Pressemitteilungen
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Kinder- und Jugendrechte stärken: GRÜNE gratulieren neuer Kinderrechtsbeauftragten Dr. Katharina Gerats
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Dr. Katharina Gerarts, die heute als erste Kinder- und Jugendrechtsbeauftragte der Landesregierung vorgestellt wurde. „Kinder und Jugendliche haben ein Recht, unbeschwert aufzuwachsen und sich zu entwickeln. Wir wollen Kindern darin unterstützen, ihre Rechte zu kennen und durchzusetzen. Wir freuen uns, dass sich Dr. Katharina Gerats im Namen der Landesregierung für … weiterlesen
Haushaltsvollzug 2017: Nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik schafft Handlungsfähigkeit für eine grüne Zukunft
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Ankündigung von Finanzminister Dr. Thomas Schäfer auch im Haushaltsvollzug 2017 ohne neue Schulden auszukommen. „Unsere Landesregierung hat es durch eine solide und nachhaltige Haushaltsführung erneut geschafft, dass wir in Hessen auch im Jahr 2017 voraussichtlich keine neuen Schulden aufnehmen werden. Neben den günstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen basiert dieser … weiterlesen
Rehabilitierung homosexueller Justizopfer: SPD verbreitet unverschämte Fake-News auf dem Rücken der Opfer des Paragraphen 175 StGB
Die GRÜNEN im Landtag sind verwundert über die dreiste Falschbehauptung der SPD-Fraktion, die GRÜNEN und die hessische Landesregierung hätten sich nicht für die Rehabilitierung der Opfer des ehemaligen Paragrafen 175 StGB eingesetzt. „Wir sind von der SPD in Hessen einiges gewohnt, aber derart unverschämte Fake-News sind eine bedauerliche neue Entwicklung“, erklärt Kai Klose, lesben- und schwulenpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Für eine solche Geschichtsklitterung die Schicksale der Opfer des §175 in Anspruch zu nehmen, ist der Sache so unangemessen wie unwürdig.“ weiterlesen
documenta: In der Kunststadt Kassel ist kein Platz für Alt- und Neu-Nazis
Als widerlichen Nazi-Jargon bezeichnen die GRÜNEN im Landtag die Einlassung eines AfD-Vertreters im Kasseler Kulturausschuss zu einem documenta-Kunstwerk von Olu Oguibe. Der AfD-Vertreter hatte von „entstellter Kunst“ gesprochen. „Die Nationalsozialisten bezeichneten Kunst, die nicht in ihr nationalsozialistisches Weltbild passten oder von jüdischen Künstlern stammte, als ,entartet‘. Die AfD in Kassel sucht mit ihrer perfiden Begriffswahl offensichtlich die Nähe zu diesem Vokabular“, erklärt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Hier zeigt sie wieder einmal ihr wahres Gesicht: Sie hetzt und diffamiert gegen alles und jeden, was nicht ins Weltbild passt.“ weiterlesen
Landgestüt Dillenburg: Weniger Pferde und mehr Auslauf: Tierschutz gestärkt
Die GRÜNEN begrüßen die Entscheidung der Landesregierung, die Hengsthaltung auf dem Landgestüt Dillenburg aufzugeben, um damit Verbesserungen beim Tierschutz für die anderen Pferde zu erreichen. „Die Reduzierung des Pferdebestands ist ein sinnvoller Schritt, um den übrigen Tieren mehr freien Auslauf zu ermöglichen und damit dem Tierwohl gerecht zu werden“, so Ursula Hammann, Sprecherin für Tierschutz der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „So kann der bestehende Reit- und Fahrbetrieb in Dillenburg aufrecht erhalten werden, und zugleich werden Tierschutzaspekte deutlich mehr berücksichtigt als bisher.“ weiterlesen
Investitionsprogramm - Kommunen bekommen noch einmal 20 Millionen Euro mehr für Schulen
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Aufstockung des zweiten kommunalen Investitionsprogramms (KIP II) für Schulen um 20 Millionen Euro: „Wir wollen in ganz Hessen die Schulinfrastruktur verbessern“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Eva Goldbach. „Damit stehen jetzt 533 Millionen Euro für Investitionen zugunsten unsere Schülerinnen und Schüler bereit. Wir investieren in Schulen, die hervorragende Lernbedingungen bieten und die jungen Menschen auf die Herausforderungen in der Zukunft gut vorbereiten. Jetzt können zahlreiche Schulen renoviert und auf den neuesten technischen Stand gebracht werden. Auch bauliche Veränderungen für neue Anforderungen wie Nachmittagsbetreuung und inklusiven Unterricht werden möglich.“ weiterlesen
Tag der Menschen mit Behinderung im Landtag: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf gutem Weg
Die GRÜNEN im Landtag sehen Hessen auf einem guten Weg bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. „Der heutige Tag der Menschen mit Behinderung im Hessischen Landtag zeigt, wo noch einiges an Arbeit vor uns liegt – aber auch, wo wir schon viel erreicht haben“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „In Hessen werden alle Landesgesetze systematisch auf ihre Übereinstimmung mit der UN-Behindertenrechtskonvention geprüft. So wollen wir deren Ziele und Vorgaben besser umsetzen, und zwar in allen landespolitischen Belangen.“ weiterlesen
Anhörung Landesblindengeldgesetz: GRÜNE für schnelle Anpassung an Bundesgesetzgebung
Die GRÜNEN im Landtag danken den Anzuhörenden für die heutige Beratung der vorliegenden Gesetzesentwürfe zum Landesblindengeld. „Wir wollen, dass die Erhöhung des Pflegegeldes bei den behinderten Menschen schnell ankommt. Dies haben auch alle Anzuhörenden heute begrüßt“, erklärt Sigrid Erfurth, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Unser Gesetzesentwurf sieht eine Anpassung vor, die allen blinden Menschen zu Gute kommt. Daher sollten wir ihn nun zeitnah verabschieden.“ weiterlesen
Umweltschutz - Rückgewinnung von Phosphor wichtiger Beitrag für Ressourcenschutz
Die Rückgewinnung von Phosphor aus Klärschlamm ist für die GRÜNEN ein wichtiger Baustein im sorgsameren Umgang mit den Ressourcen unserer Erde. „Unsere Ressourcen sind nicht unendlich verfügbar, deshalb ist es gut und richtig, dass Hessen hier vorangeht, um einen so wertvollen Rohstoff wie Phosphor aus anderen Quellen zu gewinnen“, so Angela Dorn, Sprecherin für Umweltschutz der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. weiterlesen
Jahresbericht der Landestierschutzbeauftragten: Hessen geht beim Tierschutz voran
„Hessen zeigt, dass Tierschutz erfolgreich umgesetzt werden kann“, erklären die GRÜNEN im Landtag zum aktuellen Jahresbericht der hessischen Landestierschutzbeauftragten, der heute im Umweltausschuss vorgestellt und diskutiert wurde. „Frau Dr. Madeleine Martin hat an vielen Stellen ihres Berichts die Vorreiterrolle Hessens hervorgehoben und der Landesregierung gute Fortschritte in der Tierschutzarbeit bescheinigt“, betont Ursula Hammann, Sprecherin für Tierschutz der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Vorsitzende des Umweltausschusses im Hessischen Landtag. weiterlesen
