Die GRÜNEN im Landtag verurteilen Übergriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingseinrichtungen scharf. „Wer Menschen angreift, die bei uns Schutz und Zuflucht vor Verfolgung suchen, der greift unsere Demokratie an“, erklärt Jürgen Frömmrich, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, zu den am Dienstag von Innenminister Beuth veröffentlichten Zahlen über solche Taten. „In unserem Land soll … weiterlesen
Die von Finanzminister Schäfer vorgestellte Schutzschirm-Bilanz für 2015 zeigt aus Sicht der GRÜNEN im Landtag, dass sich die großen Anstrengungen in den Kommunen weit schneller auszahlen als erhofft. „Die 100 hessischen Kommunen, die 2012 besonders finanzschwach waren und dem Schutzschirm des Landes beitraten, haben nur drei Jahre gebraucht, um das Blatt zu wenden“, freut sich … weiterlesen
DIE GRÜNEN im Landtag würdigen den Einsatz der Beratungsstelle für Wanderarbeiter, die der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Kooperation mit dem Europäischen Verein für Wanderarbeiterfragen (EVW) und mit Unterstützung der Hessischen Landesregierung in Frankfurt betreibt. „Ohne Arbeitskräfte aus dem Ausland würde auf vielen deutschen Baustellen, in der Landwirtschaft oder in der Alten- und Krankenpflege die Arbeit … weiterlesen
Als wertvollen Beitrag zur Versachlichung der Diskussion hat die GRÜNE Landtagsfraktion die jüngste Studie der Bertelsmann-Stiftung zum Thema Ganztagsschulen gewertet. „Die Studie zeigt, dass es erhebliche Unterschiede gibt, was die einzelnen Bundesländer unter einer Ganztagsschule verstehen. Wo Ganztagschule drauf steht, ist in vielen Fällen gar kein ganztägiges Bildungs- und Betreuungsangebot drin“, erklärt so der bildungspolitische … weiterlesen
Nach Ansicht der GRÜNEN im Landtag hat die Anhörung zur Kinderbetreuung ein differenziertes Bild ergeben, dass die Einschätzung der GRÜNEN weitgehend bestätigt. „Auch grundsätzliche Befürworter eines gebührenfreien Kita-Besuches haben klargestellt, dass Quantität und Qualität mindestens ebenso wichtig sind wie eine Gebührenbefreiung. Für uns GRÜNE ist klar: Zuerst müssen die Plätze und ihre Qualität ausgebaut werden, … weiterlesen
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag wird auch in diesem Jahr zum Girls‘ Day am 28. April wieder Mädchen Gelegenheit geben, in die Arbeit einer Parlamentsfraktion hinein zu schnuppern. Unter dem Motto „Zeig was du kannst – Frauen in der Politik“ lernen 27 Schülerinnen den politischen Alltag der Abgeordneten und Mitarbeiterinnen der Fraktion … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag unterstützen den vom hessischen Umweltministerium angestoßenen Leitbildprozess zur Wasserversorgung der Rhein-Main-Region. „Wasser ist ein kostbares Gut. Wir müssen unsere natürlichen Wasservorräte so nutzen, dass sie erhalten bleiben und dass ausreichend Wasser in guter Qualität zur Verfügung steht. Natur und Landschaft dürfen nicht unter einer zu großen Wasserentnahme leiden“, erklärt Eva Goldbach, … weiterlesen
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag müssen Deutschland und insbesondere das wirtschaftsstarke Hessen beim Klimaschutz vorangehen und dabei ökologische ebenso wie ökonomische Kriterien im Blick behalten: „Unser Ziel ist es, dass die Energiewende gelingt und auch ökonomisch ein Erfolg wird. Nur dann werden uns andere Staaten folgen und wir werden den Klimawandel gemeinsam eindämmen können“, … weiterlesen
Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die neu geschaffenen Möglichkeiten für Arbeitnehmer, die keine Berufsausbildung haben, ihren Abschluss nachzuholen. „Der heute von Kultusminister Lorz und Wirtschaftsminister Al-Wazir vorgestellte Leitfaden für Berufsschulen ist ein wichtiger Teil der Initiative ProAbschluss“, erklärt Marcus Bocklet, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Sie unterstützt die rund 340 000 Menschen, die in Hessen erwerbstätig … weiterlesen
Der 30. Jahrestag der Atomkatastrophe am 26. April von Tschernobyl ist für die GRÜNEN in Hessen eine Mahnung zum weiteren Kampf gegen die Atomkraft und gegen die Erderwärmung. „Das Reaktorunglück vom 26. April 1986 in der Ukraine ist eine der schlimmsten Umweltkatastrophen aller Zeiten“, erklärt Angela Dorn, energiepolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen