Pressemitteilungen
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Mehr Wohnraum für Studierende - GRÜNE: Studieren muss bezahlbar bleiben
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Pläne der Landesregierung, den Bau von mehr studentischem Wohnraum in Hessen zu fördern. „Viele angehende Studierende kommen gern nach Hessen, da die akademischen Angebote hier attraktiv sind. Damit die Entscheidung für ein Studium in Hessen nicht am häufig knapp bemessenen Wohnraum scheitert, brauchen wir mehr bezahlbare Wohnungen“, … weiterlesen
Wiesbadener Blücherschule wird teilgebundene, rhythmisierte Ganztagsschule im Profil 3 - GRÜNE: Wichtiges Signal für eine Einigung beim Bildungsgipfel
„Das ist eine gute Nachricht und ein wichtiges Signal für eine Einigung beim Bildungsgipfel“, bewertet der bildungspolitische Sprecher der Grünen, Mathias Wagner, die heute durch das Kultusministerium erteilte Genehmigung, dass sich die Blücherschule in Wiesbaden zur teilgebundenen, rhythmisierten Ganztagsschule weiterentwickeln kann. „Das ist sehr bewusst eine Entscheidung und eine Weichenstellung über die einzelne Schule hinaus … weiterlesen
Fraktionsreise nach Norwegen - GRÜNE führen intensive Gespräche zu spannenden Politikfeldern
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nutzt die bei allen Fraktionen des Landtages übliche Informationsreise in dieser Legislaturperiode für einen Besuch im Königreich Norwegen. Auf dem Programm in den beiden größten Städten Bergen und Oslo stehen vor allem Themen mit Bezug zur hessischen Politik. Begleitet wird die Fraktion von den grünen Vertretern in der Landesregierung … weiterlesen
Jahrestag des Kriegsendes – GRÜNE: Der 8. Mai ist ein Tag der Befreiung, aber nicht des Vergessens
Im Hessischen Landtag hat die GRÜNEN-Fraktion an die Bedeutung des 8. Mai als Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges erinnert: „Spätestens seit der eindrucksvollen Rede des damaligen Bundespräsidenten Richard von Weizäcker 1985 ist klar, dass der 8. Mai 1945 ein Tag der Befreiung war, nicht ein Tag der Niederlage. Wenn wir uns 70 Jahre nach … weiterlesen
Festnahme in Oberursel – GRÜNE danken Ermittlungsbehörden für Fahndungserfolg
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dankt angesichts der Festnahme eines unter Terrorverdacht stehenden Ehepaares in Oberursel mit mutmaßlich salafistischem Hintergrund den Ermittlungsbehörden. „Nach allem, was wir bisher wissen, haben die für die Sicherheit in unserem Land verantwortlichen Stellen hier gut zusammengearbeitet und dadurch womöglich einen islamistischen Anschlag vereitelt“, sagt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der … weiterlesen
Untersuchungsausschuss zum NSU-Mord – GRÜNE zufrieden über Einigung auf rasche weitere Aufklärung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist sehr zufrieden mit dem einvernehmlichen Beschluss der weiteren Zeugenliste für den NSU-Untersuchungsausschuss. „Wir freuen uns, dass alle Fraktionen der von der CDU und GRÜNEN beantragten schnellen Befassung mit der Telefonüberwachung von Verfassungsschutzmitarbeiter Andreas T. zugestimmt haben“, sagte der Obmann der GRÜNEN im Untersuchungsausschuss, Jürgen Frömmrich. „Es ist gut, … weiterlesen
Entwicklungsplan für den ländlichen Raum – Herzstück für eine wettbewerbsfähige und nachhaltige Landwirtschaft
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt das Ziel der schwarz-grünen Landesregierung, ländliche Räume in Hessen lebenswert zu erhalten und weiterzuentwickeln. Der Entwicklungsplan, den Umweltministerin Priska Hinz vorgelegt hat, sei „wegweisend“. „Der Entwicklungsplan ist ein wertvolles und wichtiges Investitionsprogramm für den ländlichen Raum. Über den Entwicklungsplan werden bis 2020 mehr als 650 Millionen Euro Fördermittel … weiterlesen
Beamtenbesoldung – GRÜNE: Ein ausgeglichener Haushalt ist kein Selbstzweck
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt die Wünsche der Beschäftigten des Landes nach einer Besoldungserhöhung mit Verständnis zur Kenntnis. Sie betont zugleich, dass nur eine nachhaltige und solide Finanzpolitik Hessen fiskalisch fit für die Zukunft machen kann, um die Zukunft des Landes – und auch seiner Beamtinnen und Beamten – zu sichern. „Wir wissen … weiterlesen
Initiative ProAbschluss: Beschäftigte qualifizieren, Fachkräfte gewinnen, Standort sichern
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hält die Initiative ProAbschluss für ein bedeutendes sozial- und arbeitsmarktpolitisches Instrument für Menschen ohne eine fundierte oder abgeschlossene Berufsausbildung. „Menschen ohne Berufsausbildung sind besonders stark von Arbeitslosigkeit betroffen. Die Initiative Pro Abschluss setzt genau an diesem Punkt an und bietet zahlreichen Menschen die Chance zur Nachqualifizierung“, erklärt Marcus Bocklet, … weiterlesen
SuedLink - GRÜNE: Trassenbau ist für das Gelingen der Energiewende notwendig
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Bedeutung der Energiewende und fordert, das Thema nicht für billigen Populismus zu missbrauchen. „Die Energiewende ist ein Generationenprojekt. Sie ist der einzige Weg um den Klimawandel zu verhindern und eine immense wirtschaftliche Chance für unser Exportland und für die vielen kleinen und mittleren Marktakteure im Energiesektor“, erklärt … weiterlesen
