Pressemitteilungen 2015
Inhalt
Partikeltherapie – Gute Nachricht für Patienten und Forschung
DIE GRÜNEN freuen sich, dass am Ende eines langen Weges die Behandlung von Patientinnen und Patienten mit Ionenstrahlen in Marburg in diesem Monat beginnen konnte. „Patienten und Forschung an der Universität Marburg profitieren gemeinsam von der Inbetriebnahme der Anlage. Die getroffene Forschungskooperation mit der Universität Heidelberg wird auch von den Forschern der Universität Marburg befürwortet. … weiterlesen
Haushalt 2016 – Bundesweit beispielhafte Hochschulpolitik
Der Haushalt 2016 für das Ministerium für Wissenschaft und Kunst setzt aus der Sicht der GRÜNEN konsequent die im Hochschulpakt mit den Präsidenten aller staatlichen Hochschulen vereinbarten Maßnahmen um und sorgt damit für die Hochschulen für Planungssicherheit auf hohem Niveau. „Mit dem über fünf Jahre geschlossenen Hochschulpakt hat sich die Koalition darauf festgelegt, den Hochschulen … weiterlesen
Landeshaushalt 2016 – Wirtschaft und Umwelt zusammendenken
Die Landesregierung hat sich nach Überzeugung der GRÜNEN im Feld Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung ehrgeizige Ziele gesetzt. „Es reicht uns nicht, uns auf Hessens erfolgreichen Wirtschaftsdaten auszuruhen und zu verwalten, wie das unter den Vorgänger-Ministern üblich war. Wir wollen gute Rahmenbedingungen für die hessischen Unternehmen, für ihre Beschäftigten, aber auch für die vielen Gründerinnen, … weiterlesen
Haushalt 2016 – Sozialetat leistet wichtigen Beitrag für Willkommens- und Integrationskultur
DIE GRÜNEN sind der Überzeugung, dass die Landesregierung mit dem Sozialetat gut auf die Herausforderungen der Flüchtlingskrise aufgestellt ist. „Die Integration von rund 100.000 Flüchtlingen ist eine zentrale Aufgabe der Sozialpolitik der nächsten Jahre. Darauf sind wir mit dem Sozialetat umfänglich und ganzheitlich aufgestellt“, erklärt Marcus Bocklet, sozial- und integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN. Beispielsweise stünden … weiterlesen
Aktionsstand Klimaschutz – GRÜNE: Es gibt keinen Plan B – Politik statt Klima ändern
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Mit einem Aktionsstand zum Thema Klimaschutz macht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit dem Wiesbadener Kreisverband der GRÜNEN am Freitag, den 27. November 2015 von 14:00 – 17:00 Uhr auf der Kirchgasse zwischen Louisenforum und Rheinstraße auf die Bedeutung des UN-Klimagipfels in Paris aufmerksam, der am 30. November … weiterlesen
Haushalt 2016 – Schwarz-Grün ermöglicht Zukunftsinvestitionen im Land und den Kommunen
Obwohl mit dem Haushalt im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise viele neue finanzielle Herausforderungen zu bewältigen sind, wird mit dem schwarz-grünen Haushaltsentwurf der Schuldenbremspfad einhalten und die zulässigen Neuverschuldungsgrenze von 633 Millionen Euro eingehalten. „Damit haben wir die niedrigste Neuverschuldung seit 2006. Und dennoch setzen wir politische Schwerpunkte für Zukunftsinvestitionen, beispielsweise bei der Energiewende, im Sozial- … weiterlesen
Gleichberechtigungsgesetz – Rechte der Frauenbeauftragten werden gestärkt
Mit dem neuen hessischen Gleichberechtigungsgesetz stärkt Schwarz-Grün die Rechte der Frauenbeauftragen. „Wir führen ein Klagerecht für Frauenbeauftrage ein. Hessen wird sind das erste Flächenland im Westen, in dem dieses Klagerecht verankert werden wird. Das ist ein Riesenschritt für den wir GRÜNE lange gekämpft haben“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN, anlässlich der zweiten Lesung … weiterlesen
Haushalt 2016 – Mehr Mittel für Prävention und Sicherheit
DIE GRÜNEN im Landtag wissen, dass die aktuelle Lage vor allem den Sicherheitsbehörden einiges abverlangt. „Die Bewältigung der Flüchtlingssituation und die Gewährleistung der Inneren Sicherheit, vor allem nach den schrecklichen Anschlägen von Paris, stellen unsere Beamtinnen und Beamten vor große Herausforderungen. Umso bemerkenswerter sind die Leistungen, die sie tagtäglich für die Sicherheit aller Menschen in … weiterlesen
Haushalt 2016 – Schwarz-Grün ist in der Schulpolitik verlässlicher Partner und stellt sich neuen Herausforderungen
Mit dem Haushalt für das Kultusministerium unterstreicht die schwarz-grüne Koalition nach Ansicht der GRÜNEN ihre Schwerpunktsetzung in der Bildungspolitik. „Die Schülerzahlen in Hessen sind rückläufig. 7000 Kinder und Jugendliche weniger gehen auf Hessens Schulen. Dennoch halten wir die Lehrerzahl konstant. Die sogenannte demografische Rendite bleibt im System“, erklärt Daniel May, Mitglied des zuständigen kulturpolitischen Ausschusses. … weiterlesen
Generaldebatte zum Landeshaushalt 2016 – Klarer Kompass in schwierigen Zeiten: Wir gestalten Hessen mit Menschlichkeit und Weitblick
Nach Überzeugung der GRÜNEN Landtagsfraktion setzt die schwarz-grüne Koalition mit dem Landeshaushalt 2016 die Ziele des Koalitionsvertrags konsequent um und gibt eine tragfähige Antwort auf die bestehenden Herausforderungen. „Die Flüchtlingskrise macht uns deutlich, dass es neben den kleinen und großen Themen, Problemen und Herausforderungen, mit denen wir uns sonst in einer Haushaltsdebatte beschäftigen, auch noch … weiterlesen
