Pressemitteilungen 2015
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IKT-Studie - GRÜNE: Landesregierung wird weiter Impulse für gute Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie-Branche setzen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist hoch erfreut über die sehr gute Entwicklung der Branche der Informations- und Kommunikationstechnologien in Hessen gerade am Standort Hessen, die aus einer heute von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir vorgestellten Studie hervorgeht. „Hessen ist ein exzellenter Standort für die Informations- und Kommunikationstechnologien“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN, Kai Klose, … weiterlesen
Untersuchungsausschuss 19/2 (NSU): Aufklären, bewerten und urteilen bleibt Handlungsmaxime
„Die Regierungsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben alle Schritte eingeleitet, um eine schnellstmögliche Aufklärung des schwerwiegenden Vorwurfs, der Verfassungsschutz habe vor dem Mord an Halit Yozgat Kenntnis gehabt, herbeizuführen. So haben wir im Untersuchungsausschuss (UNA) auf eine schnellstmögliche Zurverfügungstellung der Protokolle über die Telefonüberwachungsmaßnahme (TKÜ) gegen T. hingewirkt. Auch die schnellstmögliche Zurverfügungstellung der … weiterlesen
Schulsozialarbeit - GRÜNE: Land steht zu seiner Verantwortung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist die Kritik der SPD-Fraktion zum Thema Schulsozialarbeit als unbegründet zurück. „Die Landesregierung hat mit der Neufassung der Erlasslage überhaupt erst die Möglichkeit geschaffen, damit das bisherige Engagement des Landes in der Schulsozialarbeit erhalten bleiben kann“, betont der Abgeordnete der GRÜNEN, Daniel May. Diese Neuregelung sei nach Beanstandungen des … weiterlesen
GRÜNE begrüßen Initiativen für mehr Güterverkehr auf der Schiene
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die gemeinsame Initiative der Landesregierung, der DB Netze AG, der Industrie- und Handelskammer Frankfurt und des Regionalverbands FrankfurtRheinMain, mehr Güterverkehr über die Schienenwege transportieren zu wollen. „Es ist gut, dass die zuständigen Unternehmen die Initiative ergriffen haben und mehr Güterverkehr auf die Schiene verlagern wollen. Besonders Hessen als … weiterlesen
Verzicht auf Importe von Gen-Soja im Futter hessischer Tiere - GRÜNE für mehr regionale Wertschöpfung in Hessens Landwirtschaft
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht im Start der hessischen Eiweißinitiative einen weiteren wichtigen Schritt zur Umsetzung des Ökoaktionsplans und vor allem der Erzeugung gentechnikfreier Lebensmittel in Hessen. „Es ist gut, dass die Landesregierung die Landwirtinnen und Landwirte darin unterstützen will auf Sojaimporte bei den Futtermitteln zu verzichten. Mit der Umstellung auf sojafreie Futtermittel … weiterlesen
Blockupy - GRÜNE: Dialogangebote und Deeskalationsmaßnahmen für friedliche Demonstrationen
Im Vorfeld der Blockupy-Proteste in Frankfurt weisen DIE GRÜNEN darauf hin, dass von Seiten der schwarz-grünen Koalition alles dafür getan wurde, eine friedliche Demonstration zu ermöglichen. „Wir wissen, welchen Stellenwert die freie Meinungsäußerung und das Demonstrationsrecht in einer lebendigen Demokratie haben“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „In Regierungsverantwortung haben wir viele Initiativen gestartet … weiterlesen
Kommunalrechtsreform
Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Wir haben die Anhörung genau ausgewertet und unseren Gesetzentwurf im Sinne der Kommunen verbessert“ – „Beamtinnen und Beamte sollen frei entscheiden, ob sie die Wahlleistungen durch Zusatzbeitrag weiterhin über die Beihilfe abdecken.“ Mit einem Gesetzentwurf zur Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften haben die Landtagsfraktionen … weiterlesen
4. Jahrestag von Fukushima - GRÜNE: Energiewende statt Atomkraft
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt den vierten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima zum Anlass, an die Opfer und Betroffenen zu gedenken. „Nach Tschernobyl war Fukushima das zweite große Atomunglück, das Menschen getötet und eine ganze Region unbewohnbar gemacht hat. Fukushima hat auf schlimme Art und Weise noch einmal vor Augen geführt, dass die … weiterlesen
Runder Tisch Tierwohl - GRÜNE: Ziel ist artgerechtere Tierhaltung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind erfreut, dass der Runde Tisch Tierwohl seine Arbeit aufnimmt. „Artgerechte Tierhaltung ist ein wichtiges Anliegen der schwarz-grünen Koalition. Der Runde Tisch Tierwohl wird sich damit befassen, wie die Tierhaltung und der Tierschutz in Hessen verbessert werden können und konkrete Handlungsmaßnahmen erarbeiten“, erklärt Ursula Hammann, tierschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN. … weiterlesen
Kriminalstatistik 2014 - GRÜNE: Gute Zahlen im Ländervergleich – Wohnungseinbrüche bereitet weiterhin Sorgen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass Hessen die zweitbeste je gemessene Aufklärungsquote von Verbrechen aufweisen kann. „Im Bundesvergleich liegt Hessen bei der Aufklärungsquote wieder im oberen Drittel. Zudem blieb die Anzahl der Straftaten trotz eines leichten Anstiegs zum vierten Mal in Folge unter 400.000. Dies ist in erster Linie das Ergebnis der engagierten … weiterlesen
