Pressemitteilungen
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Landesschülervertretung: GRÜNE gratulieren Svenja Apphuhn zur Wahl und danken Fevzije Zeneli
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren der neuen Landesschulsprecherin Svenja Appuhn, ihren Stellvertretern und dem gesamten Vorstand zu ihrer Wahl. „ Wir freuen uns auf den konstruktiven und kritischen Dialog mit der neu gewählten Spitze der Landesschülervertretung“, erklärt Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Die Mitbestimmung der Schülerinnen und … weiterlesen
Änderungsanträge zum Landeshaushalt: CDU und GRÜNE gestalten Hessen mit Menschlichkeit, Weitblick und klarem Kompass
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben zahlreiche inhaltliche Akzente in den Haushaltsverhandlungen gesetzt und reagieren mit ihren Änderungsanträgen auf aktuelle Entwicklungen. Zusammen mit der Landesregierung haben wir intensiv am Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts gearbeitet und verankern diesen jetzt im Haushalt 2016. „Es geht … weiterlesen
Förderprogramm „Sport und Flüchtlinge“: Integration durch gemeinsamen Sport
Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag wird das neue Förderprogram der Landesregierung „Sport und Flüchtlinge“ einen entscheidenden Beitrag zu einer gelingenden Integration leisten. „Sport ist international und verbindet Menschen. Herkunft oder Religion spielen keine Rolle. Umso wichtiger ist es, dass wir gerade durch Sport den Kontakt zu Flüchtlingen fördern. Das neue Förderprogramm der Landesregierung ermöglicht … weiterlesen
Welttag des Bodens - GRÜNE: Boden nicht unter den Füßen verlieren
Zum Welttag des Bodens am 5. Dezember erinnern die GRÜNEN im Landtag an die Bedeutung der Böden. „Ohne Böden können wir nicht leben: Sie sind zusammen mit den Ressourcen Wasser und Luft unsere Lebensgrundlage. Wir brauchen sie zur Ernährung, sie schaffen neues Trinkwasser und schützen als Kohlenstoffspeicher unser Klima. Außerdem sind sie unverzichtbar für den … weiterlesen
Tempo 30: Mehr Lebensqualität in der Stadt statt ideologischer Debatten
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr, dass auf dem Wehrdaer Weg und der Wehrdaer Straße in Marburg die Höchstgeschwindigkeit endlich auf 30 Kilometer/Stunde gesenkt wird. „Seit Jahren setzen sich eine Bürgerinitiative vor Ort und die kommunalpolitisch Verantwortli-chen für Tempo 30 ein“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, Karin … weiterlesen
Länderfinanzausgleich: Einigung ist ein gelungener Kompromiss
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellt erfreut fest, dass sich die Ministerpräsidenten der Länder auf einen gemeinsamen Vorschlag zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs geeinigt haben. „Das ist ein gutes Signal um in die jetzt erforderlichen Verhandlungen mit dem Bund einzutreten. Dem Vorschlag liegt eine Neuordnung des Ausgleichssystems zugrunde.“, erklärt Sigrid Erfurth, finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN. … weiterlesen
Pachteinnahmen für Windkraftanlagen: Energiewende und Klimaschutz gemeinsam mit den Kommunen schaffen
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr darüber, dass nun das schon lange gewünschte Ziel realisiert werden kann, Kommunen an den Pachteinnahmen von Windkraftanlagen auf Flächen von Hessen Forst zu beteiligen. „Einige Kommunen bekommen können nun direkt oder indirekt von den Pachteinnahmen für Windkraftanlagen auf Staatsflächen profitieren“, erläutert Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der Fraktion von … weiterlesen
Dienstrechtsänderungsgesetz: SPD und Linke gegen Vergünstigungen für Beschäftigte des Landes
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag bringt das Dienstrechtsmodernisierungsgesetz den Beschäftigten des Landes zahlreiche Vorteile. „Der von CDU und GRÜNEN eingebrachte Entwurf zur Modernisierung des Dienstrechts enthält zahlreiche Vergünstigungen für Beamtinnen und Beamte sowie mehr Mitbestimmungsrechte für Personalvertretungen. So wird die Landesregierung künftig Schmerzensgeldansprüche von Beamtinnen und Beamten übernehmen. Denn wir lassen diejenigen, die sich … weiterlesen
Wolfsmanagement: Hessen ist auf eine mögliche Rückkehr von Wölfen vorbereitet
Die Landtagsfraktion der GRÜNEN ist der Auffassung, dass der Wolfsmanagementplan der Landesregierung eine sehr gute und fundierte Grundlage bildet, um auf eine mögliche Wiederkehr des Wolfes in Hessen zu reagieren. „Der 48-seitige Managementplan enthält sehr konkrete Angaben zu Gefahrenabwehr und Zuständigkeiten, zur Rechtslage und liefert hilfreiche Handlungsempfehlungen für den Fall, dass Wölfe nach Hessen kommen“, … weiterlesen
Kaliproduktion: GRÜNE froh über Unterstützung von SPD und Linken für Vier-Phasen-Plan
Die GRÜNEN im Landtag nehmen erfreut zur Kenntnis, dass sowohl Bundestagsabgeordnete der SPD als auch die Linke im Hessischen Landtag sich zum Masterplan Salzreduzierung und damit zum Vier-Phasen-Plan bekennen, den die hessische Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) mit dem Unternehmen K+S erarbeiteter hat. „Die Weser-Bundestagsabgeordneten der SPD und die Linken-Fraktion im Landtag loben, dass ein Großteil … weiterlesen
