sowie der Arbeitsgemeinschaft Ökolandbau im Wetteraukreis zu ihrer Auszeichnung als Ökomodellregionen. Die Hessische Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (GRÜNE) stellte heute die Preisträger vor und erklärte dabei, dass diese einen Personalkostenzuschuss von je 100.000 Euro für zwei Jahre erhalten werden. „Dieses Geld wird dazu … weiterlesen
Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai - GRÜNE warnen vor selbst ernannten Lesben- und Schwulenheilern
Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai warnen die GRÜNEN vor selbst ernannten Konversionstherapeuten, die eine angebliche „Heilbarkeit“ von Homosexualität propagieren: „Es ist eine perfide Strategie, Menschen als ,krank‘ zu diffamieren, deren sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität man aufgrund des eigenen Glaubens nicht akzeptieren will“, sagt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher … weiterlesen
NSU-Mord in Kassel: Bemerkung im Umgang mit Mordverdächtigem Andreas T. völlig unangemessen
Mit Befremden hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aussage des früheren Geheimschutzbeauftragten des hessischen Verfassungsschutzes im NSU-Untersuchungsausschuss zur Kenntnis genommen. „Herr H. hat eingeräumt, das Gespräch mit dem damals des Mordes an Halit Yozgat verdächtigen Verfassungsschutzmitarbeiter Andreas T. mit einer ,ironischen‘ Bemerkung begonnen zu haben. Diese Bemerkung halten wir für völlig unangemessen“, sagte … weiterlesen
Zum Tode von Helmut Ulshöfer - Rock'n'Roller im Frankfurter Stadtparlament ist von uns gegangen
Zum Tode von Helmut Ulshöfer erklären Bürgermeister Olaf Cunitz für die Magistratsgruppe und der Fraktionsvorsitzende Manuel Stock für die Fraktion der Grünen im Römer, die Vorsitzenden Martina Feldmayer und Omid Nouripour für die Frankfurter Grünen und der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner für die Grünen im Hessischen Landtag: Die Nachricht vom Ableben von Helmut Ulshöfer, der am 8. Mai 2015 im Alter von 64 … weiterlesen
