Pressemitteilungen
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„Digitale Stadt“ Darmstadt - Ziele einer ökologischen und einer digitalisierten Stadtentwicklung kommen beispielhaft zusammen
Für die GRÜNEN ist der 12. Juni 2017 ein Tag der Freude für Südhessen. An diesem Tag hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt den bundesweit ausgelobten Wettbewerb des Branchenverbands Bitkom und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes „Digitale Stadt“ gewonnen. „Darmstadt hat den Titel „Digitale Stadt“ gegen fünf starke Konkurrentinnen errungen. Das war eine Kraftanstrengung der gesamten Stadtgesellschaft, an ihrer Spitze repräsentiert durch Oberbürgermeister Jochen Partsch, zu der wir alle herzlich beglückwünschen“, so der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Kai Klose. weiterlesen
K+S - Unternehmen ist in der Pflicht, Umweltschäden zu begrenzen
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass die Sicherheit des Grund- und Trinkwassers im Kalirevier an erster Stelle stehen muss. „Unbestreitbar haben mehr als 100 Jahre Kalibergbau im Werra-Revier Schäden an Natur und Umwelt hinterlassen. Das Unternehmen K+S hätte aus eigenem Interesse und zum Schutz der Arbeitsplätze viel früher und intensiver damit beginnen müssen, sich um die Begrenzung der Umweltschäden zu kümmern“, erklärt Sigrid Erfurth, Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, für den Schutz der Werra, aus Anlass der Behandlung einer Anfrage der Linken im Plenum. weiterlesen
Kinderrechte: Wie wir mit Kindern umgehen, gehen wir mit der Demokratie
Die GRÜNEN im Landtag betonen die Bedeutung der Kinderrechte. „Kinder sind die Gesellschaft von morgen“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in einer Landtagsdebatte zu diesem Thema. „Wie sie als Erwachsene sein werden, hängt davon ab, ob sie Respekt, Wertschätzung und demokratische Spielregeln erfahren haben. Wir können junge Menschen nur für Mitbestimmung und Partizipation begeistern, wenn wir sie ernst nehmen. Wir müssen uns bewusst sein: Wie wir mit Kindern umgehen, gehen wir mit unserer zukünftigen Demokratie und Gesellschaft um.“ weiterlesen
Regierungserklärung zu Neuordnung Bund-Länder-Finanzbeziehungen: Werk – gutes Ergebnis für Hessen – schwierige, aber notwendige Kompromisse
Als „so etwas wie die Mutter aller Reformen“ hat der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen in der heutigen Landtagsdebatte bezeichnet. „Wir diskutieren im Landtag zu Recht mit Leidenschaft über Ökologie, Soziales, Bildung, Sicherheit und viele weitere Themen. Aber ohne einen funktionierenden Föderalismus und eine Einigung über die Finanzverteilung zwischen dem Bund und den Ländern hätten wir keine Grundlage für diese Debatten. Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Einigung ist ein großes Werk mit einem guten Ergebnis für Hessen. Es soll aber auch nicht verschwiegen werden, dass dafür alle Seiten schwierige aber für eine Lösung notwendige Kompromisse eingehen mussten.“ weiterlesen
NSU-Untersuchungsausschuss: Volker Bouffier zur Abwägung bei V-Leute-Vernehmung
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag wäre es aus heutiger Sicht wünschenswert gewesen, den zur Zeit des Kasseler NSU-Mordes in der rechtsextremen Szene tätigen V-Mann des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Benjamin G., durch die Polizei vernehmen zu lassen. „Der damalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier hat heute als Zeuge vor dem Ausschuss seine Entscheidung erläutert, die vom hessischen Verfassungsschützer Andreas Temme geführten V-Leute nicht förmlich durch die Polizei vernehmen zu lassen“, erklärt Jürgen Frömmrich, Ausschuss-Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen
Berufung der Kinderrechtsbeauftragten: Mit einer zentralen Ansprechpartnerin werden Kinder- und Jugendrechte in Hessen weiter gestärkt
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Berufung von Dr. Katharina Gerarts zur Beauftragten der Hessischen Landesregierung für Kinder- und Jugendrechte. „Mit Frau Dr. Katharina Gerats haben wir eine ausgezeichnete Fachfrau für die Stärkung der Kinder- und Jugendrechte gewonnen“, so Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag. „Sie wird zentrale Ansprechpartnerin für alle Kinder und Jugendlichen in Hessen rund um das Thema Kinderrechte sein. Damit wird ein weiterer Teil der UN-Kinderrechtskonvention in Hessen umgesetzt.“ weiterlesen
GRÜNE Schwerpunkte im Juni-Plenum - Darmstadt als „Digitale Stadt“: Die vernetzte Wirtschaft der Zukunft
Die GRÜNEN im Landtag thematisieren mit ihrer Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Donnerstag, dass Darmstadt den bundesweiten Wettbewerb „Digitale Stadt“ gewonnen hat. „Die Wissenschaftsstadt Darmstadt als digitale Modellstadt steht beispielhaft für den Forschergeist, die Innovationsfreude und die Zukunftsfähigkeit Hessens“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen
150 Jahre Polizeipräsidium Frankfurt - Gut ausgestattete Polizei leistet wertvollen Beitrag dazu, dass Hessen eines der sichersten Bundesländer ist und bleibt
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren zum 150-jährigen Bestehen des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main. „Wir danken allen Beamtinnen und Beamten für ihren tagtäglichen Einsatz. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag dazu, dass Hessen eines der sichersten Bundesländer ist und bleibt“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der an der Jubiläumsveranstaltung am morgigen Samstag teilnehmen wird. weiterlesen
NSU-Untersuchungsausschuss - Fragen an Volker Bouffier zu Abwägung bei V-Leute-Vernehmung
Die GRÜNEN im Landtag wollen den früheren hessischen Innenminister und heutigen Ministerpräsidenten Volker Bouffier in der nächsten Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am Montag vor allem nach der Entscheidung fragen, die vom damaligen Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Andreas Temme, geführten V-Leute nicht förmlich durch die Polizei vernehmen zu lassen. „Uns interessiert, welcher Abwägungsprozess dieser Entscheidung voranging“, erklärt Jürgen Frömmrich, Ausschuss-Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen
Preis für nachhaltiges Kino - Land fördert nachhaltige Kinos bereits zum zweiten Mal
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Nachricht des Kulturministers, dass der Startschuss für den diesjährigen „Preis für nachhaltiges Kino 2017“ gefallen ist. Der Gewinner erhält 5.000 Euro Preisgeld. „Nachhaltigkeit zahlt sich auch für Kinos ökonomisch aus. Das wollen wir sichtbar machen. Der Preis soll anderen Kultureinrichtungen ein Anreiz dafür sein, sich mit dem Thema Nachhaltigkeit stärker auseinanderzusetzen“, erklärt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Durch die öffentliche Auszeichnung erhalten die Kinobetreiber zudem eine größere Wahrnehmung ihrer Anstrengungen in der Öffentlichkeit.“ weiterlesen
