Pressemitteilungen
Inhalt
Fraktionvorsitzender Wagner zum „GRÜNEN Freitag“ im Vogelsbergkreis – Bildungsangebote im Kreis fördern Integration
Die hohe Bedeutung von Bildungsangeboten auch für die Integration von Zugewanderten und Flüchtlingen im Vogelsberg betont Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag, beim Besuch der Volkshochschule Vogelsberg und der Max-Eyth-Schule in Alsfeld. „Integration ist eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die vor Ort stattfindet, in den Landkreisen, Städten und Gemeinden. Volkshochschulen und Berufsschulen … weiterlesen
Merkel vor dem Biblis-Untersuchungsausschuss – Bundesregierung trägt politische Verantwortung für Atom-Moratorium
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht sich nach der Aussage von Angela Merkel vor dem Biblis-Untersuchungsausschuss in ihrer Auffassung über die Abläufe, die zum Atom-Moratorium geführt haben, bestärkt. „Die Aussagen der Bundeskanzlerin haben für uns noch einmal deutlich gemacht, dass die Biblis-Stilllegung im Rahmen des Moratoriums schon ausgemachte Sache war, bevor die Länder am … weiterlesen
9. November: Rassismus und Antisemitismus ächten, Erinnerungskultur erneuern
DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag nehmen den Jahrestag der Pogromnacht vom 9. November 1938 zum Anlass, der Opfer von Fremdenhass und Antisemitismus zu gedenken. „Am 9. November 1938 wurden die in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden Opfer von staatlich koordiniertem Hass und Gewalt. Ihnen wurde an diesem Tag und in der Folge unfassbares Leid angetan, … weiterlesen
TTIP-Anhörung: Chancen und Risiken der Freihandelsabkommen offen benennen
DIE GRÜNEN im Landtag werten die heute und morgen stattfindende TTIP-Anhörung als einen Beitrag zu mehr Transparenz über die geplanten Freihandelsabkommen. „Das umfassende Programm der Anhörung wird uns die Möglichkeit geben, ausführlich über alle Aspekte der Abkommen zu sprechen, die Hessen und die Bürgerinnen und Bürger bewegen“, erklärt Ursula Hammann, europapolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Bisher … weiterlesen
Haushalt: GRÜNE erwarten konkretere Vorschläge der SPD
DIE GRÜNEN im Landtag sind nach der Pressekonferenz der SPD zu den Ergebnissen ihrer Haushaltsklausur gespannt auf die Konkretisierung der formulierten Ziele. „Wir können aus dem, was die Sozialdemokraten heute vorgelegt haben, nicht erkennen, wie sie sich die Änderungen vorstellen, und noch unklarer bleibt die Gegenfinanzierung“, erläutert der haushaltspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im … weiterlesen
Anhörung zur Jagdverordnung - GRÜNE: Sachlichkeit geht vor Ideologie
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der heutigen Anhörung zur Jagdverordnung eine klare Bestätigung, dass der Verordnungsentwurf die richtigen Punkte setzt. „Uns geht es um eine sachliche und inhaltliche Auseinandersetzung mit den Experten und Verbänden und darum, wissenschaftliche und wildbiologische Erkenntnisse in die Überlegungen einfließen zu lassen“, so Ursula Hammann, Sprecherin für Tierschutz … weiterlesen
NORAH-Studie: Wichtige Grundlage für weiteren Schutz vor Verkehrslärm
Die GRÜNEN im Landtag würdigen die heute vorgestellte NORAH-Studie als wichtige Grundlage für weitere Schritte zum Schutz vor Verkehrslärm. „Die Studie ist sowohl von ihrer methodischen Präzision als auch vom Umfang ihrer Ergebnisse her beeindruckend“, erläutert der flughafenpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Frank Kaufmann. Die Studie beschäftigt sich mit … weiterlesen
Sturm-18-Verbot: Rechtsextremisten keinen Millimeter Raum geben
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag begrüßen die Entscheidung des Innenministers, den rechtsextremistischen Verein „Sturm 18 e.V.“ zu verbieten. „Das Innenministerium ist nach eingehender und sorgfältiger Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass die Voraussetzungen eines Vereinsverbotes vorliegen. Die Entscheidung zeigt: Hessen wird Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit nicht dulden. Wir gehen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen eine … weiterlesen
Energiegipfel-Folgetreffen: GRÜNE erwarten konstruktive Beiträge zu Fortschritt der Energiewende
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erwartet von den Teilnehmern des Folgetreffens zum Energiegipfel, sich konstruktiv an der Umsetzung der beim Energiegipfel 2011 vereinbarten Ziele zu beteiligten. „Wenn Verbände und Parteien ihre Vorschläge und Forderungen beim Treffen zur Debatte stellten, statt per Pressemitteilung schon vorab Kritik zu äußern, wäre das besser für das Klima – … weiterlesen
Städtebaulicher Denkmalschutz: Alte Stadtkerne müssen mit Leben erfüllt werden
Historische Stadtteile und Gebäude zu bewahren, diese mit Leben zu füllen und für kommende Generationen sorgsam zu erneuern, ist für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Aufgabe von besonderer gesellschaftlicher Bedeutung. Mit der heute von der GRÜNEN Ministerin Priska Hinz bekannt gegebenen Fördersumme von 4,49 Millionen Euro aus dem von Bund und Ländern entwickelten … weiterlesen
