Pressemitteilungen
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Schuljahresbeginn: Bildungs- und Chancengerechtigkeit im Mittelpunkt, Schülerticket startet, neues Schulgesetz tritt in Kraft
Mit dem neuen Schuljahr treten eine Reihe von Neuerungen in Kraft. Diese unterstützen aus Sicht der GRÜNEN Landtagfraktion die Schulen spürbar dabei, mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit zu verwirklichen. „Seit der grünen Regierungsbeteiligung hat die Bildungspolitik in Hessen neue Schwerpunkte gesetzt. Das vierte Schuljahr in Folge wird in bislang nicht bekanntem Maße in die Bereiche ganztägig arbeitende Schulen, Lehrerzuweisung nach Sozialindex, Deutschförderung und Inklusion investiert. Seit Beginn der Legislaturperiode wurden für diese vier Bereiche 3.510 Stellen zusätzlich zur Verfügung gestellt. Das neue Schülerticket erlaubt es allen Schülerinnen und Schülern für einen Euro pro Tag, in ganz Hessen kostengünstig und umweltfreundlich mobil zu sein. Das neue Schulgesetz stellt die Weichen in Richtung einer an den Bedürfnissen vor Ort orientierten Schulentwicklung. Natürlich bleibt auch noch eine Menge zu tun, aber die bisherige Bilanz kann sich sehen lassen“, so der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN, Mathias Wagner. weiterlesen
Kommunaler Finanzreport der Bertelsmann Stiftung – Die Hessenkasse kommt genau zum richtigen Zeitpunkt!
Zu den Ergebnissen des Kommunalen Finanzreports der Bertelsmann Stiftung erklärt Eva Goldbach, kommunalpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/Die Grünen im Hessischen Landtag: „Die Ergebnisse der Studie bestätigen die vorsorgende und nachhaltige Finanzpolitik der schwarz-grünen Landesregierung für die hessischen Kommunen. Bereits Anfang Juli dieses Jahres wurde mit der Hessenkasse ein bundesweit einzigartiges Entschuldungsprogramm für Kommunen aufgelegt. Die Hessenkasse ermöglicht der kommunalen Familie, sich zum 1. Juli 2018 auf einen Schlag rund sechs Milliarden Euro Kassenkredite vom Land abnehmen zu lassen. weiterlesen
Vorstellung des LandesTicket Hessen: Ein guter Tag für die Landesbediensteten und die Umwelt
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass alle Landesbeschäftigte ab dem 1. Januar 2018 kostenlos hessenweit Bus und Bahn nutzen können. „Das ist ein toller Erfolg für alle Landesbeschäftigten, für die Verkehrsverbünde und für die Umwelt“, so Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion der GRÜNEN im Hessischen Landtag. weiterlesen
Nachricht vom Tod der beiden Bundeswehrsoldaten in Mali hat GRÜNE tief bewegt
„Wir GRÜNE im Hessischen Landtag sind tief betroffen über den Tod der beiden Bundeswehrsoldaten in Mali und sprechen den Angehörigen sowie Kameradinnen und Kameraden unser aufrichtiges Mitgefühl aus“, erklärt Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. weiterlesen
Investitionspakt Soziale Integration - Wichtige Unterstützung für gute Nachbarschaft und Zusammenhalt
„Wohnen ist mehr als ein Dach über dem Kopf. Es kommt auch auf die gute Nachbarschaft und den Zusammenhalt im Quartier an. Deshalb ist es richtig, dass die Kommunen zusätzliche Unterstützung von Bund und Land bekommen, um in die soziale Infrastruktur investieren zu können“, erklärt Martina Feldmayer, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen
Hessischer Friedenspreis 2016: GRÜNE gratulieren Federica Mogherini zur Auszeichnung
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, zur Auszeichnung mit dem Hessischen Friedenspreis und würdigen ihr großes Engagement für den internationalen Frieden. „Frieden und Vertrauen zu schaffen und zu erhalten ist eine Aufgabe, die wir jeden Tag – im Kleinen, wie im Großen – bewältigen müssen. … weiterlesen
AKW Biblis: Abriss hat begonnen – Ära der Atomkraft ist in Hessen endgültig vorbei
Die GRÜNEN im Landtag feiern den Startschuss für den Rückbau des Atomkraftwerks Biblis: „Heute ist ein großer Tag für alle, die seit Jahrzehnten für den Ausstieg aus der hochriskanten Atomenergie streiten. Der Abriss des Atomkraftwerks Biblis hat begonnen“, kommentiert Sigrid Erfurth, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Durch die symbolische Demontage einer Pumpe, die … weiterlesen
Nachhaltige Integrationspolitik: Hilfe für traumatisierte Flüchtlinge – Hessen Vorreiterrolle
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass Hessen weiterhin traumatisierten Flüchtlingen Hilfe anbietet, wie Staatssekretär Jo Dreiseitel (GRÜNE) heute verkündete. „Geflüchtete, die ihre Heimat verlassen mussten, haben oft Traumatisches erlebt, einige von ihnen direkte Gewalt und Missbrauch. Wir wissen, Integration kann nur gelingen, wenn Menschen ihre Traumata verarbeiten können. Auch das gehört für uns zu … weiterlesen
Nachhaltigkeitsbericht: HessenForst arbeitet weiter für einen gesunden Wald
Der Nachhaltigkeitsbericht 2016 des Landesbetriebs HessenForst zeigt aus Sicht der GRÜNEN im Landtag, dass sich der Staatswald immer vielfältiger, klimastabiler und ökologisch entwickelt. „Der Wald ist keine Holzplantage. Er gibt uns den wertvollen natürlichen Rohstoff Holz und ist gleichzeitig Lebensraum für viele Arten, Erholungsraum für uns Menschen und erfüllt unverzichtbare Funktionen für die Reinigung der … weiterlesen
NSU-Untersuchungsausschuss: Aufklärung eignet sich nicht zur parteipolitischen Profilierung
Die GRÜNEN im Landtag bekräftigen ihre Auffassung, dass der Untersuchungsausschuss zum NSU-Mord in Kassel kein Untersuchungsausschuss ist wie jeder andere. „Wir beschäftigen uns hier damit, wie die Behörden mit einer brutalen Mordserie umgegangen sind und damit, warum die Täter so lange unerkannt blieben. Dieser Ausschuss eignet sich nicht zur parteipolitischen Profilierung“, erklärt Jürgen Frömmrich, Ausschuss-Obmann … weiterlesen
