Pressemitteilungen 2015
Inhalt
Lärmpausen - GRÜNE: Spürbare Verbesserungen im Alltag der Menschen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass die Lärmpausen am Frankfurter Flughafen einen wichtigen Beitrag bei der Verringerung der Fluglärmbelastung leisten werden. „Es ist gelungen, durch Initiative des Verkehrsministers Tarek Al-Wazir (GRÜNE) ein von der Luftverkehrswirtschaft und den Anliegerkommunen des Flughafens gemeinsam getragenes Arbeitsergebnis zu erzielen und damit eine Perspektive für weiteren … weiterlesen
Schulsozialarbeit - GRÜNE: Mittel des Landes stehen weiter voll zur Verfügung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist darauf hin, dass es nicht zu einem Abbau oder einer Kürzung bei der Sozialarbeit kommt, anders als es die SPD behauptet. „Für Schulsozialarbeit werden im Rahmen der unterrichtsunterstützenden sozialpädagogischen Förderung (USF) künftig deutlich mehr Mittel zur Verfügung stehen als bisher“, erklärt Daniel May, Mitglied der GRÜNEN im kulturpolitischen … weiterlesen
70 Jahre Befreiung von Auschwitz - GRÜNE: Lebendiges Erinnern bewahren
Erinnern und Gedenken an Auschwitz darf nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nicht zu einem Ritual erstarren. „Vor 70 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Was die Soldaten der Roten Armee dort vorfanden, war erschütternd. Es ist für uns kaum vorstellbar, welche barbarischen Verbrechen dort verübt wurden und was die Menschen ertragen und … weiterlesen
Untersuchungsausschuss Biblis-Stilllegung - GRÜNE begrüßen einvernehmliches Bemühen um Aufklärung
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist erfreut, dass alle Fraktionen des hessischen Landtages erneut einmütig das weitere Vorgehen im Biblis-Untersuchungsausschuss beraten haben. „Wir haben einstimmig einen Beweisantrag der SPD beschlossen, mit dem der ehemalige Chef des Bundeskanzleramts, Ronald Pofalla, geladen werden soll“, erläutert Frank Kaufmann, Obmann der GRÜNEN im Ausschuss. „Der Ausschussvorsitzende hatte juristische … weiterlesen
Haushalt - GRÜNE: Sozialbudget ermöglicht dem Mädchenbus Nordhessen wichtige Beratungsarbeit für Mädchen im ländlichen Raum
„Ein guter Tag für Hessen“ ist aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutige Verabschiedung des Landeshaushaltes für 2015: „Wir GRÜNE freuen uns besonders, dass mit dem Etat das besonders geschützte und deutlich aufgestockte Sozialbudget beschlossen wurde. Damit stehen sozialen Initiativen und Organisationen mehr als 70 Millionen Euro für die unterschiedlichsten Projekte für … weiterlesen
Terminal 3 - GRÜNE: Ergebnisoffene Bedarfsprüfung abwarten
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weist darauf hin, dass sich seit der letzten Plenardebatte zum Terminal 3 im Oktober 2014 kein neuer Sachverhalt ergeben hat. „Der seinerzeit mit Beschluss des Landtags im Dezember erteilte Prüfungsauftrag befindet sich in der Bearbeitung durch das Wirtschaftsministerium“, erklärt der flughafenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann. Angesichts der Bedeutung … weiterlesen
Biblis - GRÜNE: Frechheit der Atomwirtschaft zurückweisen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich irritiert über den Antrag der SPD zur Stilllegungsverfügung für das Atomkraftwerk Biblis. „Statt sich gemeinsam gegen die ungeheuerliche Frechheit der Atomwirtschaft – speziell von RWE – zu stellen, um den dreist erhobenen Schadensersatzanspruch zurückzuweisen, findet die SPD es offensichtlich richtig, sich aus kleinkarierter tagespolitischer Taktik heraus die … weiterlesen
Haushalt 2015 - GRÜNE: Klarer Kurs der Konsolidierung
Zentrales Charakteristikum des schwarz-grünen Haushalts 2015 ist nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seine unmittelbare Einordnung in den klaren Kurs der Konsolidierung und setzt dabei wichtige politische Schwerpunkte. „Diese Koalition ist entschlossen, den Landeshaushalt ohne neue Schuldenaufnahme zu realisieren und geht Schritt für Schritt auf dieses Ziel zu. Die für 2015 geplante Neuverschuldung … weiterlesen
GRÜNE: Unterzeichnung des Bündnispapiers für Lärmpausen ist Anfang einer intensiven Kooperation zu mehr Lärmschutz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die heutige Unterzeichnung des Bündnispapiers für Lärmpausen. Mit der heutigen Unterzeichnung des Bündnispapiers für Lärmpausen durch Vertreter des Verkehrsministeriums, der Luftverkehrswirtschaft und der Flugsicherung steht der Erprobung und Umsetzung der Lärmpausenmodelle nichts mehr im Weg. Hierzu erklärt der Flughafenpolitische Sprecher, Frank Kaufmann:„Die heute auf den Weg … weiterlesen
Inbetriebnahme der Partikeltherapie im Herbst: Wichtiger Fortschritt für Patienten und Forschung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich hoch zufrieden mit der gefundenen Lösung für die Partikeltherapie in Marburg. „Es hat sich als richtig erwiesen, auf Verhandlungen zu setzen. Wir danken insbesondere Wissenschaftsminister Boris Rhein, dass er mit viel Energie die Verhandlungen wieder in Gang gesetzt und zu einem sehr guten Ende geführt hat“, erklärt … weiterlesen
