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27.10.2015

Kulturinvestitionsprogramm: Hessens Denkmäler müssen für alle zugänglich sein

Für die GRÜNEN im Landtag ist das Kulturinvestitionsprogramm der Landesregierung ein wichtiger Schritt, Kulturdenkmäler für alle zugänglich zu machen. „Unsere Kulturdenkmäler sind stumme Zeugen unserer Geschichte. Sie zu erhalten und zu pflegen, auch für die nachfolgenden Generationen, und sie Besucherinnen und Besuchern zugänglich zu machen ist eine Verpflichtung, der die Landesregierung mit ihrem Kulturinvestitionsprogramm nachkommt“, … weiterlesen

23.10.2015

Frankfurter Flughafen – Erfolg der Lärmpausen zeigt: Entlastung für Anwohner ist möglich

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag fällt die Zwischenbilanz der Lärmpausen am Flughafen Frankfurt nach einem halben Jahr Probebetrieb sehr ermutigend aus. „Die Lärmpausen sind beständiger und verlässlicher, als viele Skeptiker befürchtet haben. An den meisten Tagen seit Einführung haben die Lärmpausen damit einem Teil der Anwohner jeweils eine Stunde mehr Nachtruhe ermöglicht“, erklärt Martina … weiterlesen

20.10.2015

Programm „Soziale Stadt“: Förderung für Stadtentwicklung ist gut angelegtes Geld

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass für das erfolgreiche Städtebauprogramm „Soziale Stadt“ dieses Jahr 13,7 Millionen Euro für 25 Standorte zur Verfügung stehen. Besonders erfreulich sei es, dass sechs neue Standorte in das Programm aufgenommen werden können. „Das Förderprogramm ,Soziale Stadt‘ ist eines der wichtigsten Instrumente in der Stadtentwicklung“, erläutert Martina Feldmayer, … weiterlesen

15.10.2015

Internationale Beziehungen: GRÜNE mahnen Einhaltung des Shanghaier Kugelfischabkommens an

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN fordert Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) auf, endlich das Shanghaier Kugelfischabkommen in Hessen umzusetzen: „Was vor 30 Jahren mit der SPD als Koalitionspartner vereinbart, aber nie Realität wurde, muss heute mit der CDU möglich sein“, fordert Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Frau Hinz war selbst dabei, … weiterlesen

15.10.2015

Flüchtlingspolitik: Sprachprogramme sind ein zentraler Schritt zur Integrationskultur

Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass Sprachangebote für Flüchtlinge ein wichtiger Schritt zur Integration sind. „Wir arbeiten in allen Bereichen daran, eine Integrationskultur in Hessen zu veran-kern. Dazu gehören natürlich ganz zentral Sprachprogramme für Flüchtlinge“, erklärt Marcus Bocklet, Sprecher für Integration und Flüchtlinge der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Wir sind längst … weiterlesen

15.10.2015

Antidiskriminierungsstelle: GRÜNE freuen sich auf die Zusammenarbeit mit dem Team der Antidiskriminierungsstelle

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Team der Antidiskriminierungsstelle: „Intoleranz, Ausgrenzung und Diskriminierung haben in Hessen keinen Platz. Mit der Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle haben CDU und GRÜNE einen wesentlichen gesellschaftspolitischen Punkt ihres Koalitionsvertrags umgesetzt“, freut sich Kai Klose, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Antidiskriminierung, aus Anlass der Vorstellung … weiterlesen

14.10.2015

Asylkonvent: Willkommens- und Integrationskultur erfordert dauerhafte gemeinsame Anstrengung aller

„Die große Zahl an Flüchtlingen, die bei uns Schutz suchen, stellt uns vor große Herausforderungen. Wir wollen von der Willkommenskultur  zur Integrationskultur kommen. Das wird eine Daueraufgabe für die nächsten Jahre. Hierfür brauchen wir eine gemeinsame Anstrengung aller – von Politik, Gesellschaft und Wirtschaft. Um die Anstrengung zu bündeln, ist der von Ministerpräsident einberufene Asylkonvent … weiterlesen

14.10.2015

Kommunalinvestitionsprogramm: Wertvoller Beitrag für mehr bezahlbaren Wohnraum

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN freut sich, dass das kommunale Investitionsprogramm bei der heutigen Anhörung sehr viel positive Resonanz erfahren hat. „Hessen fördert Investitionen in die kommunale Infrastruktur im Umfang von über einer Milliarde Euro. Wir leisten damit über das Bundesprogramms hinaus einen wichtigen Beitrag zur Anpassung der Infrastruktur an aktuelle Herausforderungen“, erklärt Frank Kaufmann, haushaltspolitischer … weiterlesen

13.10.2015

Kommunalfinanzen: Landesregierung unterstützt Kommunen auf dem Weg zu soliden Finanzen

DIE GRÜNEN freuen sich darüber, dass die Schutzschirmkommunen auch 2015 ihre Defizite weit schneller abbauen können als ursprünglich geplant. „Die hessischen Kommunen haben auf dem Weg zu soliden Finanzen große Fortschritte erzielt“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Eva Goldbach. „Vier von fünf Schutzschirmkommunen stehen sogar besser dar, als es in den Verträgen mit dem … weiterlesen

12.10.2015

Experten halten Fehlbelegungsabgabe für notwendig

Die heutige Landtagsanhörung hat nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion gezeigt, dass die Einführung einer Fehlbelegungsabgabe dabei helfen wird, den benötigten Ausbau von Sozialwohnungen zu beschleunigen. „Die Anhörung hat bestätigt, dass der von der Regierung eingebrachte Gesetzentwurf ein weiterer Baustein für eine sozialere Wohnungspolitik in Hessen sein wird. Besonders die großen Städte wie Frankfurt, Darmstadt, Offenbach … weiterlesen

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