Pressemitteilungen
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Flughafen Kassel-Calden: Chancen für Calden als Regionalflughafen hängen nicht an Personen
„Die Geschäftsführer kommen und gehen, die Probleme des Flughafens Kassel-Calden bleiben bestehen“, kommentieren die GRÜNEN im Landtag die Ankündigung der Kassel Airport GmbH, dass Geschäftsführer Ralf Schustereder zum 1. April diese Aufgabe abgibt. „Ob es gelingt, dauerhaft einen touristischen Flugverkehr zu etablieren, hängt weniger vom Geschick der Geschäftsführung ab als von der Lage auf dem … weiterlesen
Statement der Fraktion zum Vorschlag des Ministerpräsidenten zur Rückführung von Flüchtlinge in Aufnahmezentren
Zum Vorschlag des Ministerpräsidenten Volker Bouffier, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge nach Nordafrika zurückzuführen und dort in Aufnahmezentren zu bringen, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Hessischen Landtag: „Der Vorschlag von Ministerpräsident Bouffier und der CSU scheitert an der Realität solange die Herkunfts- und Transitländer nicht bereit sind, die Menschen zurückzunehmen. Richtig ist hingegen, dass … weiterlesen
Sanierungsoffensive Landesstraßenbau: Erhalt vor Neubau ist der richtige Weg für den Landestraßenbau
Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt den eingeschlagenen Weg der Planungssicherheit und des Fokus auf Sanierung beim Landesstraßenbau. „Statt jährlichem Ringen und Zittern gibt es durch die Sanierungsoffensive Planungssicherheit und ein Ende des Straßenzerfalls. Der klare Fokus auf Sanierung ist nicht nur ein wichtiger Beitrag zu hoher Mobilität und sicherem Fahren, sondern auch zum Erhalt des wertvollen … weiterlesen
NSU: Aufklärung statt parteipolitischer Instrumentalisierung
Die GRÜNEN im Landtag zeigen sich verwundert über die jüngsten Äußerungen des hessischen SPD-Vorsitzenden Schäfer-Gümbel gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. „Die Zusammenarbeit im Untersuchungsausschuss lief im letzten Jahr aus unserer Sicht überwiegend sachorientiert und konstruktiv und war geprägt vom Willen, die Morde des NSU aufzuklären“, erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Angela Dorn. „Umso erstaunlicher ist … weiterlesen
DPA-Interview mit Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD lenkt von eigener Konzeptionslosigkeit in Hessen und Verantwortung im Bund ab
Erstaunt hat die GRÜNE Landtagsfraktion auf die jüngsten Äußerungen des stellvertretenden Bundesvorsitzenden, hessischen Fraktions- und Landesvorsitzenden, Thorsten Schäfer-Gümbel reagiert. „Statt anderen Noten zu erteilen, hätte Herr Schäfer-Gümbel allen Anlass vor der eigenen Haustür zu kehren. Auch drei Jahre nach Beginn der Legislaturperiode sind von der hessischen SPD keinerlei konsistente konzeptionelle Alternativen zur Arbeit der Landesregierung … weiterlesen
Grüne bedauern Entscheidung zu Windkraft auf dem Taunuskamm
Die Grünen im Hessischen Landtag bedauern die Entscheidung der Genehmigungsbehörde bezüglich der Windkraft auf dem Taunuskamm, Standort Hohe Wurzel. „Wir haben uns von Beginn an für das Projekt eingesetzt und es gegen die teilweise unsachliche und unfaire Kritik von Windkraftgegnern verteidigt. Gleichzeitig haben wir darauf hingewiesen, dass Genehmigungsverfahren immer ergebnisoffen sind und eine schwierige Abwägung … weiterlesen
Polizei in Hessen: Mit Sicherheitspaket deutlich gestärkt
Die GRÜNEN im Landtag sehen die Polizei in Hessen insbesondere mit dem 2016 beschlossenen Sicherheitspaket deutlich gestärkt für die Herausforderungen im kommenden Jahr. „Wir wissen, dass die Belastung für die Polizei hoch ist und gerade deshalb unterstützen wir sie auch auf allen Ebenen. Wir entlasten die Polizei nicht nur durch eine Verkürzung der Arbeitszeit von … weiterlesen
Salzabwässer: Trinkwasserschutz steht bei Entsorgung an oberster Stelle
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat bei der vom Regierungspräsidium Kassel genehmigten weiteren Versenkung von Salzabwässern des Unternehmen K+S der Schutz von Grund- und Trinkwasser oberste Priorität. „Die Genehmigung zur weiteren Versenkung enthält sehr strenge Vorgaben hinsichtlich der zu versenkenden Mengen und der Grenzwerte“, erklärt Sigrid Erfurth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Durch … weiterlesen
Hochschulen: Förderung des Landes für mehr Professorinnen ist ein wichtiger Beitrag zur Gleichstellung
Die Förderung des Landes für Projekte zur Gleichstellung von Frauen und Männern an Hochschulen ist aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ein wichtiger Beitrag dazu, den Anteil von Wissenschaftlerinnen auf allen Ebenen des Hochschulsystems zu steigern. „Professorinnen sind wichtige Vorbilder für Studentinnen“, erklärt Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Leider gibt es … weiterlesen
Filmfestivals und Filmreihen in Hessen erhalten 2017 mehr Geld
Die GRÜNEN begrüßen sehr, dass die Förderung für hessische Filmfestivals und Filmreihen 2017 aufgestockt wird. „In Hessen gibt es eine großartige, vielfältige Filmfestival-Landschaft, Filmreihen und Lichtspielhäuser. Es ist gut, dass für Festivals und Reihen 2017 zusätzlich 100.000 Euro – insgesamt 562.000 Euro – an Fördermitteln von der HessenFilm und Medien GmbH bereitgestellt werden“, kommentiert Martina … weiterlesen
