Pressemitteilungen 2015
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Transparenz der Strahlenwerte beim Biblis-Abbau ein guter Fortschritt
Als wichtiges Zeichen von Transparenz und Vertrauensbildung würdigt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Veröffentlichung der Ortsdosiswerte von radioaktiver Strahlung rund um das AKW Biblis durch das Umweltministerium. „Ab sofort können sich alle Bürgerinnen und Bürger stundengenau selbst ein Bild davon machen, wie groß die Strahlenbelastung rund um das AKW Biblis wirklich ist“, erklärt … weiterlesen
Biblis-Untersuchungsausschuss - GRÜNE: Umweltministerium hatte keine Zweifel an der Kompetenzübernahme des Bundes
Die Aussagen der Büroleiterin der früheren Umweltministerin Lucia Puttrich, Ute Stettner, und des ehemaligen Umwelt-Staatssekretärs Mark Weinmeister stützen die Einschätzung, dass die Bundesregierung den Ländern ihr Handeln beim Atomausstieg so eng vorgab, dass diese praktisch keinen Gestaltungsspielraum für sich sahen. „Sowohl die Spitze als auch die für die Atomaufsicht zuständige Fachabteilung im Umweltministerium gingen demnach … weiterlesen
KUSS41 - GRÜNE: Vorbildliche Unterstützung durch Stadt und Land
Die schwarz-grünen Koalitionen in Frankfurt und Hessen setzen sich aktiv für die Akzeptanz von Menschen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen Identitäten ein. „Wir wollen insbesondere junge Menschen in der häufig schwierigen Phase des ‚Coming Out‘ unterstützen. Dazu gehört auch, für lesbische, schwule, bisexuelle und transidente Jugendliche Räume zu schaffen, in denen sie sich austauschen … weiterlesen
Rückkehr der Wölfe - GRÜNE: Kein Schauermärchen, sondern gute Nachricht
„Wer hat Angst vorm ‚bösen‘ Wolf? Auf jeden Fall nicht die Landesregierung, die ist auf die Rückkehr des Wolfes vorbereitet“, freut sich die naturschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Ursula Hammann. „In Hessen gab es Meldungen, dass ein Wolf gesichtet wurde. Das ist eine erfreuliche Nachricht für die Artenvielfalt in Hessen. Und: Nicht nur die Landesregierung kann … weiterlesen
Mehr Ökobauern in Hessen - GRÜNE: Neuausrichtung der Landwirtschaft wirkt
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut über die heute von der hessischen Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (GRÜNE) vorgestellten Zahlen zum Ökolandbau in Hessen.„Die Anmeldungen zur neuen Förderperiode in Hessen zeigen: GRÜN wirkt. Es gibt 120 neue Betriebe, die ökologisch wirtschaften wollen. So können wir unseren Spitzenplatz bei der ökologisch bewirtschafteten Fläche in Hessen … weiterlesen
Kommunale Wahlbeamte - GRÜNE: Modernisierung des Dienstrechts rechtzeitig vor der Kommunalwahl
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass rechtzeitig vor der Kommunalwahl 2016 eine Modernisierung des Dienstrechts für kommunale Wahlbeamte beschlossen wurde. „Mit der Neuregelung der Altersversorgung der Wahlbeamten wird deren Versorgung an die Regelungen in anderen Ländern angepasst.“ Mit der neuen gesetzlichen Regelung fällt die Altersgrenze für Wahlbeamtinnen und –beamten. Künftig können alle … weiterlesen
Ministerpräsidentenkonferenz zum ZDF-Staatsvertrag - GRÜNE begrüßen Aufnahme von LSBTTI-Vertretern in Fernsehrat
„Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben mit der Aufnahme von LSBTTI-Vertretern in den ZDF-Fernsehrat eine sehr gute Entscheidung zugunsten der vom Bundesverfassungsgericht geforderten gesellschaftlichen Pluralität in den ZDF-Gremien getroffen“, stellt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion und Vertreter des Landes Hessen im Fernsehrat des ZDF, Kai Klose, fest. „Die Enttäuschung der Verbände von Lesben, … weiterlesen
Tenure-Track-Stellen - Stärkung des akademischen Nachwuchses ist Kernanliegen der GRÜNEN
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Bundesbildungsministerin erkannt hat, dass die Situation des akademischen Nachwuchses verbessert werden muss. „Es ist gut, dass Frau Wanka mit einem Bund-Länder-Programm zusätzliche Mittel für den wissenschaftlichen Nachwuchs bereitstellt und den Wissenschaftsstandort Deutschland damit attraktiver macht“, erklärt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Mit den Mitteln sollen … weiterlesen
Blockupy - GRÜNE: Friedliche Proteste von Gewalttätern torpediert
Der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Bedeutung auf das Recht, friedlich demonstrieren zu können. „Auf dem Römerberg haben aus Anlass der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) viele tausend Menschen dieses Recht wahrgenommen und friedlich gegen die Politik der EZB demonstriert. Auch aus Sicht der GRÜNEN sind viele der Anliegen, die … weiterlesen
Aktuelle Stunde zu K+S - GRÜNE: Gutes Signal für den Gewässerschutz
Mit dem gemeinsamen Bewirtschaftungsplan Werra-Weser ist Umweltministerin Priska Hinz nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein wichtiger Erfolg für den Gewässerschutz von Werra und Weser gelungen. „In langen Verhandlungen mit den Umweltministerinnen und -ministern der übrigen Anrainerländer wurde ein Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietsgemeinschaft Werra/Weser verabschiedet, der jetzt auch den lange umstrittenen Teil enthält, … weiterlesen
