Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag fällt die erste Bilanz der Lärmpausen am Flughafen Frankfurt erfreulich ermutigend aus. Zu den heute von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellten Ergebnissen nach sechs Wochen Probebetrieb erklärt der Flughafenpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Kaufmann: „Die Zwischenergebnisse zeigen, dass die Lärmpausen beständiger und verlässlicher sind als von manchen Skeptikern vermutet und … weiterlesen
Als Reaktion auf die Pressekonferenz von GEW, Landesschülervertretung, Landeselternbeirat und weiteren Bildungsverbänden hat die GRÜNE Landtagsfraktion erneut ihre Gesprächs- und Kompromissbereitschaft betont. „Die Hand der Regierungskoalition für eine Verständigung über grundsätzliche bildungspolitische Fragen bleibt ausgestreckt. Allerdings müssen auch alle bereit sein, diese Hand zu ergreifen. Ultimaten oder apodiktische Forderungen passen dabei nicht zu einem Dialogprozess. … weiterlesen
Die GRÜNEN sehen den Ausgang des Bürgerentscheids in Eltville am Sonntag als Bestätigung für die Energiewende. „Das nötige Quorum des gestrigen Bürgerentscheids wurde trotz der großen medialen Aufmerksamkeit und der teils schrillen Töne der Windkraft-Gegner klar verfehlt." weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist erfreut über die heute durch den Staatssekretär und Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung Jo Dreiseitel vorgestellte Bilanz zum Integrationsprogramm WIR. „Integration findet vor Ort statt – in der Nachbarschaft, in Vereinen, auf der Arbeit. Genau hier setzt das WIR-Programm an und leistet damit aktiv einen Beitrag zum Gelingen … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut über die Ergebnisse der Großen Anfrage zum Ökolandbau in Hessen.„Die Antworten von Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (GRÜNE) zeigen, dass der Ökoaktionsplan der Landesregierung wirkt“, so Martina Feldmayer, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN, „immer mehr Betriebe wollen ökologisch wirtschaften wollen. Hessen steht bei der ökologisch bewirtschafteten Fläche auf Platz … weiterlesen

In der heutigen Debatte im Hessischen Landtag zur Beschäftigungssituation am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) stellte Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN, klar, dass er die Sorgen der Beschäftigten am UKGM sehr ernst nehme. „Die von Beschäftigten geschilderte Arbeitsverdichtung ist allerdings bedauerlicherweise kein Spezifikum des UKGM, sondern ein Problem der gesamten Gesundheitsbranche und insbesondere der Unikliniken. 2012 … weiterlesen

Anlässlich des Bürgerentscheids über Windkraftanlagen in Eltville am kommenden Sonntag betonen DIE GRÜNEN im Landtag die großen Chancen der erneuerbaren Energien für die Kommunen. „Die Eröffnungen der Windparks in Heidenrod am kommenden Samstag und Wolfhagen in der vergangenen Woche zeigen, dass in vielen Kommunen die Windkraft nicht nur akzeptiert ist, sondern von der großen Mehrheit … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN appelliert an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) und den Bundestag, ein wirksames Verbot der Erdgasförderung mit giftigen Stoffen zu erlassen. „Die Bundesregierung hat kein Gesetz zur Verhinderung des umweltgefährdenden Frackings vorgelegt, sondern lediglich zur vermeintlichen Risikominimierung“, so Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion. „Die SPD-Minister … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN äußert großes Verständnis für die Anliegen der Beschäftigten in sozialen Berufen. „Erzieherinnen und Erzieher tragen große Verantwortung beim Betreuen und Erziehen unserer Kinder. Sie leisten Außerordentliches, arbeiten hoch motiviert und engagiert mit lang erworbenen Qualifikationen. Dafür verdienen sie nicht nur unser aller Wertschätzung, sondern auch eine angemessene Bezahlung. Leider … weiterlesen

Zum 20-jährigen Bestehen von NVV und des RMV vor 20 Jahren im Mai 1995 gratuliert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den hessischen Verkehrsverbünden zu ihrer erfolgreichen Arbeit. „Mit der Gründung der Verkehrsverbünde begann eine Erfolgsgeschichte, die den Nahverkehr weit über die Grenzen Hessens in hinaus revolutioniert hat: mehr Züge, engere Taktung und steigende Fahrgastzahlen. … weiterlesen