Pressemitteilungen
Inhalt
GRÜNER Freitag im Kreis Fulda und im Main-Kinzig-Kreis – Einladung zum Besuch des Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner
Liebe Kolleginnen und Kollegen, GRÜN wirkt: Die Beteiligung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an der Landesregierung macht Hessen grüner und gerechter. In der Reihe „GRÜNER Freitag“ sieht Mathias Wagner sich regelmäßig Orte an, an denen grüne Politik konkrete Gestalt annimmt. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag besucht Personen, Initiativen und Einrichtungen, die von grüner Politik profitieren … weiterlesen
Erklärung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag zum Austritt von Mürvet Öztürk
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag nimmt den Austritt von Mürvet Öztürk mit Bedauern und Unverständnis zur Kenntnis. Die erhobenen Vorwürfe weist die Fraktion zurück. Die Integrations- und Flüchtlingspolitik ist ein Schwerpunkt der Arbeit der GRÜNEN Landtagsfraktion und der Regierungskoalition. Dies zeigt sich insbesondere in folgenden Entscheidungen: Berufung eines Staatssekretärs und Bevollmächtigten für … weiterlesen
Schuljahresbeginn: Koalition setzt bildungspolitische Schwerpunkte konsequent um und greift Anregungen aus dem Bildungsgipfel auf
Als Ausdruck der klaren bildungspolitischen Schwerpunktsetzung der Regierungskoalition wertet die GRÜNE Landtagsfraktion die heute von Kultusminister Lorz vorgestellten Daten zum Schuljahresbeginn. „Trotz zurückgehender Schülerzahlen wird keine Lehrerstelle gekürzt. Es bleibt bei der bundesweit einmaligen 105% Lehrerversorgung im Landesdurchschnitt. Und wir setzen mit den zusätzlichen Stellen für die Bereiche Ganztag, Deutschförderung, Inklusion und Sozialindex einen klaren … weiterlesen
GRÜNE: Betreuungsgeld-Milliarden sollen Kindern und Familien zu Gute kommen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die Ankündigung des Bundesfinanzministeriums zur Verwendung der frei gewordenen Betreuungsgelder: „Es kann nicht sein, dass zur allgemeinen Haushaltssanierung auf die bessere Förderung von Kindern und Familien verzichtet wird“, so Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Unabhängig davon, wie man zum Betreuungsgeld steht, müsse … weiterlesen
CDU und GRÜNE: Neue Professorenstellen stärken Fachhochschulen
Mit dem Haushalt 2015 hatten die Regierungsfraktionen von CDU und GRÜNEN die Schaffung von 171 zusätzlichen sogenannten Stellenhülsen für W2-Professuren beschlossen. Jetzt steht für nahezu alle Fachhochschulen fest, an welchen Fachbereichen die Professorenstellen angesiedelt werden. „Die Koalition legt in der hochschulpolitischen Arbeit einen Schwerpunkt auf die Stärkung von Lehre und Forschung an den Fachhochschulen: durch … weiterlesen
„GRÜN wirkt! Hessen wird grüner und gerechter“ - Sommertour des Fraktionsvorsitzenden Mathias Wagner
GRÜN wirkt: Durch die Regierungsbeteiligung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird Hessen grüner und gerechter. Auf einer Sommertour in der Woche vom 31. August bis zum 4. September wird sich Mathias Wagner, Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, einige konkrete Beispiele ansehen, an denen die Erfolge GRÜNER Politik sichtbar werden, und weitere Anregungen erhalten. Wir laden … weiterlesen
Flüchtlingsunterbringung ist Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen – Bund muss sich endlich seiner Verantwortung stellen
Anlässlich der von der Bundesregierung deutlich nach oben korrigierten Zahl der Flüchtenden, die dieses Jahr nach Deutschland kommen werden, fordern DIE GRÜNEN im Landtag den Bund zum Handeln auf. „Die hohe Zahl an Flüchtlingen ist für uns alle eine große Herausforderung: Das Land und die Kommunen arbeiten seit langem mit Hochdruck daran, die Menschen zu … weiterlesen
Transparenzgesetz: Auswertung abwarten, um Fehler anderer Länder nicht zu wiederholen
Die GRÜNEN im hessischen Landtag nehmen die Vorstellung eines Transparenzgesetzes durch die SPD-Fraktion mit Interesse zur Kenntnis. „Wir haben in unserem Koalitionsvertrag mit der CDU vereinbart, ein Informationsfreiheitsgesetz zu erarbeiten, und haben damit auch bereits begonnen“, sagt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir halten es allerdings für sinnvoll, aus den Erfahrungen … weiterlesen
Sozialmittel für Kommunen: Neuer Schub für Frauenhäuser und Schuldnerberatung
Für die Landtagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die jährlich zusätzlichen 5,4 Millionen Euro an sozialen Hilfen für die hessischen Kommunen ein wichtiger Schritt, um überschuldeten Menschen Wege aus der Armutsspirale zu zeigen und Frauen und Kinder vor Gewalt zu schützen. Insgesamt stehen nun statt 13,8 über 19,2 Millionen Euro im Landeshaushalt für … weiterlesen
Polizei: Beamtinnen und Beamte im Einsatz für Willkommenskultur
Die GRÜNEN im Landtag würdigen den großen Einsatz der Polizeibeamtinnen und -beamten in Hessen im Umgang mit den zahlreichen Flüchtlingen im Land: „Die Polizistinnen und Polizisten leisten Großartiges für die Willkommenskultur in Hessen“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Die Koalition aus CDU und GRÜNEN ist sich bewusst, dass die Beamtinnen und Beamten einen … weiterlesen
