Pressemitteilungen
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Frauenförderung: Gezielte Angebote für Frauen sind wichtiger Beitrag zur Entwicklung des Ländlichen Raumes
Spezielle Informations- und Förderangebote für Frauen sind besonders wichtig für die Entwicklung des ländlichen Raums, betonen die GRÜNEN im Landtag. Das hessische Umweltministerium hat kürzlich seine Internetseite um ein neues Informationsangebot für Frauen im Ländlichen Raum erweitert. „Wohnortnahe Beschäftigung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Mobilität sowie Freizeitgestaltung sind die Fragen, mit denen sich Frauen auf dem … weiterlesen
Kommunaler Schutzschirm: Glückwunsch zum sanierten Haushalt an Kassel und Marburg-Biedenkopf
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich für die Stadt Kassel und den Landkreis Marburg-Biedenkopf, die als erste Kommunen den Schutzschirm des Landes verlassen können. „Die beiden Kommunen stehen beispielhaft für die großen Erfolge, die viele Schutzschirmkommunen auf dem Weg zu ausgeglichenen Haushalten erzielen konnten“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Eva Goldbach. … weiterlesen
200. Montagsdemonstration gegen Fluglärm - GRÜNE: Wichtige Unterstützung im Kampf für mehr Lebensqualität
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dankt den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der 200. Montagsdemo gegen Fluglärm am Frankfurt Flughafen für ihr Engagement. „Die Demonstrantinnen und Demonstranten thematisieren unermüdlich immer wieder die Belastungen, die der Flughafen für sein Umland bedeutet“, erklärt der flughafenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, „diese vehemente Präsenz ist eine wichtige Unterstützung für … weiterlesen
Holocaust-Gedenktag: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus hört nie auf und ist entscheidend für unsere Demokratie
Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust, dem 27. Januar, warnen die GRÜNEN im Landtag vor einer weiteren Zunahme von Antisemitismus, Rassismus und Populismus in Deutschland. „Die Erinnerung an die NS-Schreckensherrschaft und den Holocaust zu bewahren, ist entscheidend für unsere Demokratie. Gerade jetzt, wenn Rechtspopulisten wie kürzlich der Thüringer AfD Vorsitzende, Björn Höcke, … weiterlesen
Flüchtlingspolitik: Bund muss Sicherheitslage in Afghanistan endlich neu bewerten
Die GRÜNEN im Landtag dringen auf eine Neubewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch die Bundesregierung als Voraussetzung dafür, dass Abschiebungen in das Land gestoppt werden. „Die Beurteilung der Sicherheitslage liegt in der alleinigen Kompetenz des Bundes, die Länder haben ihm Rahmen der gesetzlichen Aufgabenverteilung nur wenig Spielraum in der Umsetzung der Vorgaben des Bundes“, erklärt … weiterlesen
Hebammen und Geburtshelfer in Hessen: Familien sollen hochwertiges Angebot in räumlicher Nähe finden
Hebammen und Geburtshelfer leisten nach Überzeugung der GRÜNEN eine sehr wichtige und wertvolle Arbeit für werdende Eltern und junge Familien. Sie sind ein wichtiges Glied in der Kette der Gesundheitsversorgung. „Die Betreuung durch eine Hebamme ist nicht nur während der Geburt wichtig. Auch die Begleitung vor und nach der Geburt soll allen Eltern ermöglicht werden. … weiterlesen
Radikalenerlass: Viele Betroffene wurden zu Unrecht benachteiligt
Die GRÜNEN im Landtag betonen in der heutigen Debatte zum Radikalenerlass, dass sie das Unrecht, dass vielen Betroffenen zugefügt wurde, zutiefst bedauern. „Etliche Betroffene des Radikalenerlasses konnten auf dem Rechtsweg erstreiten, dass die zunächst vorgenommene Bewertung, dass sie für den Staatsdienst ungeeignet waren, falsch war. Viele Bürgerinnen und Bürger, die also durchaus für den Staatsdienst … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Reform des Hessischen Verfassungsschutzes auf der Zielgeraden
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass sie eine Reform des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) ernst nehmen und dabei Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht. „Nach den schrecklichen Morden des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) sind die Reform des Hessischen Verfassungsschutzes und eine Reform der Bestimmungen über die Parlamentarische Kontrolle notwendig. Wir befinden uns in dieser Frage auch auf … weiterlesen
Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte: Vernetzt denken heißt, Hürden zwischen Lehre und Studium zu beseitigen
Der Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte, den Hessen erprobt, gibt jungen Menschen mit einem mittleren Bildungsabschluss eine neue Perspektive, finden die GRÜNEN im Landtag: „Die 15-Jährige, die überlegt, was sie nach der zehnten Klasse tun will, hat damit eine neue Perspektive. Sie kann jetzt erst einmal einen Beruf erlernen und sich danach immer noch für ein … weiterlesen
Europäische Union: Für geeintes Europa eintreten und europäische Werte verteidigen
Die GRÜNEN im Landtag glauben an die Europäische Union und, dass Europa die richtige Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit ist. „Als überzeugte Europäerinnen und Europäer ist es gerade jetzt unsere Aufgabe, für die Europäische Union einzutreten und für unsere gemeinsamen europäischen Werte zu streiten. Denn in einer Debatte, in der nationale Egoismen schwerer … weiterlesen
