Pressemitteilungen
Inhalt
Bistum Mainz – GRÜNE gratulieren dem Brückenbauer und Reformer Bischof Karl Kardinal Lehmann herzlich zum 80. Geburtstag
Die GRÜNEN im Landtag gratulieren Bischof Karl Kardinal Lehmann herzlich zu seinem 80. Geburtstag am Pfingstmontag. „In den vergangenen 33 Jahren hat Bischof Lehmann als Oberhirte der Diözese Mainz das Christentum prägnant und nachdrücklich nach innen wie auch nach außen vertreten“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag. „Er hat auch … weiterlesen
Rechtsextremismus: Anhörung soll Impulse im Kampf gegen Rechtsextremismus setzen
Die GRÜNEN im Landtag erwartet von der heute im Innenausschuss beschlossenen Anhörung des Landtages zum Rechtsextremismus wichtige Erkenntnisse über Entstehung und Strukturen, vor allem aber über Wege zur Bekämpfung rechtsextremer Gruppierungen in Hessen. „Wir beobachten mit großer Sorge eine wachsende Zahl rechtsextremer Straftaten und rassistischer Übergriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte sowie eine zunehmende Verrohung der … weiterlesen
Darmstädter Aufenthaltsverbot: Stadt traf Entscheidung aus Sorge vor gewalttätigen Chaoten
Die GRÜNEN im Hessischen Landtag bedauern, dass die Sicherheitsdebatte rund um das Bun-desligaspiel von Darmstadt 98 gegen Eintracht Frankfurt den Fußball überlagert hat. „Es ist ärgerlich, dass es eine kleine Minderheit gewaltbereiter ‚Fans‘ mal wieder geschafft hat, aus der schönsten Nebensache der Welt ein Hochsicherheitsspiel zu machen. Das eigentliche Geschehen, nämlich ein Fußballspiel, haben sie … weiterlesen
Handgeld: Auszahlung an mittellose Migrantinnen und Migranten ist wichtiges Zeichen für mehr Humanität
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist es ein wichtiges Zeichen für mehr Humanität, dass die Landesregierung mittelosen Migrantinnen und Migranten, die in ihre Heimat zurückgeführt werden, ein Handgeld von bis zu 50 Euro gewährt. „Menschen, die in Deutschland kein Recht auf Asyl erhalten, haben gleichwohl Anspruch auf eine menschliche Behandlung. Deshalb haben wir in … weiterlesen
Verfolgung Homosexueller: Bundesregierung muss Opfer des §175 schnell rehabilitieren
Die GRÜNEN begrüßen die heutige Ankündigung von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD), die Opfer des ehemaligen Paragrafen 175 StGB endlich per Gesetz zu rehabilitieren und zu entschädigen. „Der Ankündigung müssen rasch Taten folgen. Es ist kaum erträglich, dass im demokratischen Deutschland weiterhin Männer mit dem Stigma leben müssen, vorbestraft zu sein, nur weil sie schwul sind“, … weiterlesen
Inklusion erleben - Informationskampagne der Landesregierung will Barrieren in den Köpfen überwinden
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betont, dass Inklusion von Menschen mit Behinderung für alle Bürgerinnen und Bürger erlebbar sein soll. „Es ist wichtig, Behinderung und Inklusion auch außerhalb der Fach- und Betroffenenwelt zu thematisieren“, erklärt Sigrid Erfurth, Sprecherin für Menschen mit Behinderung. „Daher freuen wir uns, dass die Informati-onskampagne ,Inklusion erleben‘ der Landesregierung einen … weiterlesen
Klimaschutzplan: Jetzt beteiligen für mehr Klimaschutz und Lebensqualität in Hessen
Die GRÜNEN im Landtag rufen alle Hessinnen und Hessen, die sich für mehr Klimaschutz engagieren wollen, zur Beteiligung am Integrierten Klimaschutzplan 2025 des Landes auf. „Die Erderwärmung hat bereits jetzt in vielen Teilen der Welt spürbare Folgen, und auch in Hessen wird sie sich auswirken“, erklärt Angela Dorn, klimaschutzpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE … weiterlesen
Beamtenbesoldung: Bezüge sollen zum 1. Juli 2016 um ein Prozent steigen
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute den Entwurf des „Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und Versorgung in Hessen 2016 (HBesVAnpG 2016)“ in den Landtag eingebracht (Drucksache 19/3373). „Mit dem Gesetzentwurf werden die Bezüge der Beamtinnen und Beamten zum 1. Juli um ein Prozent erhöht. Angesichts der aktuellen Inflationsrate von nahe … weiterlesen
Energiewende: EEG-Novelle droht die Bürgerenergiewende abzuwürgen
Die GRÜNEN im Landtag teilen die Sorge der Windkraftbranche, dass die aktuellen Pläne für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) den erfolgreichen Ausbau der Erneuerbaren Energien in Hessen bedrohen. „In Hessen hat die Energiewende an Fahrt aufgenommen, wir haben uns beim Zubau von Windkraftanlagen um zwei Plätze von Platz 9 zu Platz 7 im Bundesvergleich nach … weiterlesen
