
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wundert sich, dass die SPD bei der Energiewende den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vermisst. „Der Dialog findet statt. Es liegt uns sehr viel dran, die große Zustimmung zu Energiewende zu stärken und Verunsicherungen abzumildern. Daher gibt es zahlreiche Gespräche von Regierungsvertretern mit Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass Landwirtschaftsministerin Priska Hinz mit dem Ökoaktionsplan verlässliche Rahmenbedingungen für den Ökolandbau geschaffen hat. „Wir wollen eine Landwirtschaft, die ohne schädliche Umweltfolgen produziert, die ohne Gift und Gentechnik wirtschaftet, und bei der die Haltung den Tieren angepasst ist und nicht umgekehrt. Der Ökoaktionsplan ist ein wichtiger … weiterlesen
DIE GRÜNEN im Landtag freuen sich über die im kommenden Schuljahr bevorstehende Umsetzung der Bildungs- und Betreuungsgarantie in sechs Pilotregionen. Nach den Sommerferien startet der größte Ausbau des Ganztagsschulprogramms, den es in Hessen je gegeben hat“, betonte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner anlässlich der Landtagsdebatte über den Pakt für … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass das Bündnis für Ausbildung dabei helfen wird, jedem Jugendlichen in Hessen eine qualifizierte Ausbildung zu ermöglichen. „Wir haben das Ziel, dass zukünftig ausreichend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen. Bereits in diesem Jahr sollen 1500 zusätzliche Ausbildungsstellen geschaffen werden. Das ist ein ambitioniertes Ziel, aber wir sind … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über deutliche Verbesserungen der kommunalen Finanzen und wirft der SPD vor, die Kommunen fälschlich als gelähmt und handlungsunfähig darzustellen. „Immer mehr Kommunen legen ausgeglichene Haushalte vor und auch bei den Kommunen, die unter dem kommunalen Schutzschirm stehen, sin deutliche Verbesserungen der Finanzsituation erkennbar. Wir freuen uns mit … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich dafür ein, dass die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main weiter gestärkt wird. „Die Region Frankfurt/Rhein-Main ist laut und lebendig, trendy und krass, hip und abgefahren“, erklärt Frank Kaufmann, Sprecher für Regionalplanung der GRÜNEN, „manche finden sie auch laut, hektisch und nervig, aber ganz gewiss wird sie stets als international und … weiterlesen

„Endlich hat der Spuk ein Ende“, freut sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die heute im Landtag beschlossene Abschaffung des Landesschulamts. „Wir ersetzen das Landesschulamt mit einer zukunftsfähigen und serviceorientierten Bildungsverwaltung, die unsere Schulen besser unterstützt als es das Landesschulamt konnte“, erklärt Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Heute ist ein guter Tag … weiterlesen

Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat niemand dem Anliegen der friedlichen Demonstrantinnen und Demonstranten mehr geschadet hat als die Straf- und Gewalttäter, die am Morgen der EZB-Eröffnung durch Frankfurt zogen. „Am 18. März 2015 haben nachmittags mehr als 15.000 Menschen friedlich auf dem Römerberg demonstriert. Die Veranstaltung war kreativ, bunt und laut. … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass das Kabinett den Gemeinden die Möglichkeit eröffnet, gegen die Verwahrlosung von streunenden Katzen vorzugehen. Gemeinden können künftig entscheiden, ob die Halter freilaufender Katzen diese künftig kastrieren lassen müssen. „Dort, wo es kommunale Regelungen gibt, die eine Katzenkastration vorschreiben, kommt es zügig zu einem spürbaren Rückgang an … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert die SPD auf, in der Diskussion um die Kommunalfinanzen zur Sachlichkeit zurückzukehren. „Die hessischen Landkreise, Städte und Gemeinden leisten sehr gute Arbeit und sind auf dem Weg zu soliden Finanzen ein gutes Stück vorangekommen. In diesem Jahr werden die Kommunen voraussichtlich in der Summe eine schwarze Null schreiben“, … weiterlesen