Pressemitteilungen
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Hochschulbauprogramm HEUREKA: Koalition verwirklicht „Hafeninsel“ und „Kulturcampus“
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet den Vorschlag für die Verteilung der Mittel aus dem Hochschulbauprogramms HEUREKA als „sehr gute Weichenstellung“: „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass ein Schwerpunkt auf die Entwicklung der Kunsthochschulen gelegt wird“, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel May. „Die beiden Kunsthochschulen waren von früheren Regierungen nur mit kleinen Beträgen im … weiterlesen
Spannungen in Flüchtlingseinrichtungen - GRÜNE mahnen gemeinsame Verantwortung aller Fraktionen an
Die GRÜNEN im hessischen Landtag warnen davor, Spannungen in Flüchtlingsunterkünften parteipolitisch zu instrumentalisieren: „Innenminister Beuth hat die Abgeordneten des Landtages in der heutigen Sondersitzung des Innenausschusses sehr sachlich und ausführlich über derartige Vorkommnisse unterrichtet, soweit sie sich in Hessen ereignet haben“, sagte Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Ich appelliere an alle … weiterlesen
Für eine tier- und umweltfreundliche Milchpolitik - für ländliche Räume und Erzeuger
Export- und Liberalisierungswahn bringt uns nicht weiter Zur Agrarministerkonferenz in Fulda erklären Martin Häusling, Grüne/EFA, Mitglied des Agrar- und Umweltausschusses im Europäischen Parlament, sowie die agrarpolitischen Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen in den Landtagen von Hessen, Rheinland-Pfalz und Bayern, Martina Feldmayer, Dietmar Johnen und Gisela Sengl: „Nach dem Wegfall der Quote zeigt sich jetzt offensichtlich, … weiterlesen
Luchsvorkommen in Hessen sind gutes Signal für Natur- und Artenschutz
Dass der Luchs offensichtlich weiterhin in nordhessischen Wäldern lebt und Nachwuchs bekommt, bewertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als frohe Botschaft für den Natur- und Artenschutz in Hessen. „Die aktuellen Daten zu den weiterhin konstanten Luchsvorkommen in Hessen sind ein gutes Signal für die Arbeit im Natur- und Artenschutz und ein guter Antrieb, diesen … weiterlesen
Integration in den Arbeitsmarkt: Vorrangprüfung muss fallen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag begrüßt das Engagement hessischer Unternehmer zur Integration von Flüchtlingen. „Wir brauchen Unternehmen, die sich für die Integration der Flüchtlinge und Zuwanderer einsetzen. Dafür unterstützen wir die Forderung, die Vorrangprüfung abzuschaffen, denn sie verhindert zu lange, dass Asylsuchende hier Arbeit finden können. Wir treten gerne mit dem Unternehmerverband … weiterlesen
Neue Fluglärmkommission: Interessen aller Betroffene gestärkt
Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bewertet die Neubesetzung der Fluglärmkommission als gute Entscheidung. In der neuen Fluglärmkommission werden zukünftig mehr Städte und Kommunen als bisher vertreten sein. Gleichzeitig richtet sich die Mitgliedschaft an objektiven und fachlichen Kriterien, wie Anzahl der täglichen Überflüge und deren Höhe aus. „Die Interessen der Fluglärmbetroffenen und die Arbeit der … weiterlesen
Jagdverordnung: Wildbiologische Erkenntnisse statt ideologischer Kampagne
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft dem Jagdverband in der Debatte um die neue Jagdverordnung fehlende Sachlichkeit vor und zweifelt daran, dass er in dieser Frage wirklich für die Mehrheit der Jägerinnen und Jäger spricht. „Die Jagd ist wichtig für den Erhalt der Natur und des Waldes. Wir wollen die Jagd nicht verbieten, aber … weiterlesen
Marcus Bocklet ist neuer flüchtlingspolitischer Sprecher
In der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich aufgrund des Austritts von Mürvet Öztürk Änderungen bei den Zuständigkeiten ergeben. Marcus Bocklet ist ab sofort Sprecher für Integration und Flüchtlinge der GRÜNEN. Die Bereiche Senioren- und Behindertenpolitik werden künftig von Sigrid Erfurth übernommen. Eva Goldbach wird Sprecherin für Petitionen. Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen
Ergebnisse des Bund-Länder-Flüchtlingsgipfels - GRÜNE: Licht und Schatten, aber insgesamt tragfähige Grundlage
„Die GRÜNE Landtagsfraktion schließt sich in einer ersten Einschätzung der Ergebnisses des Bund-Länder-Flüchtlingsgipfels der gemeinsamen Bewertung des GRÜNEN Ministerpräsidenten, der GRÜNEN stellvertretenden Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten sowie der Partei- und Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN im Bund an“, erklärt der GRÜNE Fraktionsvorsitze, Mathias Wagner. Die Vertreterinnen und Vertreter der von den GRÜNEN mitregierten Länder haben heute gemeinsam mit … weiterlesen
Verabschiedung Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch - GRÜNE: 10 Millionen für die gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung gesetzlich abgesichert
Der Hessische Landtag hat heute die verbesserte Inklusion von Kindern mit Behinderung in Kindergärten im Gesetz verankert. Die GRÜNEN-Fraktion freut sich sehr über diesen weiteren Schritt zur Verbesserung der inklusiven Kinderbetreuung. „Kinder mit und ohne Behinderung sollen gemeinsam spielen und gemeinsam aufwachsen, davon profitieren sie alle. Jetzt hat die Inklusion in den Kindertagesstätten und Kindergärten … weiterlesen
