Pressemitteilungen
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Mobilität: Opel hat den Wandel in der Automobilindustrie offenbar erkannt
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag bietet der Zukunftsplan von Opel Anlass, optimistisch in die Zukunft zu blicken. „Opel hat offenbar erkannt, vor welchem Wandel die Automobilindustrie steht“, sagte Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde des Landtags zu diesem Thema. „Der Zukunftsplan sieht vor, die CO2-Emissionen … weiterlesen
Siemens in Offenbach: Kompetenz im Kraftwerksbereich für die Energiewende nutzen – mit den Beschäftigten, nicht ohne sie
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sprechen gute Gründe dafür, dass Siemens den Standort Offenbach erhält und gemeinsam mit den Beschäftigten Lösungen findet. „Das Management hat jahrelang versucht, die Energiewende zu ignorieren. Jetzt soll der Stellenabbau Kosten sparen – eine nachhaltige Unternehmenspolitik sieht anders aus“, betont Kaya Kinkel, wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, … weiterlesen
Zukunft wird aus Mut gemacht – und Demokratie aus Kompromissen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag geben das Ergebnis der Bundestagswahl und die Ereignisse danach sehr zu denken. „Bereits vor der Wahl haben zwei Parteien gesagt, dass sie auf jeden Fall in die Opposition gehen werden. Sie wollten die Stimmen der Wählerinnen und Wähler, obwohl sie nicht bereit sind, ihre Inhalte in Regierungsverantwortung umzusetzen. Diese … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Rede zur Debatte um die Wilhelm-Leuschner-Medaille
Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sagte am Donnerstag im Plenum des Landtages: Manfred Köhler schrieb in seinem FAZ-Kommentar vom vergangenen Montag zur Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch: „In einer Zeit, in der alle Gewissheiten über die Zukunft der politischen Landschaft schwinden und die Konturen der Parteien zunehmend verwischen, ist es für … weiterlesen
Schicksale lesbischer Frauen und schwuler Männer im Nachkriegshessen: Landtagsausstellung zur Repression wichtiger Schritt für Aufarbeitung
Zur heutigen Eröffnung der Ausstellung „Unverschämt. Lesbische Frauen und schwule Männer in Hessen von 1945 bis 1985“ betonen die GRÜNEN im Landtag wie wichtig es ist, Geschichte aufzuarbeiten, um nicht zu vergessen. „Diese Ausstellung widmet sich der leidvollen Schicksale vieler Frauen und Männer in Hessen und bildet ein weiteres Mosaik der langen Geschichte zur Aufarbeitung … weiterlesen
Dritte Lesung Landesblindengeld: Blinde und sehbehinderte Menschen mit passgenauen Hilfen unterstützen
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das mit großer Mehrheit im Landtag beschlossene Landesblindengeldgeldgesetz sicher stelle, dass blinde Menschen auch nach der Erhöhung des Pflegegeldes durch bundesgesetzliche Regelungen weiterhin das Landesblindengeld erhalten. „Es war uns wichtig, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den Betroffenen auch ankommt und nicht durch Kürzungen beim Blindengeld wieder eingesammelt wird“, … weiterlesen
Gesetz über Staatsvertrag: Deutliches Signal für Gleichberechtigung der Sinti und Roma
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über das heute beschlossene Gesetz über den Staatsvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Sinti und Roma. „Bisher gab es lediglich einen Rahmenvertrag zwischen dem Land Hessen und dem Landesverband der Sinti und Roma. Mit dem Staatsvertrag wird ein deutliches Signal für Gleichberechtigung und gegen Diskriminierung von … weiterlesen
Verkehrspolitik: Schnelle und klimafreundliche Mobilität statt nur mehr Asphalt und Beton
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag gewährleistet die hessische Landesregierung Mobilität für alle und arbeitet am Umbau des Verkehrs für mehr Lebensqualität und Klimafreundlichkeit. „Hessen wird Vorreiter darin, dass Menschen schnell und klimafreundlich ans Ziel kommen – während der SPD nichts anderes einfällt, als mehr Asphalt und Beton und mehr Personal für Behörden zu fordern“, … weiterlesen
Neuausrichtung des Verfassungsschutzes: Gesetzentwurf enthält viele Schritte zum Schutz der demokratischen, offenen und vielfältigen Gesellschaft – Anhörung intensiv auswerten
Die GRÜNEN im Landtag wollen im Rahmen der Anhörung zum Gesetzentwurf zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes mit Sachverständigen und Experten insbesondere Aspekte zur Online-Durchsuchung und zur so genannten Quellen-TKÜ erörtern und diese Anhörung intensiv auswerten. „Aus unserer Sicht enthält der Gesetzentwurf viele wichtige Schritte zum Schutz einer demokratischen, offenen und vielfältigen Gesellschaft“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer … weiterlesen
Hessische Bauordnung: Mehr Wohnungen dank weniger Bürokratie
Aus GRÜNER Sicht enthält die neue Hessische Bauordnung, die Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir am vergangenen Freitag vorgestellt hat, wichtige Schritte, damit neue Wohnungen schneller, mit weniger bürokratischem Aufwand und zugleich nachhaltiger entstehen können. „Wir brauchen gerade im Ballungsraum Rhein-Main dringend mehr und vor allem leichter bezahlbaren Wohnraum. Das Wirtschaftsministerium räumt nun Hindernisse für Bauherrinnen und Bauherren … weiterlesen
