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12.06.2015

GRÜNE: Landwirte brauchen faire Milchpreise

Milchkuh, Landwirtschaftspolitik

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Initiative für faire Milchpreise der Grünen Agrarministerinnen und -minister aus Hessen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein. „Unsere Milchbauern brauchen faire Preise für ihre Milch und eine gesicherte Zukunft“, so Martina Feldmayer, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Die gemeinsamen Forderungen der grünen Ministerinnen und Minister nach wirksamen Steuerungsinstrumenten auf dem … weiterlesen

11.06.2015

Hessisches Ried - GRÜNE danken Teilnehmern des Runden Tisches für konstruktive Arbeit

Die GRÜNEN bedanken sich aus Anlass der Übergabe des Abschlussbericht des „Runden Tisches Hessisches Ried“ bei den Beteiligten für die engagierte und konstruktive Arbeit, die eine gute Grundlage für Fortschritte zum besseren Schutz des Rieds darstelle. „Meinen besonderen Dank möchte ich Herrn Kummer für seine äußerst beständige und besonnene Leitung des Runden Tisches aussprechen“, sagte … weiterlesen

11.06.2015

Bund-Länder-Hochschulpakt - 244 Millionen Euro für Lehre verbessern die Studienbedingungen

Erfreut zeigen sich die GRÜNEN über die Zuweisung des Geldes aus dem Bund-Länder Hochschulpakt 2020 an die hessischen Hochschulen. „Die 244 Millionen Euro kommen direkt den Studierenden zu Gute, da sie ausschließlich für die Lehre eingesetzt werden“, betont Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion. „Die Erhöhung der Kapazitäten durch zusätzliche Studienplätze führt dazu, dass … weiterlesen

10.06.2015

Anhörung zur Lage der Zeitungen – GRÜNE sehen Medienlandschaft in schwieriger Umbruchsituation

Aus Sicht der GRÜNEN hat die Landtagsanhörung zur Lage der Printmedien positive Signale ebenso wie Besorgnis erregende Tendenzen zutage gefördert. „Für uns ist ein wichtiges Ergebnis, dass Presse, Gesellschaft, Politik und weitere Akteure gemeinsam tragfähige Modelle für die Zukunft und Vielfalt des Qualitätsjournalismus entwickeln müssen, von denen auch die gedruckten Zeitungen profitieren können“, erklärt Jürgen … weiterlesen

10.06.2015

Ehe für Alle GRÜNE: Vollständige Gleichstellung homo- und heterosexueller 
Lebenspartnerschaften ist wichtiges Ziel

Für die GRÜNEN ist die vollständige Gleichstellung gleich- und verschiedengeschlechtlicher Lebenspartnerschaften und Familien ein zentrales Anliegen. „Für uns steht seit Jahren fest: Wenn Menschen aus Liebe Verantwortung füreinander übernehmen, gebührt ihnen dafür nicht nur Respekt, sondern auch der besondere Schutz und die Förderung durch den Staat – ganz gleich, welcher sexuellen Orientierung sie sind“, sagt … weiterlesen

09.06.2015

Landesstraßen GRÜNE: Sanierung vor Neubau und zusätzliche Radwege sind die richtigen Prioritäten für die nächsten Jahre

Aus Sicht der GRÜNEN setzt der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir mit seiner Sanierungsoffensive für den Landesstraßenbau in den Jahren 2016 bis 2022 die richtigen Prioritäten für eine nachhaltige und zukunftsgerechte Verkehrspolitik. „Der klare Fokus liegt zurecht auf der Sanierung der Landestraßen“, erläutert die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Karin Müller. „Jede Straße … weiterlesen

09.06.2015

NSA-Debatte - GRÜNE: Ausländische Geheimdienste auch verbündeter Staaten müssen sich an deutsche Gesetze halten

Als „Beitrag zur Versachlichung der Debatte“ haben die GRÜNEN den Beitrag des hessischen CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael Boddenberg zur Arbeit der Geheimdienste in der Frankfurter Neuen Presse (FNP) gewürdigt. „Uns GRÜNEN sind in unserem Blick sowohl auf ausländische Geheimdienste wie die NSA als auch auf den Verfassungsschutz in Deutschland und Hessen klare rechtsstaatliche Regeln besonders wichtig“, erklärt … weiterlesen

09.06.2015

Landesstraßen - Sanierung vor Neubau und zusätzliche Radwege sind die richtigen Prioritäten für die nächsten Jahre

Aus Sicht der GRÜNEN setzt der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir mit seiner Sanierungsoffensive für den Landesstraßenbau in den Jahren 2016 bis 2022 die richtigen Prioritäten für eine nachhaltige und zukunftsgerechte Verkehrspolitik. „Der klare Fokus liegt zurecht auf der Sanierung der Landestraßen“, erläutert die verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Karin Müller. „Jede Straße … weiterlesen

05.06.2015

GRÜNE begrüßen Fortschritte der Region Südhessen bei Neubaustrecke Frankfurt-Mannheim

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Einigung der Region bei der Neubaustrecke Frankfurt – Mannheim. Die Vertreterinnen und Vertreter der südhessischen Gemeinden und Landkreise haben am vergangenen Mittwoch eine gemeinsame Stellungahme zu den Ausbauplänen des Eisenbahnkorridors des Bundesverkehrsministeriums abgegeben. Hierzu erklärt die Verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Karin Müller: „Ich begrüße, dass die Region … weiterlesen

05.06.2015

GRÜNER Fraktionsvorsitzender ist Schirmherr des Christopher Street Day (CSD) Wiesbaden

Am Samstag, 6. Juni 2015, findet der Christopher Street Day in Wiesbaden unter dem Motto  #duWIich „Bildung macht SchLAu – nicht schwul!“ statt. Schirmherr ist in diesem Jahr der GRÜNEN Fraktionsvorsitzende und Wiesbadener Abgeordnete, Mathias Wagner. Der CSD stehe für Vielfalt und Akzeptanz und gegen Diskriminierung, Homo- und Transphobie. „Mit der Demo-Parade und einem bunten … weiterlesen

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