Pressemitteilungen 2015
Inhalt
Terminal 3 - GRÜNE irritiert über Vorpreschen von Fraport-Chef Schulte
Die GRÜNEN im Landtag sind irritiert über jüngste Äußerungen des Fraport-Vorstandschefs Stefan Schulte. „Der Flughafenbetreiber ist offenbar so sehr auf den Bau eines dritten Terminals fixiert, dass er sich bei seinen Argumenten dafür in Widersprüche verstrickt und Gegenargumente gar nicht mehr hören will“, sagte der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Mathias Wagner. „Genau … weiterlesen
„No Pegida“-Spaziergang heute in Wiesbaden - GRÜNE unterstützen Eintreten für Vielfalt und Weltoffenheit
Die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im hessischen Landtag unterstützt den „No Pegida“-Spaziergang in Wiesbaden am heutigen Montag. „Wir begrüßen sehr, dass die Bürgerinnen und Bürger Wiesbadens dieses Zeichen gegen Intoleranz und Rassismus setzen“, erklärte der Fraktionsvorsitzende und Wiesbadener Landtagsabgeordnete Mathias Wagner, der an der Demonstration teilnimmt. „Wir müssen allen, die unsere vielfältige, … weiterlesen
Landtagsanhörung zu Salafismus - GRÜNE: Wertvoller Austausch mit Expertinnen und Experten
Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Anhörung zum Thema Salafismus ein wichtiger Bestandteil der Diskussion über einen geeigneten Umgang mit religiösen Fanatikern. „Hessen ist ein tolerantes und weltoffenes Land. Für religiösen Extremismus und Radikalismus, wie ihn Salafisten propagieren, ist in Hessen kein Platz. Die freie und offene Gesellschaft muss gegen die verteidigt … weiterlesen
GRÜNE sichern sorgfältige Prüfung der Biblis-Stilllegung zu
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag sichert zu, die geplante Prüfung der Umstände bei der Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis mit der nötigen Sorgfalt voranzutreiben. Zu neuerlichen Medienberichten über den Briefwechsel zwischen Ministerpräsident Volker Bouffier und dem damaligen Vorstandsvorsitzenden des Energiekonzerns RWE, Jürgen Großmann, sagt der Obmann der GRÜNEN im Biblis-Untersuchungsausschuss, Frank Kaufmann: … weiterlesen
GRÜNER Freitag in Waldeck-Frankenberg – Bahnreaktivierung ist Teil der Verkehrswende
Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner, hat sich heute vor Ort über die Bahnreaktivierung der Strecke Korbach – Frankenberg informiert. „Die Bahnreaktivierung sorgt dafür, dass die Region einen durchgehenden Anschluss an die Metropolregionen Rhein-Ruhr und Rhein-Main erhält. Der Personennahverkehr im Kreis wird damit erheblich gestärkt“, erklärt Mathias Wagner. „Wir GRÜNE wollen … weiterlesen
GRÜNE: SuedLink ist von zentraler Bedeutung für die Energiewende
Aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Bau der SuedLink-Stromtrasse von zentraler Bedeutung für das Gelingen der Energiewende in Hessen und in Deutschland. Über die neue Gleichstromtrasse kann zukünftig „onshore“ produzierter Strom aus Windkraftanlagen in Norddeutschland in die verbrauchstarken Zentren in Süddeutschland transportiert werden. Die Landesregierung habe sich bei den Planungen der … weiterlesen
Zweite erweiterte Asylkonferenz - GRÜNE: Landesregierung setzt guten Dialog fort
Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Einladung zu einer zweiten erweiterten Asylkonferenz des Ministers für Soziales und Integration, Stefan Grüttner (CDU), die gute Fortsetzung des aktiven Dialogs der Landesregierung zur Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen. „Die Erweiterung der Asylkonferenz bietet die Möglichkeit, mit wichtigen Akteuren der Flüchtlingsunterbringung zusammenzukommen und so Lösungen zu … weiterlesen
Änderungsanträge zum Landeshaushalt 2015 - CDU und GRÜNE setzen weitere Schwerpunkte in der Sozial-, Bildungs- und Kulturpolitik
Die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen den Regierungsentwurf zum Haushalt 2015 insbesondere in den Schwerpunkten Soziales, Bildungspolitik und Kultur mit eigenen Anträgen ergänzen. „Die Regierungskoalition hat das Ziel fest im Blick, 2019 einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. In diesem Sinne haben die Fraktionen bereits auf die Aufstellung des Entwurfs der Regierung nachhaltigen … weiterlesen
GRÜNE: Landesregierung stärkt Verbraucherschutz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der stärkeren finanziellen Unterstützung und der Ausweitung der Verbraucherberatung eine weitere Verbesserung der Verbraucherrechte. „Das Verbraucherschutzkonzept der Landesregierung legt die richtigen Eckpunkte fest und setzt langjährige Forderungen der GRÜNEN um“, erklärt Martina Feldmayer, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN. Besonders erfreulich ist, dass die Verbraucherzentrale jetzt eine eigene Rechtsabteilung … weiterlesen
Ein Jahr schwarz-grüne Landesregierung - GRÜN macht den Unterschied: Koalition fährt klaren Kurs für Hessen
Aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag hat ein Jahr GRÜNER Regierungsbeteiligung in Hessen viel verändert: „Das Land wird GRÜNER und gerechter, und die Bürgerinnen und Bürger spüren das auch“, resümiert der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner aus Anlass der Bilanz-Pressekonferenz der Landesregierung am Dienstag. „Wir haben in diesem ersten Jahr der … weiterlesen
