Pressemitteilungen
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Finanzierungsvereinbarung ÖPNV: Noch nie so viel Geld für Busse und Bahnen in Hessen
Die GRÜNEN im Landtag unterstützen die heute vorgestellten Finanzierungsvereinbarungen zwischen dem Land Hessen und den beiden hessischen Verkehrsverbünden. „Kernaufgabe Grüner Regierungsarbeit ist es, den öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Hessen als die umweltfreundliche Alternative zum Auto zu stärken. Hierzu ist es wichtig, seine Angebote zu sichern und auszubauen. Genau das schaffen wir mit den heute vorgestellten … weiterlesen
NSU-Untersuchungsausschuss: Nürnberger Ermittlungen zu einem rechtsextremen Hintergrund der Morde blieben auf Bayern begrenzt
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat die heutige Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses das Bild vertieft, dass eine frühere Ausweitung der Ermittlungen über die Grenzen Bayerns hinaus die Behörden früher auf die Spur der NSU-Mörder hätte bringen können. „Wir haben heute den Polizeibeamten als Zeugen gehört, der für die 2005 gebildete Besondere Aufbauorganisation (BAO) Bosporus in … weiterlesen
GRÜNE Schwerpunktthemen im November-Plenum: Wirksam Hasskommentare im Internet bekämpfen
Die GRÜNEN im Landtag thematisieren in ihrem Setzpunkt im Rahmen der Aktuellen Stunde am Donnerstag die zunehmende verbale Gewalt im Internet, die unter anderem demokratieverachtende, fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, flüchtlingsfeindliche oder homophobe Züge annimmt. „Die Zahl der Hasskommentare im Internet nimmt stetig zu. Die einfache Verbreitung von dumpfen Parolen über die Sozialen Medien enthemmt und bestätig … weiterlesen
NSU-Untersuchungsausschuss: Warum blieben die Nürnberger Ermittlungen zu einem rechtsextremen Hintergrund der Morde auf Bayern begrenzt?
Die GRÜNEN im Landtag erwarten von der Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses am Montag Erkenntnisse darüber, warum die Arbeitshypothese, es könne ein fremdenfeindliches Motiv hinter den Morden stehen, nicht konsequenter verfolgt wurde. „Der erste der beiden Zeugen, die wir am Montag hören, hat für die 2005 gebildete Besondere Aufbauorganisation (BAO) Bosporus in Nürnberg eine Fallanalyse erstellt, die … weiterlesen
Mit Löwen im Herzen: GRÜNE unterstützen Integrationskampagne der Landesregierung
Die GRÜNEN im Landtag unterstützen die neue Integrationskampagne des Landes, die heute durch den Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung, Staatssekretär Jo Dreiseitel (GRÜNE) vorgestellt wurde. „Jeder, der sich auf den gefährlichen Weg der Flucht macht, um in einem fremden Land in Sicherheit zu leben, hat Mut wie ein Löwe bewiesen“, erklärt Marcus Bocklet, integrationspolitischer Sprecher … weiterlesen
Frankfurt wird Digital Hub: Stärkung der Fintech-Branche trägt zur Entwicklung des Finanzplatzes bei
Die GRÜNEN im Landtag sind erfreut, dass die Fintech-Metropole Frankfurt als einer der bundesweit fünf Digital Hubs im Rahmen der Digital Hub Initiative der Bundesregierung gesetzt ist: „Frankfurt ist das Zentrum der digitalen Transformation im Finanzbereich. Am Main hat sich in der jüngsten Vergangenheit, auch durch die Schwerpunktsetzung der Landesregierung, ein starkes digitales Ökosystem entwickelt. … weiterlesen
Frankfurter Flughafen: GRÜNE befremdet über Kurs der Ausbau-Partei SPD
Die GRÜNEN im Landtag sind befremdet über Äußerungen der SPD-Fraktion zu den geplanten Ryanair-Verbindungen vom Frankfurter Flughafen. „Die SPD ist – ganz im Gegensatz zu uns GRÜNEN – stets für den Ausbau und damit auch für einen Anstieg der Flugbewegungen eingetreten. Sie hat den Ausbau mit beschlossen und damit der Fraport AG die Kapazitäten verschafft, … weiterlesen
Waldzustandsbericht: Ansporn für weitere Anstrengungen in Richtung klimastabile Wälder
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag betrachten die Ergebnisse des diesjährigen Waldzustandsberichts als Ansporn dafür, sich weiter für die Entwicklung gesunder und strukturreicher Wälder einzusetzen. „Ein Wald mit verschiedenen Baumarten in unterschiedlichen Altersstufen kann auch zeitweise extreme Wetterlagen wie heiße Sommer und milde Winter besser verkraften“, erklärt Martina Feldmayer, Sprecherin für Waldpolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Grüne gratulieren Preisträgern des Tierschutzforschungspreises 2016: Ziel ist eine moderne Wissenschaft ohne Tierversuche
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag gratulieren den beiden Preisträgern des diesjährigen Tierschutzforschungspreises in Hessen. „Die Reduzierung und Vermeidung von Tierversuchen in Forschung und Lehre ist uns GRÜNEN ein besonders wichtiges Anliegen, damit diese Tiere gemäß dem Tierschutzgesetz besser geschützt werden“, erklärt Ursula Hammann, Sprecherin für Tierschutzpolitik der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Das große Ziel … weiterlesen
Hessischer Integrationspreis 2016: GRÜNE gratulieren Preisträgern zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren den vier Preisträgern des Hessischen Integrationspreises 2016. In diesem Jahr werde das besondere Engagement zur Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt gewürdigt. „Mit den ausgezeichneten vier Preisträgern wird deutlich, dass sich Menschen in ganz unterschiedlichen Berufsfeldern dafür engagieren, Flüchtlinge und Zugewanderte in den hiesigen Arbeitsmarkt zu integrieren“, betont Marcus Bocklet, … weiterlesen
