Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich erfreut über die heute von der hessischen Landwirtschaftsministerin Priska Hinz (GRÜNE) vorgestellten Zahlen zum Ökolandbau in Hessen.„Die Anmeldungen zur neuen Förderperiode in Hessen zeigen: GRÜN wirkt. Es gibt 120 neue Betriebe, die ökologisch wirtschaften wollen. So können wir unseren Spitzenplatz bei der ökologisch bewirtschafteten Fläche in Hessen … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich, dass rechtzeitig vor der Kommunalwahl 2016 eine Modernisierung des Dienstrechts für kommunale Wahlbeamte beschlossen wurde. „Mit der Neuregelung der Altersversorgung der Wahlbeamten wird deren Versorgung an die Regelungen in anderen Ländern angepasst.“ Mit der neuen gesetzlichen Regelung fällt die Altersgrenze für Wahlbeamtinnen und –beamten. Künftig können alle … weiterlesen

„Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten haben mit der Aufnahme von LSBTTI-Vertretern in den ZDF-Fernsehrat eine sehr gute Entscheidung zugunsten der vom Bundesverfassungsgericht geforderten gesellschaftlichen Pluralität in den ZDF-Gremien getroffen“, stellt der lesben- und schwulenpolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion und Vertreter des Landes Hessen im Fernsehrat des ZDF, Kai Klose, fest. „Die Enttäuschung der Verbände von Lesben, … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass die Bundesbildungsministerin erkannt hat, dass die Situation des akademischen Nachwuchses verbessert werden muss. „Es ist gut, dass Frau Wanka mit einem Bund-Länder-Programm zusätzliche Mittel für den wissenschaftlichen Nachwuchs bereitstellt und den Wissenschaftsstandort Deutschland damit attraktiver macht“, erklärt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN. Mit den Mitteln sollen … weiterlesen

Der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont die Bedeutung auf das Recht, friedlich demonstrieren zu können. „Auf dem Römerberg haben aus Anlass der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) viele tausend Menschen dieses Recht wahrgenommen und friedlich gegen die Politik der EZB demonstriert. Auch aus Sicht der GRÜNEN sind viele der Anliegen, die … weiterlesen

Mit dem gemeinsamen Bewirtschaftungsplan Werra-Weser ist Umweltministerin Priska Hinz nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein wichtiger Erfolg für den Gewässerschutz von Werra und Weser gelungen. „In langen Verhandlungen mit den Umweltministerinnen und -ministern der übrigen Anrainerländer wurde ein Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietsgemeinschaft Werra/Weser verabschiedet, der jetzt auch den lange umstrittenen Teil enthält, … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wundert sich, dass die SPD bei der Energiewende den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern vermisst. „Der Dialog findet statt. Es liegt uns sehr viel dran, die große Zustimmung zu Energiewende zu stärken und Verunsicherungen abzumildern. Daher gibt es zahlreiche Gespräche von Regierungsvertretern mit Bürgerinnen und Bürgern, Verbänden und … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass Landwirtschaftsministerin Priska Hinz mit dem Ökoaktionsplan verlässliche Rahmenbedingungen für den Ökolandbau geschaffen hat. „Wir wollen eine Landwirtschaft, die ohne schädliche Umweltfolgen produziert, die ohne Gift und Gentechnik wirtschaftet, und bei der die Haltung den Tieren angepasst ist und nicht umgekehrt. Der Ökoaktionsplan ist ein wichtiger … weiterlesen
DIE GRÜNEN im Landtag freuen sich über die im kommenden Schuljahr bevorstehende Umsetzung der Bildungs- und Betreuungsgarantie in sechs Pilotregionen. Nach den Sommerferien startet der größte Ausbau des Ganztagsschulprogramms, den es in Hessen je gegeben hat“, betonte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mathias Wagner anlässlich der Landtagsdebatte über den Pakt für … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der Überzeugung, dass das Bündnis für Ausbildung dabei helfen wird, jedem Jugendlichen in Hessen eine qualifizierte Ausbildung zu ermöglichen. „Wir haben das Ziel, dass zukünftig ausreichend Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen. Bereits in diesem Jahr sollen 1500 zusätzliche Ausbildungsstellen geschaffen werden. Das ist ein ambitioniertes Ziel, aber wir sind … weiterlesen