Pressemitteilungen
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Weltflüchtlingstag: Humanitär handeln, Integration ermöglichen
Die GRÜNEN im Landtag betonen zum heutigen Weltflüchtlingstag die zwei Seiten der welt-weiten Fluchtbewegungen. „Wir sind einer humanitären Aufnahmepolitik verpflichtet und müssen zugleich die Integration der Flüchtlinge ermöglichen, die auf lange Sicht bei uns bleiben“, erklärt Marcus Bocklet, flüchtlings- und integrationspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Dabei muss es immer darum gehen, den … weiterlesen
Regionalisierungsmittel: Länder einig über Verteilung – eine gute Nach-richt für den Bahnverkehr
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die Einigung über die Verteilung der Regionalisierungmittel beim gestrigen Bund-Länder-Treffen in Berlin. „Was lange währt, wird endlich gut. Wir begrüßen den lange erwarteten Kompromiss, der unseren hessischen Verkehrsverbünden die nötige langfristige Planungssicherheit gibt“, erklärt Karin Müller, die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Der ausdauernde … weiterlesen
WIR-Programm stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt: Hessische Integrationspolitik erfolgreich weiterentwickelt
Staatsekretär Jo Dreiseitel zog heute in Wiesbaden eine Zwischenbilanz des 2014 eingeführten WIR-Programms, das jetzt flächendeckend in Hessen ausgerollt wurde. Das integrationspolitische WIR-Programm der Landesregierung stärkt aus Sicht der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Mit der interkulturellen Öffnung von Vereinen, dem Einsatz von Integrationslotsen und dem Ausbau von Sprachkursen … weiterlesen
Flughafen Kassel-Calden: Betriebskonzept wird 2017 überprüft -- Dank an Landesrechnungshof
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass das Betriebskonzept des Flughafens Kassel-Calden 2017 ergebnisoffen überprüft wird. „Wir GRÜNE haben immer davor gewarnt, dass der Neubau des Verkehrsflughafens ein unnötiges Prestigeprojekt ist, das die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler viel Geld kostet. Leider konnten wir uns mit diesen Warnungen nicht durchsetzen, der Neubau wurde beschlossen“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische … weiterlesen
Nachhaltigkeit: Preis für nachhaltiges Kino geht nach Witzenhausen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag gratuliert dem „Capitol“ in Witzenhausen zum Gewinn des Preises für nachhaltiges Kino. Ebenso beglückwünscht sie die Kinos „Bali Kinos Kassel“ und die „Caligari FilmBühne in Wiesbaden, deren Engagement für Nachhaltigkeit bei der Preisverleihung hervorgehoben wurde. „Der heute vom Land verliehene Preis für nachhaltiges Kino würdigt erstmals … weiterlesen
Pakt für den Nachmittag: Erfolgsmodell startet in die zweite Runde
„Der Ausbau des Ganztagsschulprogramms geht weiter in großen Schritten voran. Zum kommenden Schuljahr nehmen zehn weitere Schulträger am Pakt für den Nachmittag teil. Die Zahl der teilnehmen Schulen verdoppelt sich“, kommentiert Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, die heutige gemeinsame Veranstaltung des Kultusministers mit den alten und neuen Schulträgern im … weiterlesen
Wohnraumbedarfsprognose – Bezahlbares Wohnen ist zentrale Aufgabe der Politik
Aus Sicht der GRÜNEN macht die heute vorgestellte Wohnraumbedarfsprognose der Landesregierung deutlich, dass die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in Hessen eine große Aufgabe bleibt. „Die Prognose gibt allen beteiligten Akteuren eine wichtige Orientierungshilfe“, erklärt Martina Feldmayer, Sprecherin für Wohnungspolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. Laut der Prognose fehlen bis 2040 in Hessen 517.000 … weiterlesen
Akten des 1. Auschwitz-Prozesses sind zeitgeschichtliche Dokumente von unschätzbarem Wert
Die Dokumente des 1. Auschwitz-Prozesses sind auf einem guten Weg, in das Weltdokumentenerbe der UNESCO aufgenommen zu werden, wie das hessische Wissenschaftsministerium heute mitteilte. „Diese Akten dokumentieren exemplarisch die bestialische Tötungsmaschinerie der Konzentrationslager und die Schuld der nationalsozialistischen Verbrecher“, erklärt Martina Feldmayer, kulturpolitische Sprecherin von der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN im Landtag. „Sie verdeutlichen uns … weiterlesen
Flughafen Kassel-Calden: Betriebskonzept wird 2017 überprüft
Wenig überraschend kommt für die GRÜNEN im Hessischen Landtag die Nachricht, dass im Winter keine Linienflieger vom Flughafen in Calden abheben werden. „Wir haben immer be-fürchtet, dass es für das nordhessische Prestigeprojekt keine echte Nachfrage für einen regelmäßigen Linienbetrieb gibt“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die Flughafen GmbH Kassel … weiterlesen
Keine Waffen für Neonazis: Hessische Initiative soll Rechtsextremisten Waffenbesitz erschweren
Die GRÜNEN im Landtag treten dafür ein, Rechtextremisten den Besitz von Waffen zu erschweren. „Wir wollen Rechtsextremisten keinen Millimeter Raum geben. Dazu nutzen wir alle uns zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mittel. Deshalb wollen wir das Waffenrecht verschärfen“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Hessen wird eine entsprechende Bundesratsinitiative einbringen. Wir hoffen sehr … weiterlesen
