Pressemitteilungen
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„Hessen lebt Respekt“ Ohne Akzeptanz ist eine freie und offene Gesellschaft nicht möglich
„Respekt bedeutet, Menschen mit ihren Unterschieden, ihren Ansichten und auch ihren Macken anzuerkennen – ohne diese Akzeptanz kann eine freie, offene und friedliche Gesellschaft nicht funktionieren“, kommentiert Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, die heute vorgestellte Kampagne „Hessen lebt Respekt“ der Landesregierung. „Wenn das ,Jahr des Respekts‘ dazu beiträgt, dass Hessinnen und … weiterlesen
K+S Hessens SPD entlarvt sich einmal mehr als Show-Partei
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat sich die SPD mit falschen Aussagen zu Kurzarbeit bei K+S bei ihrem Hessengipfel einmal mehr als Show-Partei entlarvt: „Da werfen sich führende hessische Sozialdemokraten, die SPD-Bundesarbeitsministerin und SPD-Kanzlerkandidat Schulz in Proletarierpose und kämpfen für eine angebliche Initiative der Bundesarbeitsministerin, die längere Kurzarbeit unter anderem bei K+S ermöglichen solle … weiterlesen
Novellierung des Schulgesetzes Bildungs- und Chancengerechtigkeit stehen im Mittelpunkt
„Mit der Novelle des Schulgesetzes haben wir neue Schwerpunkte in der Bildungspolitik gesetzt. Im Mittelpunkt stehen dabei mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit. Dafür bauen wir das Ganztagsschulprogramm so stark aus wie nie zuvor, eröffnen Integrierten Gesamtschulen neue pädagogische Möglichkeiten für das längere gemeinsame Lernen und bringen ein neues Umsetzungskonzept für Inklusion auf den Weg“, erklärt Mathias … weiterlesen
Kinderbetreuung: Runder Tisch diskutiert konstruktiv über weiteren Handlungsbedarf
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr über die sachlichen Gespräche beim Runden Tisch Kinderbetreuung. „Die Reaktionen auf den im Dezember vorgelegten Evaluationsbericht zum Kinderförderungsgesetz (KiföG) waren sehr konstruktiv und sind eine gute Grundlage für die weitere Arbeit“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir GRÜNE haben mit der Vorlage des … weiterlesen
Hessischer Rundfunk: Der HR-Rundfunkrat wird weiblicher und vielfältiger
Die GRÜNE Landtagsfraktion freut sich über die neue Zusammensetzung des HR-Rundfunkrates. „Der Rundfunkrat ist weiblicher und vielfältiger geworden. Künftig sind zwölf Frauen im Rundfunkrat vertreten, bisher waren es nur sieben. Das ist fast eine Verdopplung im Vergleich zu früher. Es zeigt sich, dass ein gewisser Nachdruck dazu führt, kompetente Frauen in den eigenen Reihen zu … weiterlesen
Bundesprogramm für Gewässer: „Blaues Band“ der naturnahen Flüsse zieht sich auch durch Hessen
„Hessen geht mit guten Beispielen voran – auch bei der Gewässerrenaturierung“, freut sich Ursula Hammann, naturschutzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Denn für das gerade beschlossene Bundesprogramm „Blaues Band Deutschland“ seien zwei Flussgebiete aus Hessen ausgewählt worden: Das Renaturierungs-projekt der Kühkopf-Knoblochsaue am Rhein wurde als eines von fünf Modellprojekten ausgewählt, das … weiterlesen
Soziale Stadt in Hessen: 28 Millionen Euro für das Stadtentwicklungsprogramm
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über insgesamt 28 Millionen Euro für das Programm Soziale Stadt in diesem Jahr. „Das sind sechs Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr – eine sehr gute Botschaft für alle hessischen Städte und Gemeinden. Wir freuen uns auf interessante neue Projekte, denn ab jetzt haben die hessischen Kommunen die … weiterlesen
Start des Schulischen Integrationsplans: Zukunftsperspektive in Hessens Schulen für geflüchtete Kinder
Mit Beginn des zweiten Schulhalbjahres startet auch der von der Regierungskoalition von CDU und GRÜNEN erarbeitete Schulische Integrationsplan. „Bildung ist der Schlüssel zur Integration. Der Schulische Integrationsplan ist ein weiterer Baustein, um den aus ihren Heimatländern vor Krieg und Gewalt geflüchteten Kindern eine neue Perspektive bei uns in Hessen zu geben“, erklärt Mathias Wagner, bildungspolitischer … weiterlesen
Luftverschmutzung in hessischen Städten: Blaue Plakette für saubere Luft zum Atmen – Bund ist am Zug
Aufgrund der noch immer hohen Werte von Stickstoffdioxid (NO2) in hessischen Städten drängt die GRÜNE Landtagsfraktion die Bundesregierung dazu, endlich Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität einzuleiten. „In Hessen tun wir all das für saubere Luft, was im Rahmen unserer Möglichkeiten liegt. Denn es geht um die Gesundheit der Menschen und alle haben das Recht auf … weiterlesen
Haushaltsabschluss: „Schwarze Null“ ist wichtige Etappe auf dem Weg in eine grüne Zukunft
Die GRÜNEN im Landtag sehen den heute von Finanzminister Schäfer vorgelegten Haushaltsabschluss des Landes für 2016 als Bestätigung, dass die Anstrengungen der Regierungskoalition für eine nachhaltige Finanzwirtschaft Früchte tragen. „Wir haben deutlich an Gestaltungsfreiheit für eine gerechte und ökologische Politik gewonnen“, freut sich der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann. „Denn die … weiterlesen
