Pressemitteilungen
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Lehrkräfte in Hessen: Landesregierung reagiert schnell auf neue Herausforderung - Neue Stellen und Ausweitung der Studienplätze Lehramt
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat die Landesregierung gut auf die kurzfristig gestiegenen Schülerzahlen reagiert und wird den entstandenen Bedarf schnellstmöglich decken. „In der ersten Hälfte der Wahlperiode gingen alle Prognosen von zurückgehenden Schülerzahlen aus. Nun steigen erstmals seit 14 Jahren die Schülerzahlen wieder. Das ist vor allem durch die Einwanderung nach Hessen zu … weiterlesen
Landesblindengeldgesetz: Gesetz zum Blindengeld muss an neue Bundesregeln angepasst werden
Die GRÜNEN im Landtag schlagen vor, den heute in Erster Lesung im Plenum des Hessischen Landtages behandelten Entwurf der SPD für ein Landesblindengeldgesetz zusammen mit dem anstehenden Entwurf der Landesregierung zu behandeln. „Das Landesblindengeldgesetz befindet sich derzeit in einer Überarbeitung, die demnächst von der Landesregierung in den Landtag eingebracht werden wird“, erklärt die behindertenpoltische Sprecherin … weiterlesen
Regierungserklärung Polizeiarbeit: Hessen ist und bleibt ein sicheres Land – weniger Wohnungseinbrüche und Straßenkriminalität
Die GRÜNEN im Landtag danken den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten für die gute Arbeit im vergangenen Jahr. „Die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2016 für Hessen hat gezeigt, dass wir uns im Ländervergleich im oberen Drittel mit der Aufklärungsquote von Verbrechen befinden. Unser Dank gilt den Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und der Justiz, deren qualifizierte und engagierte Arbeit diese Aufklärungsquote … weiterlesen
Schulen gegen sexuelle Gewalt: Hessen geht mit Beitritt zur Bundesinitiative weiter voran
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Beitritt Hessens zur Bundesinitiative „Schule gegen sexuelle Gewalt“ ein weiterer wichtiger Baustein eines Gesamtkonzepts, mit dem Hessen die Prävention und Bekämpfung sexueller Gewalt vorantreibt. „Wir wissen aus Studien, dass ein misshandeltes Kind sich an bis zu acht Erwachsene wenden muss, bevor ihm jemand glaubt – das müssen … weiterlesen
GRÜNE Schwerpunktthemen im Februar-Plenum: Citybahn für Wiesbaden ist Schlüsselprojekt für modernen Nahverkehr
Die GRÜNEN im Landtag nutzen die Aktuelle Stunde der Februar-Plenarsitzung, um über die geplante Citybahn in Wiesbaden als Beispiel für eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik zu sprechen. „Die Citybahn in Wiesbaden kommt ins Rollen – weil alle bis auf die Dagegen-Partei FDP es wollen“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir freuen uns … weiterlesen
Kommunales Investitionsprogramm (KIP): Mehr Geld für Schulen, Kindergärten, Soziales Wohnen und Verkehr
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass die Zahl der mit dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) finanzierten Vorhaben stetig weiter wächst. „Die hessischen Städte, Gemeinden und Kreise nehmen die bereitgestellten Mittel zu mehr als 99 Prozent in Anspruch – das zeigt, dass das Programm den kommunalen Bedarf perfekt getroffen hat“, stellt die kommunalpolitische Sprecher der Fraktion … weiterlesen
VhU-Energieforum - Unser Rezept für günstige Strompreise: Konsequent den Weg der Energiewende weitergehen
Die GRÜNEN im Landtag sehen in der konsequenten Umsetzung der Energiewende das beste Mittel gegen die steigenden Energiepreise. Anlässlich der Veranstaltung der Vereinigung der Hessischen Unternehmerverbänden (VhU) zur Bedeutung von Stromnetzausbau und Netzentgelten erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der Fraktion: „Unser Rezept für günstige Strompreise ist eine zügige, konsequente Umsetzung der Energiewende. Es steht außer … weiterlesen
1. Kreativwirtschaftstag: Investitionen in kreative Köpfe und innovative Ideen lohnen sich
Die GRÜNEN im Landtag sehen sich durch die Erfolge der Landesregierung bei der Förderung der Kreativwirtschaft in ihren wirtschaftspolitischen Zielen bestätigt. „Wir haben uns immer für Förderstrategien eingesetzt, die nicht auf noch mehr Beton und Asphalt setzen, sondern auf die Infrastruktur der Zukunft: auf schnelle Kommunikationsnetze und auf Unterstützung für kreative Köpfe und innovative Ideen“, … weiterlesen
Kriminalstatistik 2016: Hohe Aufklärungsquote erfreulich – Gewalt gegen Flüchtlinge inakzeptabel – Erstmals seit Jahren weniger Wohnungseinbrüche
Die GRÜNEN im Landtag sind froh, dass die Polizeiliche Kriminalstatistik 2016 das hohe Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in Hessen bestätigt. Dass die Menschen sich sicher fühlen, hatte erst kürzlich eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Hessischen Rundfunks ergeben. „Das Gefühl trügt nicht: Die Straßenkriminalität ist erneut gesunken, die Aufklärungsquote erneut gestiegen. Hessen ist ein … weiterlesen
Tourismusbilanz: "Reisen für Alle" ist ein wichtiger Wachstumsmarkt
DIE GRÜNEN im Landtag freuen sich über die starken Impulse, die das hessische Wirtschaftsministerium für den Tourismus im Bundesland setzt. „Laut den Übernachtungszahlen, die das Statistische Landesamt heute bekannt gegeben hat, war 2016 das siebte Rekordjahr in Folge. Dazu trägt auch der Wachstumsmarkt ,inklusiver Tourismus’ bei“, erklärt Kai Klose, tourismuspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
