
Die GRÜNEN wollen in der kommenden Plenarsitzung des Landtages darüber reden, welche Folgen der Ausstieg der US-Regierung aus dem Pariser Klimaschutzabkommen für die Klimapolitik in Hessen hat. „Dass US-Präsident Donald Trump den Weltklimavertrag nicht einhalten will, ist ein fatales Signal“, erklärt Angela Dorn, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir teilen die Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel, des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des italienischen Regierungschefs Paolo Gentiloni, dass eine Neuverhandlung dieses historischen Übereinkommens nicht infrage kommt. Wir hoffen, dass der Landtag über die Fraktionsgrenzen hinweg ein deutliches Signal dafür setzt, dass wir wie die drei Staats- und Regierungschefs den Vertrag für ,ein lebenswichtiges Instrument für unseren Planeten, unsere Gesellschaften und unsere Volkswirtschaften‘ halten.“ weiterlesen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es eine schöne Bestätigung für die hessische Führungsrolle in der Öko-Landwirtschaft, dass Hessen heute und morgen die bundesweit ersten Öko-Feldtage ausrichtet. „Die Nachfrage nach ökologisch erzeugten Lebensmitteln zu vernünftigen Preisen boomt, Bio-Landwirtschaft ist eine Zukunftsbranche“, erklärt Angela Dorn, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. weiterlesen

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass das Innenministerium Konsequenzen daraus ziehen will, dass ein Polizeianwärter mutmaßlich in eine Messerstecherei mit tödlichem Ausgang in Wiesbaden verwickelt war. weiterlesen

Die GRÜNEN im Landtag bedauern, dass die Opposition in Darmstadt die Straßenbahnstrecke von der Nieder-Ramstädter Straße zum Campus Lichtwiese blockiert. „Für eine moderne, klimagerechte, komfortable Mobilität wäre die Straßenbahn ein zentraler Bestandteil“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dass die Opposition ausgerechnet an dieser Stelle den Rotstift ansetzt, ist zu kurz … weiterlesen

Als eine „wunderbare Nachricht“ bezeichnen es die GRÜNEN im hessischen Landtag, dass Darmstadt den bundesweiten Wettbewerb „Digitale Stadt“ gewonnen hat. „Wir gratulieren der Stadt von ganzem Herzen für diese verdiente Auszeichnung. Alle Darmstädterinnen und Darmstädter, aber auch wir Hessinnen und Hessen, dürfen uns darüber freuen“, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Kai Klose fest. weiterlesen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Leitfaden für nachhaltige Innenentwicklung, der heute von Stadtentwicklungsministerin Priska Hinz (GRÜNE) präsentiert wurde, eine wichtige Hilfestellung für die Stadtplanung. „Bei der Entwicklung von Flächen für neuen Wohnraum bieten die Ortskerne und Innenstadtbereiche oft mehr Potenzial, als auf den ersten Blick erkennbar ist“, erläutert Martina Feldmayer, Sprecherin für … weiterlesen

Die GRÜNEN im Landtag erinnern an die Opfer des brutalen Mordanschlags in Orlando/Florida vor einem Jahr. „Das Attentat auf den Club ,Pulse‘ am 12. Juni 2016 war ein Angriff auf einen Schutzraum für Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle. 49 Menschen starben, 53 wurden verletzt. Die meisten Opfer waren puerto-ricanischer Herkunft“, erklärt Kai Klose, lesben- … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen das klare und über alle Fraktionen hinweg einmütige Handeln des NSU-Untersuchungsausschusses. „Der Zeuge Philip T. hat heute erneut Aussagen getätigt, die im Widerspruch zur Aktenlage stehen. Der Ausschuss wird die Aussage daher der Staatsanwaltschaft vorlegen, die nun prüfen muss, ob sich T. der uneidlichen Falschaussage schuldig gemacht hat“, erläutert Jürgen … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird auch in diesem Jahr wieder in der Landesausstellung des Hessentags ihre Arbeit präsentieren, und zwar vom heutigen Eröffnungstag, 9. Juni, bis zum 18. Juni in Rüsselsheim. Am Stand der Fraktion gibt es ausführliche Informationen zur Arbeit der GRÜNEN als Teil der Regierungskoalition und dazu, wie Hessen grüner und … weiterlesen