Pressemitteilungen
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IDAHOBIT 2017: GRÜNE Hessen zeigen Flagge für Akzeptanz und Vielfalt
Die GRÜNEN im Landtag rufen dazu auf, auch am diesjährigen „Internationalen Tag gegen Homo-, Bi- und Transphobie“ (engl. IDAHOBIT) engagiert für Akzeptanz und Vielfalt einzutreten. „Wir sind viele, wir sind bunt und wir zeigen Gesicht für die offene und freie Gesellschaft – das zeigen die zahlreichen Aktionen für Akzeptanz und Vielfalt auch in Hessen in … weiterlesen
„Hessenplan“ der SPD: Die Koalition hat Lösungen – die SPD kündigt seit Monaten einen Plan an
Die GRÜNEN im Landtag nehmen mit Interesse Medienberichte zur Kenntnis, wonach die SPD nach den Sommerferien endlich Einzelheiten zu ihrem lange angekündigten „Hessenplan“ vorlegen will. „Die Ankündigung der SPD, einen Plan entwickeln zu wollen, heißt ja im Umkehrschluss, dass sie aktuell keinen Plan hat. Schon seit Monaten geht die SPD mit diesem angeblich umfassenden Plan … weiterlesen
Reform der Hessischen Verfassung: GRÜNE freuen sich über rege Beteiligung von Schülerinnen und Schülern
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag freuen sich über die rege Beteiligung an den Workshops zur Landesverfassung, die die Hessische Landeszentrale für politische Bildung anbietet. „Es ist uns GRÜNEN sehr wichtig, einen breiten öffentlichen Beteiligungs- und Diskussionsprozess zur Überarbeitung der Hessischen Verfassung zu ermöglichen. Wir haben von Anfang an darauf Wert gelegt, den Prozess so transparent … weiterlesen
Tag der Städtebauförderung: Kommunen schaffen dank Landesprogrammen mehr Lebensqualität
„Eine nachhaltige Stadtentwicklung muss den Zusammenhalt im Quartier stärken, den Klimaschutz im Blick haben und auf den demografischen Wandel reagieren“, erklärt Martina Feldmayer, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, zum Tag der Städtebauförderung am 13. Mai. „In Hessen setzt die Landesregierung die Städtebauförderung gezielt ein, um die Lebensqualität in den Städten und … weiterlesen
Kommunaler Schutzschirm: Hohe Defizite unerwartet schnell in Überschüsse verwandelt
Für die GRÜNEN zeigt die von Finanzminister Schäfer vorgelegte Bilanz, dass sich die Finanzlage der 100 hessischen Kommunen, die seit 2013 am Schutzschirm des Landes teilnehmen, in erstaunlich kurzer Zeit deutlich gebessert habe. „Bereits 2016 kann eine deutliche Mehrheit von 80 Prozent der Schutzschirm-Kommunen mit einem ausgeglichen Haushalt abschließen. Damit hat zu Programmbeginn keiner gerechnet“, … weiterlesen
FDP-Fraktion: GRÜNE gratulieren Fraktionsvorstand zur Wahl
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren René Rock zur Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der FDP im hessischen Landtag. „Wir wünschen René Rock sowie dem neuen Parlamentarischen Geschäftsführer Jürgen Lenders ein gutes Gespür dafür, was nötig ist, um die Lebensqualität aller Hessinnen und Hessen im Einklang von Ökonomie und Ökologie weiter zu verbessern“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von … weiterlesen
Datenschutzbericht: Rechtslage in der EU stellt Hessen vor große Herausforderungen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen, dass der Hessische Datenschutzbeauftragte sich intensiv in den Prozess der EU-Datenschutzreform eingebracht hat. „Wir danken Herrn Professor Michael Ronellenfitsch sehr, dass er sich in dieser Debatte für die hohen deutschen und vor allem hessischen Standards im Bereich des Datenschutzes eingesetzt hat“, erklärt Jürgen Frömmrich, Sprecher für Datenschutz der Fraktion BÜNDNIS … weiterlesen
Fachtag Binnendifferenzierung am kommenden Samstag: Integrierte Gesamtschulen bekommen neue Möglichkeiten für mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit
„Durch das neue Schulgesetz werden die Integrierten Gesamtschulen in Hessen zu Schulen mit allen Möglichkeiten. Sie können ab dem kommenden Schuljahr ihren Unterricht auch komplett binnendifferenziert – also ohne Aufteilung der Schülerinnen und Schüler in Kurse – organisieren. Bereits am kommenden Samstag beschäftigt sich der Fachtag ,Lernen trifft Vielfalt‘ mit der konkreten Umsetzung dieser Möglichkeiten. … weiterlesen
Bundesverkehrswegeplan 2030: Hessen setzt die richtigen Prioritäten für Schiene und Sanierung der Straße
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt die hessische Landesregierung richtige Prioritäten bei der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplan 2030 für Hessen, dessen zentrale Projekte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir heute vorgestellt hat. „Offenkundig hat sich gelohnt, dass unser GRÜNER Verkehrsminister der Bundesebene permanent mit den hessischen Anliegen auf den Füßen stand“, erläutert Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion … weiterlesen
Prävention vor Zwang: Nach 60 Jahren ein modernes Hilfegesetz für psychisch Kranke
Die GRÜNEN sehen in dem Entwurf für ein Gesetz für Hilfen für psychisch Kranke (PsychKHG) einen historischer Moment: „Nach mehr als 60 Jahren kann das alte Freiheitsentziehungsgesetz endlich durch ein modernes Gesetz abgelöst werden. Die Haltung des neuen Gesetzes ist klar: Prävention, Hilfe und Heilung stehen im Fokus“, hebt Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion … weiterlesen
