Pressemitteilungen
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Auftakt der Allianz für Wohnen: Ausreichend bezahlbarer Wohnraum für alle
Die heutige Auftaktveranstaltung der „Allianz für Wohnen“ ist nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein entscheidender Schritt für einen gemeinsamen Weg bei der Schaffung von weiterem Wohnraum. „Unser zentrales Anliegen ist, dass jede und jeder eine bezahlbare Wohnung findet“, so Martina Feldmayer, wohnungspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag. „Der jetzt begonnene Dialog mit … weiterlesen
Abschluss des Bildungsgipfels – Ergebnisse des Dialogs werden in Regierungshandeln einfließen
DIE GRÜNEN im Landtag bedanken sich herzlich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des hessischen Bildungsgipfels für konstruktive Vorschläge und anregende – manchmal auch anstrengende – Kontroversen. „Wir hatten uns als Koalition zu Beginn der Regierungszeit vorgenommen, nicht einfach unser im Koalitionsvertrag festgehaltenes Programm durchzusetzen, sondern erst einmal zuzuhören und Anregungen von allen an Bildung Beteiligten … weiterlesen
Hessischer Friedenspreis 2015: GRÜNE gratulieren Ella Mikhaylovna Polyakova
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert Ella Mikhaylovna Polyakova zum Hessischen Friedenspreis und würdigt ihr Engagement. „Als Vorsitzende der Initiative ‚Soldatenmütter von St. Petersburg‘ und Mitglied des Menschenrechtsrates beim russischen Präsidenten engagiert sich Ella Polyakova unermüdlich gegen menschenunwürdige Verhältnisse in der russischen Armee und die von Russland geführten Kriege“, erklärt Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende … weiterlesen
Sitzungswoche des Landtages 21.-23. Juli – GRÜNE: Aktiv gegen Rechtsextremismus
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht in der kommenden Plenarwoche das Landesprogramm gegen Extremismus zu ihrem Setzpunkt im Plenum. „Die Zahl der Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte nimmt zu. Das ist besorgniserregend und wir müssen alles dagegen tun, dass sich eine fremdenfeindliche Ideologie festsetzt und verbreitet“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. Hessen gehe mit … weiterlesen
Autobahn A49 - Koalitionsvertrag gilt: Weiterbau nur, wenn Finanzierung gesichert ist
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verweist mit Blick auf den möglichen Weiterbau der Autobahn A49 auf die im Koalitionsvertrag mit der CDU festgehaltene Einigung: „Ein Weiterbau der Autobahn kann nur erfolgen, wenn die Finanzierung aller noch fehlenden Abschnitte gesichert ist“, erinnert die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Karin Müller. „Selbstverständlich stehen wir zu der im Koalitionsvertrag … weiterlesen
GRÜNE freuen sich über viel Rückenwind zu neuem Hochschulgesetz
Als großen Erfolg wertet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN F die heutige Landtagsanhörung für das neue Hochschulgesetz. „Die zentralen Änderungen im Hochschulgesetz finden sehr großen Zuspruch. Zusammen mit dem hessischen Hochschulpakt, der eine bundesweit vorbildliche Finanzierung für den Hochschulbereich vorsieht, schaffen wir damit ein solides Fundament für die Entwicklung unserer Hochschulen und ihr Zusammenspiel … weiterlesen
Anhörung Drogenpolitik: Kompliment für sachliche und offene Diskussion
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lobt die sachliche Diskussion und die engagierten Vorträge in der Landtagsanhörung zur Fragen der Drogenpolitik. Diese Anhörung ist die erste ihrer Art in einem Landtag. „Wir haben uns gemeinsam mit unserem Koalitionspartner entschlossen, in einer Anhörung über alle wesentlichen Fragen der Drogenpolitik zu sprechen – ohne Tabus. Es geht … weiterlesen
Archiv und Hessischer Kulturpreis: documenta wird sichtbarer
„Der heutige Tag stärkt die Bedeutung des documenta-Archivs und wird so dazu beitragen, diese großartige Veranstaltung zeitgenössischer Kunst auch zwischen den Ausstellungen sichtbar zu machen“, sagt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin der GRÜNEN, zur heutigen Übergabe des Documenta-Archivs an die Documenta GmbH. Die GmbH wird von der Stadt Kassel und dem Land Hessen getragen und erhalt … weiterlesen
Projekt „eFlotte“ - Trend zur Elektromobilität ist Beitrag zur Verkehrswende in Hessen
Für die GRÜNEN im Landtag ist das Programm „eFlotte“ des hessischen Verkehrsministeriums ein guter Beitrag für die Verkehrswende. „Ich freue mich, dass die E-Mobilität bei Firmen immer mehr Interesse weckt“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Karin Müller. „Denn gerade hier ist der Nutzen von E-Auto groß: kurze Fahrten und lange Ruhezeiten. Dies ist auch … weiterlesen
Besuch des Dalai Lama im Landtag: Inspirierende Begegnung und beeindruckendes Engagement für den Frieden
Als „inspirierende Begegnung“ bezeichnet die Fraktion der GRÜNEN den Besuch des Dalai Lama im Landtag. „Angesichts der Lage in Tibet und des jahrzehntelangen Einsatzes des Dalai Lamas für Frieden, Gewaltfreiheit und Menschenrechte relativiert sich doch manches landespolitische Problem, das uns sonst dramatisch erscheint“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Das … weiterlesen
