Pressemitteilungen
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WLAN: Mehr freie Hotspots für Hessen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich für mehr freie WLAN-Hotspots in Hessen ein. „Der Zugang zum Internet gehört in unserer digitalen Welt zur Daseinsvorsorge wie Trinkwasser oder Strom. Immer mehr Menschen wollen auch unterwegs mit Smartphone oder Tablet auf eine schnelle Internetverbindung zugreifen oder sind sogar beruflich darauf angewiesen. Um die Teilhabe an … weiterlesen
Flüchtlinge - GRÜNE unterstützen weitere Erhöhung der Pauschalen an die Kommunen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt den Dialog der Landesregierung mit den Kommunen zur aktuellen Flüchtlingssituation in Hessen. „Bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation müssen alle an einem Strang ziehen: Bund, Länder und Kommunen“, erklärt Marcus Bocklet, flüchtlingspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Von Seiten des Landes geht das klare Signal an die Kommunen: Wir lassen euch … weiterlesen
Kellerwald-Edersee - Mehr Eigenständigkeit wird der Bedeutung des Nationalparks gerecht
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut über die positiven Stellungnahmen zu den beabsichtigten Änderungen bei der Nationalparkverwaltung Kellerwald-Edersee und zu neuen Bestimmungen für Naturparke in Hessen. „Alle eingegangenen Stellungnahmen der Verbände haben Grünes Licht dafür gegeben, dass die Nationalparkverwaltung Kellerwald-Edersee künftig aus dem Landesbetrieb Hessen-Forst herausgelöst und somit eine größere Eigenständigkeit erhält. … weiterlesen
Folgetreffen zum Energiegipfel: Die Energiewende findet statt und ist gewollt – trotz FDP und Sigmar Gabriel
Die Fraktion der GRÜNEN hat eine positive Bilanz des heutigen Energiegipfel-Folgetreffens gezogen. „Die heute von der Landesregierung vorgelegten Fakten und eine repräsentative Meinungsumfrage zeigen: Die Energiewende findet statt und ist von der Bevölkerung gewollt. Das ist eine gute Nachricht. Denn wir müssen die Energiewende hin zu sauberen Energien schaffen, um den Klimawandel mit seinen katastrophalen … weiterlesen
Oberstufengymnasien - GRÜNE für sorgfältige Beratung statt Schnellschuss
Die GRÜNE Landtagsfraktion zeigt sich anlässlich der heutigen Anhörung im Kulturpolitischen Ausschuss des Landtages offen für das auch von Eltern- und Lehrervertretern aus Frankfurt geäußerte Ansinnen, künftig wieder zusätzliche, eigenständige Oberstufengymnasien zu ermöglichen. Durch eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2004 war diese Möglichkeit aus dem Schulgesetz gestrichen worden. „Neben den Oberstufen an Gymnasien und Gesamtschulen … weiterlesen
Partikeltherapie in Marburg - Guter Tag für Patienten und Forschung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die heutige Eröffnung des Partikeltherapiezentrums in Marburg. „Am Ende eines langen Weges ist es eine sehr gute Nachricht, dass mit dem heutigen Tag die Behandlung von Patienten mit Ionenstrahlen in Marburg beginnen kann. Es hat sich im Sinne der Patienten und der Forschung als richtig erwiesen, … weiterlesen
Hessischer Integrationspreis - GRÜNE gratulieren den ehrenamtlichen Preisträgern
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beglückwünscht die diesjährigen Preisträger des Hessischen Integrationspreises. „Die ausgezeichneten Projekte beweisen das außerordentliche Engagement vieler Menschen bei der so wichtigen Integration von Flüchtlingen. Daher gehen unsere Glückwünsche und unser Dank an die Preisträger, die geflüchteten Menschen in vielfältiger Weise unterstützen und ihnen helfen, hier anzukommen“, erklärt Marcus Bocklet, flüchtlings- … weiterlesen
GRÜNE: Mehr Fluglärmschutz durch Bürgerbeteiligung
Als wichtige Maßnahme für Bürgerbeteiligung und mehr Fluglärmschutz bewertet die GRÜNEN Landtagsfraktion eine gemeinsame Bundesratsinitiative von Baden Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz. Diese Initiative sieht vor, dass Anwohnerinnen und Anwohner die Möglichkeit bekommen, sich bei Planungs- und Änderungsverfahren von Flugrouten einzubringen. „Für diese Möglichkeit haben wir GRÜNE uns schon lange engagiert. Wir freuen uns, dass diese … weiterlesen
Verfassungskonvent soll mit breiter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger über moderne Landesverfassung beraten
Die Landtagsfraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute einen gemeinsamen Antrag zur Bildung einer Enquetekommission „Verfassungskonvent“ in den Hessischen Landtages eingebracht. „Wir wollen die Reform der hessischen Landesverfassung im Gespräch mit zahlreichen gesellschaftlichen Akteuren angehen“, erklärten die Vorsitzenden der Fraktionen, Michael Boddenberg, Thorsten Schäfer-Gümbel, Mathias Wagner und Florian Rentsch. „Den Kern … weiterlesen
Flüchtlinge - GRÜNE fordern Bundesregierung auf, ihre Zusagen einzuhalten, statt immer neue unausgegorene Vorschläge zu produzieren
DIE GRÜNEN im hessischen Landtag fordern die Bundesregierung auf, die vereinbarten Schritte zum besseren Umgang mit Flüchtlingen endlich umzusetzen, statt sich in immer neuen Debatten wie zum Beispiel über den Schutzstatus von Flüchtlingen aus Syrien zu verzetteln. „Die Bundesregierung und insbesondere der Bundesinnenminister hätten genug damit zu tun, endlich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge … weiterlesen
