Pressemitteilungen
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Hessischer Tierschutzpreis: GRÜNE gratulieren den Preisträgern und hoffen auf Nachahmer
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert dem Tierschutzverein Eschwege und Umgebung und dem Verein zur Förderung der Vogelmedizin Gießen zur Verleihung des hessischen Tierschutzpreises 2015, den Umweltministerin Priska Hinz (GRÜNE) heute überreichte. „Der Tierschutzpreis ist eine Anerkennung der wertvollen Arbeit zahlreicher ehrenamtlicher Vereinsmitglieder. Die Preisverleihung ist ein willkommener Anlass, den Einsatz der Vereine für … weiterlesen
Landesprogramm gegen Salafismus und Extremismus: Hessische Konzepte gegen Radikalisierung werden bundesweit übernommen
Die GRÜNEN im Landtag sehen Hessen mit dem Landesprogramm „Aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ sehr gut aufgestellt im Bemühen, Salafismus und religiösen Extremismus einzudämmen. „Nicht zuletzt die schrecklichen Anschläge in Paris verdeutlichen auf traurige Art und Weise, vor welchen gewaltigen Herausforderungen wir in der Extremismus-Prävention stehen. Die von CDU und GRÜNEN getragene Landesregierung hat … weiterlesen
Gleichberechtigungsgesetz: Neufassung unterstützt geschlechtergerechte Führungskultur und Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich, den Gesetzesentwurf zum Hessischen Gleichberechtigungsgesetz zu präsentieren. „Mit diesem Entwurf stärken wir Frauen in der öffentlichen Verwaltung und leisten einen wichtigen Beitrag zu konsequenten Frauenförderung in Hessen. Wir erleichtern maßgeblich den Aufstieg von Frauen in Führungspositionen und die Vereinbarkeit von Familienaufgaben und … weiterlesen
Landwirtschaft: Ökoaktionsplan trägt schon jetzt saftige Früchte
In einem Jahr „Ökoaktionsplan“ in Hessen hat sich die ökologische Landwirtschaft in Hessen aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sehr positiv entwickelt. „Wir freuen uns, dass der Ökoaktionsplan der Landesregierung schon jetzt so saftige Früchte trägt“, erklärt Martina Feldmayer, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die deutlich bessere Förderung und die hohe … weiterlesen
Flüchtlinge: GRÜNE danken allen Beteiligten für zusätzliche Plätze für Asylsuchende in der Rotenburger Alheimer-Kaserne
DIE GRÜNEN im Landtag danken der Bundeswehr dafür, dass sie die Alheimer-Kaserne in Rotenburg (Kreis Hersfeld-Rotenburg) zeitnah für die Aufnahme von Flüchtlingen zur Verfügung stellt. „Der hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, hat im Dialog mit dem Bund, der Kommune und dem Regierungspräsidium Gießen erreicht, dass schon bald zunächst 600 Asylsuchende in Rotenburg … weiterlesen
Rupert von Plottnitz wird 75: GRÜNE würdigen den unermüdlichen Verteidiger des Rechtsstaats und der Bürgerrechte
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN würdigt Rupert von Plottnitz zu seinem 75. Geburtstag am Samstag, 4. Juli 2015. „Rupert hat die Geschichte der hessischen GRÜNEN maßgeblich geprägt. Als Fraktionsvorsitzender hat er in den 1990er-Jahren mit Charme und Weitsicht die bunte grüne Truppe zusammengehalten. Als bundesweit erster grüner Justizminister hat er gezeigt, dass Justizpolitik mehr … weiterlesen
Biblis-Untersuchungsausschuss: Länder haben einheitlich auf Wunsch des Bundes gehandelt und dabei Verfahrensfehler gemacht
Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion haben die bisherige Arbeit des Biblis-Untersuchungsausschusses und die heutigen Befragungen der früheren Umweltministerin Lucia Puttrich und des Ministerpräsidenten Volker Bouffier gezeigt, dass alle Bundesländer nach Vorgabe des Bundes einheitlich gehandelt haben. „Alle haben die gleiche Rechtsgrundlage verwendet, alle haben die vom Bund ausdrücklich erbetenen Formulierungen übernommen und innerhalb der vom … weiterlesen
Kein Kind zurücklassen: Schülerinnen und Schüler als Bildungsexperten bei der Enquete-Kommission im Landtag
DIE GRÜNEN danken den Schülerinnen und Schülern der Albert-Schweitzer-Grundschule in Langen, die heute als Expertinnen und Experten die Enquete-Kommission „Kein Kind zurücklassen“ beraten haben und über ihren Schulalltag berichteten. Die Albert-Schweitzer-Schule räumt ihren Schülerinnen und Schülern weitreichende Mitbestimmungsrechte ein. „Es wird in der Bildungspolitik viel über die Schülerinnen und Schüler gesprochen. Wir dürfen darüber nicht … weiterlesen
Weltdrogentag: Gesicherte Unterstützung für Menschen mit Suchterkrankungen
„Der Weltdrogentag hat zum Ziel, den Missbrauch von Drogen zu minimieren. Wir brauchen eine offene Debatte, welche Maßnahmen dafür geeignet sind, etwa ob die Reduzierung des Drogengebrauchs durch Kriminalisierung erreicht werden kann. Deshalb haben wir in der Koalition auch beschlossen, am 16. Juli im Landtag eine Anhörung durchzuführen, in der der Umgang der repressiven Politik … weiterlesen
Rechtsextremismus in Hessen GRÜNE: Nicht nachlassen im Kampf gegen Rassisten und Extremisten
„Hessen ist ein weltoffenes, ein tolerantes Bundesland; jeder Rechtsextremist, jeder Neonazi, jedes Skinhead-Konzert, jede rechte Demonstration ist eine zu viel“, kommentiert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, die Ergebnisse der Großen Anfrage der SPD zum Rechtsextremismus in Hessen. „Gerade nach den schrecklichen Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) ist es wichtig, dass wir genau hinschauen und … weiterlesen
