
Die GRÜNEN im Landtag haben gemeinsam mit der CDU den Gesetzesentwurf für mehr Qualität sowie sechsstündige Beitragsbefreiung in allen drei Kindergartenjahren zu einem Schwerpunkt der Dezember-Plenarsitzung bestimmt. „Von August 2018 an bekommen die Kindergärten deutlich mehr Geld für Qualitätsverbesserungen, alle drei Kindergartenjahre werden für sechs Stunden beitragsfrei, und wir kurbeln weiter den Ausbau von Betreuungsplätzen … weiterlesen

„Wir wollen Hessen in Stadt und auf dem Land lebenswert machen“, so die GRÜNEN im Landtag. „Dafür braucht es überall in Hessen Zugang zu guter Bildung, zu Arbeit, zu vernünftigen Verkehrsanbindungen, aber auch eine ausreichende Gesundheitsversorgung und ein gut ausgebautes Breitbandnetz“, erklärt Eva Goldbach, Sprecherin für den ländlichen Raum der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN … weiterlesen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die neue Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunalProgrAmm SicherheitsSiegel) eine gute Unterstützung der Kommunen zur Erarbeitung und Umsetzung passgenauer Sicherheitskonzepte in Zusammenarbeit mit Polizei, Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren gesellschaftlichen Akteuren. „Mit dem bundesweit einmaligen Programm sollen zunächst in den vier Modellkommunen Hanau und Maintal sowie Bad Homburg v.d.Höhe und Schwalbach … weiterlesen

Mit den von der Landesregierung in Auftrag gegeben Gutachten wurde aktuell diskutierten Fragen in Bezug auf den vom Land Hessen in Kooperation mit DITIB Hessen durchgeführten Islamischen Religionsunterricht (IRU) nachgegangen. „Die Gutachten haben einerseits ergeben, dass es keine konkreten Beanstandungen am vom Bediensteten des Landes gehaltenen IRU gibt“, erläutert Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion … weiterlesen

Die GRÜNEN im Landtag begrüßen die Veröffentlichung des umfangreichen zweiten Landessozialberichts der Landesregierung. „Vielen Hessen geht es gut, wir sind ein wirtschaftsstarkes Land und verfügen über sehr gute soziale Sicherungssysteme, die wir kontinuierlich verbessern. Umso wichtiger ist es, auch denen zu helfen, die besondere Unterstützung brauchen“, erklärt Marcus Bocklet, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS … weiterlesen

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Förderung von 25 Projekten aus dem Programmen „Zukunft Stadtgrün“ und dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ eine großartige Unterstützung der Kommunen für eine nachhaltige Stadtentwicklung. „Städte sind Lebensräume, keine Wohn- und Arbeitsmaschinen. Es sind das gute Zusammenleben, grüne Parks, kurze Wege, eine gute Infrastruktur, die sie lebenswert … weiterlesen

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren dem Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Frankfurt und langjährigen Vizepräsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Salomon Korn, zur Auszeichnung mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille des hessischen Ministerpräsidenten. „Dr. Salomon Korn hat als ebenso kluger wie diskussionsfreudiger Intellektueller wichtige Debatten der Bundesrepublik zur Erinnerung an den Holocaust und über alten und neuen … weiterlesen

Als „vollen Erfolg“ bezeichnen die GRÜNEN im Landtag, dass sich immer mehr Menschen für den Modellversuch „Hochschulzugang für beruflich Qualifizierte“ begeistern. „Wir GRÜNE freuen uns, dass zum aktuellen Wintersemester 150 Studierende teilnehmen. Das sind 70 Stu-dierende mehr als vor einem Jahr zu Beginn des Modellversuchs“, erklärt Daniel May, hoch-schulpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. … weiterlesen

Zum diesjährigen Welt-Aids-Tag heben die GRÜNEN im Landtag hervor, dass im Entwurf des Doppelhaushalt 2018/19 höhere Förderungen für die AIDS-Hilfen in Hessen geplant sind. „Wir wissen, dass die AIDS-Hilfen unersetzbare Arbeit machen und seit Jahren Menschen mit HIV oder AIDS qualifiziert beraten und unterstützen. Im Doppelhaushalt 2018/19 sind deshalb jedes Jahr zusätzliche 100.000 Euro vorgesehen, … weiterlesen