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19.05.2017

Kampagnenstart Schülerticket: In ganz Hessen mobil für nur einen Euro am Tag

Mit dem heutigen Start der Informationskampagne zum Schülerticket können sich alle einfach über das neue Angebot informieren, erklären die GRÜNEN im Landtag. „Ob auf dem Weg zur Schule, Schwimmbad oder einem Ausflug in Stadt: Mit dem neuen Schülerticket sind alle Schülerinnen und Schüler, Auszubildenden und alle im Bundesfreiwilligendienst hessenweit für nur einen Euro am Tag … weiterlesen

18.05.2017

Umbesetzungen im Verkehrsministerium: Neue Aufgaben im Verkehrsbereich erfordern mehr Steuerungskompetenz

Die GRÜNEN im Landtag sehen sich nach der Beantwortung der Fragen zu Umbesetzungen im Verkehrsministerium durch Minister Tarek Al-Wazir darin bestätigt, dass die Entscheidung sachlich begründet, zulässig und daher richtig war. „Die Aufgaben im Verkehrsbereich wachsen und werden komplexer. In Hessen stehen erhebliche Investitionen in das Schienen- und Straßennetz an, die auch nötig sind, um … weiterlesen

18.05.2017

200 Jahre Städelschule: Kunst fördern über Grenzen hinweg

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert anlässlich der Jubiläumsfeier der Städelschule zu deren 200-jährigem Bestehen. „Die Städelschule ist eine der renommiertesten Kunsthochschulen weltweit. Sie genießt über Ländergrenzen hinweg ein hohes Ansehen und hat schon viele bedeutende Künstlerinnen und Künstler hervorgebracht. So beispielsweise Anne Imhof, die gerade sehr erfolgreich den Deutschen Pavillon auf der Biennale … weiterlesen

18.05.2017

NSU-Untersuchungsausschuss: Gründliche Zeugenvernehmung leuchtet letzte Winkel aus

Neonazi, Innenpolitik, Rechtsextremismus

Aus Sicht der GRÜNEN ist der NSU-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtages in der Schlussphase der Zeugenvernehmungen angelangt. „Wir arbeiten sehr sorgfältig und gründlich den Untersuchungsauftrag ab, den der Landtag uns gegeben hat. Das ist auch gut so, denn dieser Untersuchungsausschuss betrifft eine furchtbare rassistische Mordserie und ist damit kein Ausschuss wie jeder andere“, erklärt Jürgen Frömmrich, … weiterlesen

18.05.2017

Bahnfrei in Hessen: Zwölf Milliarden und zwölf Projekte für die Verkehrswende

Verkehrspolitik, Bahnhof, Frankfurt am Main, RE, Fulda, ÖPNV, Deutsche Bahn, DB

Die GRÜNEN sind stolz, dass in den nächsten Jahren die Rekordsumme von 12 Milliarden Euro in 12 Schienenprojekte des Nah- und Fernverkehrs in Hessen investiert werden. „Die angekündigten Rekordinvestitionen in das Schienennetz sind ein Quantensprung für die Verkehrswende. Unter GRÜNER Regierungsbeteiligung wird in Hessen so viel in die Schiene investiert wie nie zuvor“, freut sich … weiterlesen

18.05.2017

Selbst ernannte Reichsbürger: Waffen haben in den Händen rechter Reichsträumer nichts zu suchen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die selbst ernannten Reichsbürger eine Gefahr für die Sicherheit. „Die Antwort des Innenministers auf unsere Kleine Anfrage hat bereits gezeigt: Die ,Reichsbürger‘ sind nicht nur ideologisch verblendet, sie können auch gefährlich sein. Etwa 700 von ihnen leben in Hessen. Manche sind spinnerte Monarchisten, aber viele sind rechtsextrem, manche … weiterlesen

17.05.2017

Runder Tisch Tierwohl: Konkrete Schritte für tiergerechtere Haltung erarbeitet

„Hessen geht auch beim Tierwohl weiter voran und zeigt, wie eine tiergerechte Haltung in der landwirtschaftlichen Praxis umgesetzt werden kann“, freuen sich die GRÜNEN im Landtag. „Die aktuellen Vereinbarungen des Runden Tischs Tierwohl machen deutlich, dass die Haltung von Nutztieren stetig verbessert werden kann, wenn alle an einem Strang ziehen. Unser Dank gilt daher den … weiterlesen

17.05.2017

Sybille Steinbacher übernimmt Holocaust-Lehrstuhl: Von der Vergangenheit lernen, um die Zukunft anders zu gestalten

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass Professorin Sybille Steinbacher zum 1. Mai 2017 den bundesweit einmaligen Lehrstuhl für die Erforschung der Geschichte und Wirkung des Holocausts an der Goethe-Universität Frankfurt angetreten hat. „Gerade in der heutigen Zeit, in denen populistische Strömungen viele Zweifel in die Köpfe der Menschen säen, ist die Forschung um die … weiterlesen

17.05.2017

Nahmobilitätsstrategie: Gute Schritte für einen attraktiven und sicheren Fuß- und Radverkehr – für lebenswerte Städte und Gemeinden

Verkehr, Radwege, Schild, Fahrrad, Verkehrspolitik

„Mehr Fuß- und Radwege in Städten, Kreisen und Gemeinden, ein Netz von Radschnellwegen  und viele gute Ideen zur Unterstützung von Fußgängern und Radlern etwa im Zusammenspiel mit Bussen und Bahn – die heute von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir vorgestellte Nahmobilitätsstrategie für Hessen enthält viele wichtige Schritte, damit Menschen sich öfter entscheiden, das Auto stehen zu lassen, … weiterlesen

16.05.2017

Schätzung mit deutlich höheren Steuereinnahmen: Haushalt ohne neue Schulden schon 2017 und 2018 möglich

Die GRÜNEN nehmen die heute von Finanzminister Thomas Schäfer genannten Zahlen zur Steuerschätzung für Hessen erfreut zur Kenntnis. „Bleibt es bei den Prognosen, haben wir gute Chancen, auch 2017 und 2018 ohne neue Schulden auszukommen – ursprünglich war dies erst für 2019 geplant“, stellt der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann, fest. … weiterlesen

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