Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es ein großer Beitrag zum Erhalt des Artenreichtums, dass das Land Hessen weitere 5950 Hektar des hessischen Staatswaldes aus der wirtschaftlichen Nutzung nimmt. „Flächen, die einer natürlichen Entwicklung überlassen werden, bieten wertvollen Lebensraum für zahlreiche oft auch seltene Pflanzen- und Tierarten“, so Martina Feldmayer, Sprecherin für Waldpolitik der … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag weisen Forderungen der Vereinigung der Hessischen Unternehmer-verbände (VhU) zurück, dem Flughafen Frankfurt keine weiteren Beschränkungen aufzuerle-gen. „Der Flughafen Frankfurt liegt wie kaum ein anderer Großflughafen mitten in einem dicht besiedelten Ballungsraum. Seine Wettbewerbsfähigkeit kann nur im Einklang mit den Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner erhalten bleiben“, erklärt Frank Kaufmann, flughafenpolitischer Sprecher … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag hat die heutige Vernehmung zweier hessischer Polizeibeamter im Untersuchungsausschuss zur NSU-Mordserie keine neuen Hinweise darauf erbracht, dass diese vor Jahren Kontakte zur nordhessischen Neonaziszene unterhielten. „Die hessische Polizei war entsprechenden Hinweisen bereits in einem Verwaltungsermittlungsverfahren gründlich nachgegangen und konnte sie nicht erhärten“, erklärt Jürgen Frömmrich, Obmann der Fraktion von … weiterlesen
„Artenschutz bedeutet auch Erhalt unserer Lebensgrundlagen“, erklären die GRÜNEN im Landtag zum „Internationalen Tag der Artenvielfalt“ am kommenden Sonntag (22. Mai). „Es gibt zahlreiche Gründe dafür, die Artenvielfalt zu erhalten“, so Ursula Hammann, naturschutzpolitische Sprecherin der GRÜNEN. „Artenschutz ist nicht nur eine rechtliche Verpflichtung, die im Grundgesetz als Staatsziel verankert ist. Jede Art hat ihre … weiterlesen
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird auch in diesem Jahr wieder in der Landesausstellung des Hessentags ihre Arbeit präsentieren, und zwar vom heutigen 20. Mai bis zum 29. Mai in Herborn. Am Stand der Fraktion gibt es ausführliche Informationen zur Arbeit der GRÜNEN und die Möglichkeit zum Gespräch über die Politik der Regierungskoalition auch … weiterlesen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag fordert die anderen Bundesländer auf, den von der hessischen Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen zur Regelung des Glücksspiels zuzustimmen, um die Rechtsunsicherheit zu beenden. „Wenn die anderen Länder nicht bereit sind, einer rechtssicheren und europarechtskonformen Ausgestaltung des Glückspielstaatsvertrags zuzustimmen, muss das Bundesland Hessen den existierenden Staatsvertrag mit den … weiterlesen
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag sehen es als eine zentrale Aufgabe der Politik, allen Menschen die Chance zu geben, ihr Leben selbst aktiv zu gestalten. „Viele Menschen sorgen sich um ihren Lebensstandard. Angesichts einer immer globaleren Wirtschaft, einer alternden Gesellschaft und der großen Zahl von Flüchtlingen wachsen die Furcht vor Arbeitslosigkeit, Altersarmut und einer vermuteten … weiterlesen
Anlässlich der heutigen schulpolitischen Debatte im Hessischen Landtag hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die klare politische Schwerpunktsetzung zugunsten der Grundschulen betont. „Die Grundschulen sind die klaren Gewinner dieser Legislaturperiode. Durch die Ausweitung des Ganztagsschulprogramms und der Lehrerzuweisung nach Sozialindex profitieren sie wie seit langem nicht mehr von zusätzlichen Stellen. Mit dem Pakt für … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag sehen sich durch den Bericht des Landesrechnungshofes zum Neubau des Verkehrsflughafens Kassel-Calden in ihren Befürchtungen bestätigt. „Wir GRÜNE haben immer davor gewarnt, dass der Neubau des Verkehrsflughafens ein unnötiges und unwirtschaftliches Prestigeprojekt ist, das die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler viel Geld gekostet hat und leider immer noch kostet“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin … weiterlesen
Dass sich mittlerweile auch die SPD auf Bundesebene besonnen hat, gegen die Wiederzulassung von Glyphosat zu stimmen, freut die GRÜNEN im Landtag. „Ob Glyphosat krebserregend ist, wird auf wissenschaftlicher Ebene noch diskutiert. Der Schaden des Pflanzengiftes für die Artenvielfalt aber ist zweifelsohne längst belegt“, erklärt Martina Feldmayer, Sprecherin für Landwirtschaft der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen