Pressemitteilungen
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Steuergerechtigkeit – Vermögensbezogene Steuern im Zusammenhang diskutieren
Die GRÜNEN im Landtag sprechen sich dafür aus, über vermögensbezogene Steuern im Zusammenhang zu diskutieren statt über einzelne Instrumente. „Die Besteuerung von Vermögen ist Teil einer wichtigen Debatte über Steuergerechtigkeit und Chancengleichheit“, erklärte die finanzpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sigrid Erfurth, am Mittwoch im Landtag. „Die Schere bei der Verteilung von Vermögen klafft … weiterlesen
Beamtenbesoldung – Höhere Bezüge, kürzere Arbeitszeit: Paket stärkt Beamtinnen und Beamte
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag sind die Erhöhung der Beamtenbesoldung um mindestens 420 Euro sowie der Grundbeträge für Anwärterinnen und Anwärter, die heute in zweiter Lesung im Landtag diskutiert wurde, zusammen mit der Verkürzung der Arbeitszeit, 970 zusätzlichen Stellen und weiteren Verbesserungen für die Beamtinnen und Beamten ein Gesamtpaket, das die Attraktivität des öffentlichen … weiterlesen
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Brexit – GRÜNE: Für ein soziales und ökologisches Europa werben – Möglichkeiten für Hessen nutzen
In der Landtagsdebatte zum Thema Brexit hat sich die GRÜNE Landtagsfraktion für die europäische Idee und gegen Populismus in europäischen Fragen ausgesprochen. „Das Referendum in Großbritannien hat gezeigt: ein bisschen Populismus à la David Cameron geht nicht. Statt die Argumente der Populisten zu übernehmen, braucht es ein klares Gegenbild“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion von … weiterlesen
FDP-Fraktion – GRÜNE gratulieren Florian Rentsch zur Wiederwahl
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Florian Rentsch zu seiner Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender der FDP. „Herr Rentsch ist heute von seiner Fraktion turnusgemäß im Amt bestätigt worden“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Wir wünschen ihm eine glückliche Hand dabei, die Interessen der Hessinnen und Hessen im Landtag zu vertreten, und freuen uns auf … weiterlesen
CDU-Fraktionsvorstand – GRÜNE gratulieren Michael Boddenberg zur Wiederwahl
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Michael Boddenberg zu seiner Wiederwahl als CDU-Fraktionsvorsitzender. „Dass die Koalitionsfraktionen in der ersten Halbzeit der Legislaturperiode vertrauensvoll und mit guten Ergebnissen zusammengearbeitet haben, ist zu einem beträchtlichen Anteil das Verdienst Michael Boddenbergs“, erklärt Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Es war und ist alles andere als selbstverständlich, dass … weiterlesen
Datenschutzbericht: GRÜNE für Transparenz und Datensparsamkeit
Der Hessische Datenschutzbeauftragte Prof. Michael Ronellenfitsch mahnt in seinem aktuellen Datenschutzbericht nach Ansicht der GRÜNEN zu Recht zu einem sensibleren Umgang mit Daten. „Der Datenschutzbericht zeigt, dass viele Menschen zu sorglos sind. Technische Neuerungen können den Alltag in vielerlei Hinsicht erleichtern, die Sicherheit der eigenen Daten sollte dabei aber nicht auf der Strecke bleiben“, erklärt … weiterlesen
Aktuelle Stunde: Nein heißt endlich nein
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN macht die Verschärfung des Sexualstrafrechts zum Thema der Aktuellen Stunde im Juli-Plenum des Hessischen Landtages. „Der jetzt im Bundestag verabschiedete Entwurf schließt seit langem bekannte Lücken im Strafrecht, auf die wir GRÜNE schon seit Jahren hinweisen“, erklärt Angela Dorn, parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN. „Wir freuen uns, dass es unter … weiterlesen
LOEWE-Förderung: Stärkung des Wissenschaftsstandorts Hessen
Als weitere Stärkung des Wissenschaftsstandorts Hessen bezeichnet Daniel May, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, die heute bekanntgegebene Förderung durch das Programm LOEWE. „Ab 1. Januar 2017 werden mit dem landeseigenen Programm in seiner neunten Auflage Forschungsvorhaben an den Universitäten Gießen, Frankfurt und Darmstadt mit 17,7 Millionen Euro gefördert. Damit … weiterlesen
Kulturkoffer – Bunte und vielfältige kulturelle Bildung für Kinder in Hessen
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich über die Vielseitigkeit der Kulturkoffer-Projekte. „Insgesamt werden in diesem Jahr 28 Projekte aus ganz Hessen vom Land gefördert, die heute im Ministerium für Wissenschaft und Kunst ihre Förderbescheide bekommen haben. Sie bilden die ganze Vielseitigkeit der Kultur in Hessen ab: von ländlichen Regionen über die Ballungszentren, von Cartoon über … weiterlesen
10. LSBTTI-Empfang im Landtag Zehn Jahre gemeinsam gegen Hass und Ausgrenzung
GRÜNE Landtagsfraktion ist erfreut über die große Wertschätzung, die das Engagement der zahlreichen Ehrenamtlichen in der LSBTTI-Szene durch den heutigen Empfang des Hessischen Landtags erfährt. „Gerade angesichts der Anfeindungen, denen Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Intersexuelle durch das Erstarken des Rechtspopulismus ausgesetzt sind, ist der mittlerweile zehnte Empfang der Vizepräsidentin des Landtags ein wichtiges Signal“, … weiterlesen
