DIE GRÜNEN freuen sich sehr über die Förderung zweier wichtiger Modellprojekte im Nahverkehr durch das Land Hessen. „Die Projekte ,Mobilfalt‘ und ,Garantiert Mobil!‘ probieren neue Wege aus, wie Menschen im ländlichen Raum auch ohne eigenes Auto mobil sein können – ein Anliegen, das uns GRÜNEN sehr wichtig ist“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von … weiterlesen
DIE GRÜNEN unterstützen das Bemühen der hessischen Landesregierung um Änderungen am Glückspielstaatsvertrag der Länder. „Die Beschränkung der Konzessionen auf 20 Anbieter war für uns noch nie einleuchtend“, erläutert Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN, „wir haben immer dafür plädiert, den Zugang zum Sportwettenmarkt an qualitative Bedingungen zu knüpfen. Wer sich an die festzulegenden Kriterien etwa … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den Landkreisen Fulda, Kassel, dem Werra-Meißner-Kreis sowie der Arbeitsgemeinschaft Ökolandbau im Wetteraukreis zu ihrer Auszeichnung als Ökomodellregionen. Die Hessische Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (GRÜNE) stellte heute die Preisträger vor und erklärte dabei, dass diese einen Personalkostenzuschuss von je 100.000 Euro für zwei Jahre erhalten werden. „Dieses Geld wird dazu … weiterlesen
Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai warnen die GRÜNEN vor selbst ernannten Konversionstherapeuten, die eine angebliche „Heilbarkeit“ von Homosexualität propagieren: „Es ist eine perfide Strategie, Menschen als ,krank‘ zu diffamieren, deren sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität man aufgrund des eigenen Glaubens nicht akzeptieren will“, sagt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher … weiterlesen
Mit Befremden hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Aussage des früheren Geheimschutzbeauftragten des hessischen Verfassungsschutzes im NSU-Untersuchungsausschuss zur Kenntnis genommen. „Herr H. hat eingeräumt, das Gespräch mit dem damals des Mordes an Halit Yozgat verdächtigen Verfassungsschutzmitarbeiter Andreas T. mit einer ,ironischen‘ Bemerkung begonnen zu haben. Diese Bemerkung halten wir für völlig unangemessen“, sagte … weiterlesen
Zum Tode von Helmut Ulshöfer erklären Bürgermeister Olaf Cunitz für die Magistratsgruppe und der Fraktionsvorsitzende Manuel Stock für die Fraktion der Grünen im Römer, die Vorsitzenden Martina Feldmayer und Omid Nouripour für die Frankfurter Grünen und der Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner für die Grünen im Hessischen Landtag: Die Nachricht vom Ableben von Helmut Ulshöfer, der am 8. Mai 2015 im Alter von 64 … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN appelliert an Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und den Bundestag, die scharfe Kritik der Bundesländer am Gesetzentwurf der Bundesregierung zu Fracking ernst zu nehmen. „Die Vorschläge sind untauglich, um Fracking zu verhindern. Sie bieten riesige Schlupflöcher und sind weit entfernt von einer klaren Regelung, die Fracking in Deutschland rechtssicher verhindern … weiterlesen
Dem Bund-Länder-Treffen zur Asylpolitik an diesem Freitag in Berlin muss aus Sicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dringend eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Asylsuchenden sowie für Sprach- und Integrationsmaßnahmen folgen. Auch die Zugangsmöglichkeiten zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt für Asylsuchende müssen verbessert werden. „Der zweite Asylgipfel im … weiterlesen
Pressekonferenz von GEW, Landesschülervertretung, Landeselternbeirat, Elternbund Hessen und dem Verband Bildung und Erziehung Die GRÜNE Landtagsfraktion nimmt die heute von einigen Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Bildungsgipfels erhobenen Forderungen ernst. „Wir werden weiter versuchen, die unterschiedlichen Vorstellungen über die weitere Entwicklung unseres Schulsystems möglichst weit zusammenzuführen. So würden unsere Schulen nach dem jahrzehntelangen hessischen Schulkampf endlich … weiterlesen