Pressemitteilungen
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Entlastung der Kommunen: Hessenkasse ist wichtiger Baustein in der Strategie zur Stärkung der Städte, Kreise und Gemeinde
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Hessenkasse eine wertvolle Hilfe für die hessischen Städte, Kreise und Gemeinden. „Die hohen Bestände an Kassenkrediten in den Haushalten der Kommunen sind eine Zeitbombe“, erklärte Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Jetzt sind die Zinsen niedrig, wenn sie aber nur geringfügig steigen, wachsen die … weiterlesen
Landtagsdebatte zu gebührenfreien Kitas: Mehr Plätze, gute Qualität, keine Gebühren ist der Dreiklang für ein familienfreundliches Hessen
In der Landtagsdebatte über gebührenfreie Kitas haben die GRÜNEN betont, dass es ihnen auf den Dreiklang von mehr Plätzen, guter Qualität und keinen Gebühren ankomme: „Einen Betreuungsplatz, den es nicht gibt, kann man weder qualitativ verbessern noch beitragsfrei stellen. Gebührenfreiheit ist wichtig, greift aber ohne die weitere Verbesserung der Qualität zu kurz. Deshalb ist es gut, dass wir ab nächstem Jahr in allen drei Bereichen spürbare Verbesserungen auf den Weg bringen“, sagte der Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, Mathias Wagner. weiterlesen
Regierungserklärung des Verkehrsministers: Hessen ist Vorreiter für eine zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist Hessen auf einem guten Weg, zum Vorzeigeland für nachhaltige Mobilität zu werden. „Wir bringen Klimaschutz und ein hohes Maß an Mobilität zusammen“, kommentiert Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die heutige Regierungserklärung von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. „Unter anderem hat der Minister heute – zusätzlich zu … weiterlesen
Aktuelle Stunde: GRÜNE sehen im regionalen Ökolandbau die Lösung zu Bienensterben, Artenverlust und Lebensmittelskandalen
Die GRÜNEN thematisieren in ihrer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag, wie die regionale, bäuerliche und ökologische Landwirtschaft in Hessen Probleme wie Bienenster-ben, Artenverlust und Lebensmittelskandale, wie Fipronil-verseuchte Eier, vorbeugen kann. „Wir GRÜNE setzen uns für eine regionale, umweltverträgliche Landwirtschaft ein. Nur so können wir uns gesund ernähren und die Region voranbringen, unsere Natur … weiterlesen
Kindergärten: Ausbau, mehr Qualität und Gebühren-Befreiung sind nachhaltig und familienfreundlich – wir setzen schon jetzt mehr um, als die SPD wollte
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass die von Landesregierung beschlossene Befreiung der Eltern von Kindergarten-Beiträgen nachhaltig und familienfreundlich ist. „Bereits von August 2018 an sind alle Kindergartenjahre für sechs Stunden gebührenfrei – wir setzen also bereits jetzt mehr um, als die SPD noch vor wenigen Wochen wollte“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen
NSU-Untersuchungsausschuss: Temme redet viel, bleibt klare Aussagen aber einmal mehr schuldig
Die GRÜNEN im Landtag haben den früheren Mitarbeiter des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Andreas Temme, in der heutigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erneut mit Widersprüchen zwischen seinen Aussagen und den Akten konfrontiert. „Leider hat Temme zwar wortreich geantwortet und es dabei auch nicht unterlassen, dem Ausschuss gegenüber belehrend aufzutreten, aber einmal mehr keine klaren Aussagen getroffen“, … weiterlesen
NSU-Untersuchungsausschuss: Temme zum dritten Mal als Zeuge vorgeladen
Die GRÜNEN im Landtag wollen den früheren Mitarbeiter des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Andreas Temme, in der morgigen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses erneut mit den Widersprüchen zwischen seinen Aussagen und den Akten konfrontieren. „Temme war am Tattag am Tatort, aber wir wissen bis heute nicht genau, wann er das Internet-Café verlassen hat, in dem der Kasseler … weiterlesen
Beitragsfreie Kindergärten: Ausbau der Plätze, noch bessere Qualität der Betreuung und Entlastung für Eltern sind Meilensteine für ein familienfreundliches Hessen
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr, dass ab August 2018 Kindergärten in Hessen beitragsfrei sein werden. „Neben dem Ausbau von Betreuungsplätzen und der Verbesserung der Qualität in der Kinderbetreuung ist die Beitragsfreiheit ein weiterer Meilenstein für ein familienfreundliches Hessen“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir entlasten die Familien um … weiterlesen
Asylkonvent: Intensive Arbeit für Integration und Zusammenhalt geht unvermindert weiter
Die GRÜNEN unterstützen die Landesregierung weiterhin in ihrem Engagement zur Integration von Geflüchteten in Hessen. „Auf der ganzen Welt flüchten zurzeit so viele Menschen vor Kriegen und Krisen wie nie zuvor. Wir stellen uns der Verantwortung diejenigen menschenwürdig aufzunehmen, die alles verloren haben und verzweifelt sind. Mit dem bundesweit beispielhaften Hessischen Aktionsplan zur Integration von … weiterlesen
GRÜNE Schwerpunkte im August-Plenum: Studie zu Biosphärenregion Wiesbaden/Rheingau-Taunus/Mainspitze
Die GRÜNEN im Landtag thematisieren in der Plenarsitzung in der kommenden Woche die Möglichkeit, eine Biosphärenregion Wiesbaden/Rheingau-Taunus/Mainspitze zu schaffen. „Wir freuen uns sehr, dass die Stadt Wiesbaden, der Rheingau-Taunus-Kreis und der Main Taunus-Kreis bereit sind, gemeinsam mit dem Zweckverband Naturpark Rhein-Taunus eine Machbarkeitsstudie dazu auf den Weg zu bringen“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der … weiterlesen
